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Volume Nr. 31, 22. Mai 1928 Anordnung vom 14. Mai 1928 ... betr.: Regelung der Ausverkäufe

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1928 (Public Domain)

punkto" der" Anmeldung nö: nicht eingetröffene 
Waren sind mit genauer Angabe des Cages der 
Bestellung gesondert aufzuführen. 
> Dis Anzeige und'däs Berzeichnis müssen von 
dem Veranstalter des Ausverkauss oder von seinem 
Vortreter mit Bor- und Zunamen bei den zur 
Sührung einer Sirma Berechtigten mit der Sirma 
versehen werden. 
Is 
Die Bestimmungen der 88 1 bis 4 finden 
auf Saison= und Inventurausverkäufe, sofern sie 
als solche in der Ankündigung bezeichnet werden 
und im ordentlichen Geschäftsverkehr üblich sind 
(8 9 Absatz '2 des Gesetzes gegen den unlauteren 
Wettbewerb), keine Anwendung. 
Diese Ausverkäufe dürfen höchstens zweimal 
im Jahre, und zwar in der Zeit vom 2. Ganuar bis 
15. Sebruar einschließlich und vom 1. Suli bis 15. 
August einschließlich, stattfinden. 
- Die Dauer der Ausverkäufe im Januar'Fe= 
bruar ist auf die ununterbrochene Seit von zwei 
Wochen, die der Ausverkäufe im Suli/August auf 
die ununterbrochene Dauer von drei Wochen be= 
schränkt. 
? > Es sind aber nur entweder zwei Saisonausver» 
käufe oder je ein Saison= und ein Snventurausver- 
kauf gestattet. 
Der Beginn eines innerhalb der gezogenen 
Grenzen zulässigen Saison= oder GSnventurausver= 
kaufs ist am Geschäftslokal des Ausverkaufsver- 
anstalters bekanntzugeben. Die Bekanntgabe hat 
jo zu erfolgen, daß der Zeitpunkt des "Beginns für 
jedermann deutlich erkennbar ist. 
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