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Volume Nr. 59, 30. Juli 1926 Verfügung vom 24. Juni 1926 ... betrifft: Gewerbeaufsicht

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

Kasten gegen die Einwirkung der Sonnenbestrahlung zu 
beschützen. Beförderung auf Fuhrwerken, die gleichzeitig 
zur Beförderung unbefeiligter Personen benußt werden, 
ist bis anf "gewisse Ausnahmen verboten Fuhrwerke 
und Fahrzeuge, mit denen gefüllte Behälter - befördert 
werden, dürfen =- abgesen von der zur Ablieferurg von 
Behältern an. die Besteller erforderlichen Zeit = auf 
Straßen, Pläßen und Wegen, nicht ohne Aufsicht ge- 
lassen werden. 
Von bekannt werdenden Explosionen von Gas- 
flaschen ist sofort dem zuständigen Gewerbeaufsichtzamt 
Mitteilung zu madchen. 
Minervalwosserapparate. 
(Polizeiverordnungen vom 19. Februar 1913 =- Amts- 
blatt S. 98 = und vom 17. November 1914 -- Amts- 
blatt S. 611 =, beide Ord. 1V, Bd. 1a, Gr. A3 -- 
bezw. Pol. Bdg. des Oberpräsidenten v. 31. 10. 12 -- 
Amtksbl. 5. 745 --). 
Der Verkehr mit kohlensauren Getränken ist durch 
Polizeiverordnung geregelt, um gefährliche Drudsteigerun- 
gen und Explosionen bei der Herstellung bezw, beim 
Aussc<hanf sowie Gesundheitsschädigungen durch “den Ge- 
nuß von kohlensauren Gefränfen zu verhüten. - Der Gel- 
tungsbereich. der Verordnung erstre>t sich nicht nur auf 
die Herstellung von künstlichen Mineralwässern, Brausen 
und Fruchilimdnaden und den Verkehr damit, sondern 
auch auf den in Schankstätten stattfindenden Verkehr mit Er- 
frish<ungsgetränfen, die aus. kohlensaurem Wasser und 
Fruchtsaft durc) Mischung hergestellt werden sowie auf 
die. Herstellung von natürlich vorkommenden Mineral- 
und Heilbrunnen und den Verkehr damit, soweit bei-de- 
ren Abfüllung Kohlensäure = ohne Unterschied, wo sie 
gewonnen ist =3ugesetzt wird. 
Die vor der Ingebrauchnahme eines neuen Appa- 
rates gem. 8 . 19. der Ortspolizeibehörde vorzulegende 
Bescheinigung über die erfolgte Prüfung durc) Sachver- 
ständige „ist, ebenso wie die Anzeige gem. 8 11 über 
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