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Volume Nr. 8, 29. Januar 1926 Verfügung vom 20. Januar 1926 ... betrifft: Instrumentalmusik in Gast- und Schankwirtschaft

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

nervöse Personen zu schädigen, (O VB G 24. 11. 17 Preuß. 
Berwal. Bl 5 99); vielmehr ist eine Widerstandsfähigkeit von 
Versonen mit mittlerer Durdcicnittsgesundheit zu Grunde zu legen. 
Es ist jedo< dabei dem Umstand Rechnung zu fragen, daß be- 
jonders in der Gegenwart zahlreiche Personen durch allgemein 
drücdende Ursachen, wie 3 B. durch die Unruhe des modernen 
Erwerbslebens und die Kriegsnachwirkungen, eine gesteigerte 
Reizbarkeit der Nerven aufweisen, der der polizeiliche Schutz 
nicht versagt werden darf. (O PB G. 2.6 21 il]. Senat in 
Sachen Bruch, Elberfeld). 
Die Polizeiämter haben daher in Fällen, wo eine solche 
Gesundheitsgefährdung der anwohnenden Personen durch Instru- 
mentalmusif in Lokalen nachgewiesen ist, die nötigen Anstalten 
zur Beseitigung dieser Gefahr zu treffen. Es kann 3. B. das 
Schließen der Fenster und Türen des Lokals oder das Abdämpfen 
der Musit, sei es durch leiseres Spielen, sei es durch Fortlassung 
gewisser Instrumente, gefordert werden. Wird hierdurc) feine 
Ubyilfe geschaffen, so kann dem Wirt das Musizieren völlig ver- 
boten werde Hierfür wird jedoch nac dem vorher Ausge- 
führten -- abgesehen von Ausnahmefällen =- im allgemeinen nur 
die Zeit von 11 Uhr abends an in Jrage fommen. Es ist 
hierbei davon auszugehen, daß die Nachtruhe der schlafenden 
Bevölkerung =- insbesondere in Wohngegenden <- na< Mög- 
lichfeit geschüßt werden muß. Andererseits darf das gewerbliche 
Interesse der Schantwirte nicht mehr beschränkt werden, als es 
unumgänglich nötig ist. 
Die Anwendung des 8 360 Ziffer 11 des Str. G B. 
ruhestörender Lärm) ist nur möglich, wenn nicht nur ein indi- 
viduell begrenzter Personenkreis, sondern das Publikum schlechthin 
und dadurch der öffentliche Friede beunruhigt, oder die öffent- 
liche Ordnung verlezt wird. Dies wird bei Instrumentalmusik 
in Lokalen, in denen Türen und Fenster geschlossen sind, im 
allgemeinen nicht der Fall sein 
Der Bolizeipräsident. 
Grzesinski. 
Die Verfügung vom 24. 2. 09-- |,1327 || hb K. 08 -- 
ist ans dem Ordner 1V Bd. 1 Gr. A | zu entnehmen und im 
Inhalisverzeichnis zu streichen.
	        
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