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Volume Nr. 59, 30. Juli 1926 Verfügung vom 24. Juni 1926 ... betrifft: Gewerbeaufsicht

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

Dampffesselln in Betrieben, für die Gewerbekatasterblät- 
ter geführt werden, so“ ist den Gewerbeaufsichtsämtern 
voii der Anzeige sofort Kenntnis zu geben. 
„Anfragen und- Attträge in Dampffesselangelegen- 
heiten: geben die Reviere zwe>mäßig en den Dampfkessel- 
überwachungsverein oder, sofern es sich um gewerbliche 
Betriebe handelt, an das Gewerbeaufsihtsamt weiter 
Eiwaigen Ersuchen der Gewerbeaufsichtszämter um Un- 
terstüzung bei der Dampftesselgufsicht, 3. B. durc< Bor- 
nahme von Zeftstellungen oder durch Maßnahmen zur 
Abstellung der bei den Untersüchungen vorgefundenen 
Mängel haben die. Reviere zu entsprechen. 
- > Die Polizeiverordnung vom 11. 9. 1908 regelt 
auch den Betrieb beweglicher Explosionsmotoren. Wird 
der Betrieb eines jolchen Motors: innerhalb von Ge- 
bäuden zu vorübergehenden Zweden aufgenommen, 
so haben die Reviere alsbald nach Eingang der nach 8 
10 a. a. O. zu erstaktenden Anmeldung die Betriebsstätte 
zu prüfen, um die Befolgung der maßgeblichen Bestim- 
mungen sicherzustellen.“ 
G. Dampffässer. 
(Polizeiverordnung "vom 26. Juni 1913 = Amtsblatt St>. 
32 == bezw. Pol. Bdg. des Oberpräsidenten v. 25. 4. 13 = 
Sonderbeilage Amtsbl. St>.. 28 == Ordner 1V, Band 2, Gr. 
AU; 5)... 
Die Polizeiverordnung, die die Einrichtung und den Be- 
trieb der Dampffässer regelt, sieht hinsichtlich. der Überwachung 
keine besonderen Aufgaben für die Polizei vor. Anzeigen Über 
Anlegung oder Änderung -von Dampffässern sind dem Dampf- 
kesselüberwachungsverein 3u äbermitteln. Die Ortspolizeibehörde 
erhält nach der Abnahmeprüfung vines 'Dampffasses von dem 
zuständigen Sachverständigen eine Ubschrift der Abnahmebeschei- 
nigung nebst Anlagen für ihre Akten sowie Mitteilung von der 
außerbetriebstellung eines Dampffasses. “Die Abschriften und 
Mitteilungen gehen an das Polizeiamk. 
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