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Volume Nr. 60, 3. August 1926 Verfügung vom 20. Juli 1926 ... betrifft: Reinhaltung der Wasserläufe

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

Ordner.I11, 
Gruppe A 
Berfügung vom 20. Juli 1826. 
-- 218. 11. W. 3/26 --. 
Betrifft: Reinhaltung der Wasserläufe. 
(Preußisches Wassergesetz vom 7. 4. 1913 (G. S5. S8. 53) 8 19.) 
Der 8 19 des Preußischen Wassergesetzes verbietet, Erde, 
Sand, Schladen, Steine, Holz, feste und schlammige Stoffe, sowie 
tote Tiere in einen Wasserlauf hineinzubringen. Ebenso ist 
es verboten, sol<e Stoffe an Wasserläufen abzulagern, 
wenn die Gefahr besteht, daß diese Stoffe hineingeschwemmt 
werden. Ausnahmen kann die Wasserpolizeibehörde zulassen, 
wenn daraus nach ihrem Urteil eine für andere nachteilige Ver- 
änderung der Vorflut oder eine schädliche Verunreinigung des 
Wassers. nicht zu erwarten ist. 
Die Reviere werden angewiesen, auf Berunreinigungen 
der bezeichneten Ark bei den Berliner Wasserläufen zu achten 
und ihnen entgegenzutreten. Werden solche Berunreinigungen 
bemerkt, so ist zunächst der Schuldige, sofern er noch festzustellen 
ist, zur -Eiükfernung der betreffenden Gegenstände anzuhalten ; 
zugleich ist das Strafverfahren gegen ihn einzuleiten. Ist der 
Schuldige nicht zu ermitteln, so sind die mit der Überwachung 
der Berliner Wasserläufe betrauten Beamten der Wasserbauver- 
waltung oder der Eigentümer zu benachrichtigen oder es sind, 
sofern Gefahr im Verzuge ist, die Gegenstände“ durc< die Re- 
vierbeamten zu beseitigen.
	        
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