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Volume Nr. 11, 17. Februar 1928

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1928 (Public Domain)

„= War 
ur . tds 
(Ey. 2,0. FEB. 1928 
Nr. 11 17. Febrügytgaa 
des 
v 
Polizei-HSräsidiums zu Berlin 
(Als amtliches Manuskript gedru>t) 
FEEREEEEEEES* SEEG 
Min zun Erwerbslosenfürsorge. 
Honti N : Hedi: Anträgen auf Erteilung von Bescheinigun- 
Der-heutigen. Rammer. siegt. vei gen für die Erwerbslosen= und Krisenfür- 
Sachregister zum Jahrgange 1927 der Jorge ist von den Polizeirevieren und dem 
Amtlichen Nachrichten des Polizeipräsidiums LCEinwohnermeldoamt künftig nur dann zu 
Berlin. entsprechen, wenn die Erwerbslosenfürsorge 
erstmalig in Anspruch genommen wird, was 
| = - durch Befragen der Antragsteller festzustellen 
"m ist, oder wenn seit dem Bezuge der letzten 
Erwerbslosenunterstützung mehr als 6 Mo=- 
nate verflossen sind. Der in Betracht kom- 
. mende Zeitpunkt ist aus den Stempelkarten 
Meldewesen. der Erwerbslosen zu ersehen. 
Ein Sonderfall gibt mir Veranlassung, den (135. P. 2. 28.) 
Polizeirevieren die genaueste Beachtung des . 
Abschnitts A 7 der Berfügung vom 16. 7. erlin, den 13. Sebruar 1928. 
1925 -- 1256. P. 2. 25 --, betr. Melde- izeipräfident 
wesen (Ord. VI, Gr. VA), in der Fassung der Der Poltzeipräft M7: 
Verfügung vom 28. 5. 1927 -- E. 97. 1, 27 Sörgiebel, 
-- (Beilage zu Nr. 40 der Amtl. Nachr.) 
und der Berfügung vom 21. 8. 1926 -- TR 
1714. P. 2. 26 --- (Amtl. Nachr. Nr. 74 -- 
Ord. II, Gr. G4) zur Pflicht zu machen. Verwaltun ebührern. 
Insbesondere weise ich darauf hin, daß es X tt 858g b h 
unzulässig ist, die Entgegennahme polizeilichec Die Richtlinien für die Festsetzung von 
Anmeldungen Neuzugezogener mit der Be- staatlichen 'Verwaltungsgebühren für die 
gründung abzulehnen, daß die neu zugezogene Dienststellen sind unter B. VI] 13 auf Seite 
Person ic mit den Anmeldungen persönlich 31 wie folgt zu ändern: 
bei dem Polizeirevier einzufinden habe. Eine ; . er 
persönliche Borladung Neuzugezogener in Es ist zu streichen „oder Sinder - : 
. Zwischen Berlierer und Eigentümer ist 
Meldeangelegenheiten zum. Zwecke der Aus- „an Stelle des Kommas „oder“ zu seten 
kunfterteilung über ihre und ihrer Angehö» » : 
rigen persönlichen Verhältnisse ist nur dann Die Verfügung vom 30. 6, 1927 -- 1122 
statthaft, wenn die erforderlichen Auskünfte P. 2. 27 - (Amtl. Nachr. S. 164/165) ist 
auf andere Weise nicht erlangt werden in gleichem Sinne zu berichtigen. 
können. . (Abt. I11 Allg. 3. &. 28.) 
? (I. €. 6. 1. 28.) . 928. 
Berlin, den 30. Januar 1928. Berli den 11 Februar | 
Der Polizeipräsident. Der Polizeipräsideut. 
3örgiebel, TB... Dr. Weiß: 
35
	        
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