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Volume Nr. 54, 13. Juli 1926

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

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gungen wegen Übertretungen ist, wie folgt, um Veröffentlichung unbedingt anzugeben, ob 
handschriftlich abzuändern. die Straßensperrung 
In Nr. 10 Abschnitt a (Seite 14) ist hinfer a) im ausschließlich orfspolizeilichen Inter- 
bent ersten Saße einzuschalten : 8 4 esse oder 
„Die Seiten der Straflisien sind bei der An- | gy) ay Veranlassung einer Privatperson, des 
legung mit fortlaufenden Seitenzahlen in Tinte | b) EE sung einer Privaty jon. is 
zu versehen. Eine Seite umfaßt ein geöffne- (anläßlich von Straßenbauarbeiten etc.) 
tes Sfrafliftenblatt mit den Spalten 1-17.“ erfolgt ist. 
8 4 erhält Saß 1 folgende Fas Diese Angabe ist unerläßlich, da im ersten 
„Sobald alle auf einer Seite eingetragenen Falle die Kosten auf Fonds der Polizeiverwal- 
Strafsac<hen erledigt sind, ist diese Seite in den tung zu Übernehmen, während im leßten Falle 
Spalten 6, 13, 14 und 15 für sich aufzurech- die Einrücungsgebühren vom Kostenpflichtigen 
nen. Hierbei ist darauf zu achten, daß die direft einzuziehen sind (1480. P. 2. 26) 
jeweiligen Seiten und Summen der Spalten Berlin, den 6. Juli 1926. 
13, 14 und 15 zusammen die jeweilige Seite 5 525 
und Summe der Doypelspalte 8 ergeben. Der Polizeipräsident. 
Die Summen jeder Seite sind in eine am I..A. Lindig. 
Schlusse der .Strafliste nach dem Muster -der- moin 
selben anzulegende Zusammenstellung zu über- 
tragen. Diese Zusammenstellung ist entspre- zom 
<hend der Seifenzahlen der Strafliste, begin- Poriodionitmarken. 
nend mit Seite 1, laufend durc<zunumerieren. Zum Runderlaß des Finanzministers vom 
Sind auf einer Seite der Zusammenstellüng 17. 6. 1926 -- 1 A 2 8754 a./s. Preuß. Bes. 
alle auf die übertragenen Seitensummen ein- Bl. 88. 
getragen, so ist sie ebenfalls sogleich aufzurech- 
nen und die sich ergebenden Seitensummen in Mit Rücksicht darauf, daß die Portolisten 
eine hinfer der Zusammenstellung anzulegende für 1926 bereits vom 1 April 1926 
Hauptzusammenstellung zu übertragen. Bei an geführt werden, sind diese bis zum 
den Seifensammen und den Summen der Schluß des Redcnungsjahres weiter zu 
Hauptzusammenstellung müssen die Beträge verwenden. Bon der Beschaffung von Porto- 
in den Spalten 13, 14 und 15 zusammen büchern und Umschreibung in diese ist abzu- 
ebenfalls den Beirag der Doppelspalte 6 er- sehen 
geben. Die Endsumme der Spalte 14 der Für das Rechnungsjahr 1927 können die 
Haupktzusammenslellung muß mit dem von Portobücher seinerzeit bei der Geräteverwal- 
der Polizeiamtskasse vereinnahmten Jahresbe- tung empfangen werden. 
trage an Geldstrafen und Gebühren überein- 111 19305/26 2c1) 
stimmen.“ (1489. P. 2. 26) Berlin, den 7. Juli 1926. 
Berlin, den 6. Juli 1926. Abieilung II 
Der Polizeipräsident. I. U von Müller. 
Grzesinski. 
Beröffenflichung von Straßensper- Polizei-Notbilfe beim Bolizeipräfi- 
rungen, deren Aufhebung und dium Berlin. 
BP 7 i 7 i Da die Mittel der Polizei-Nothilfe restlos 
erlängerung, im Amtsbigtt . für aufgebraucht sind und andererseits der Behör- 
den Landospolizeibezirf Berlit. de nunmehr ausreichende Gelder für Unter- 
| stüßungszwede zur Berfügung stehen, hat das 
Unter“ Bezugnahme auf den Runderlaß des Komitee der Polizei-Nothilfe beschlossen, seine 
Herrn Ministers des Innern vom 15. 4. 1926 Tätigkeit mit dem 30. Juni d. Jrs. einzu- 
-- 1A gen. 69 3 -- (MBHV. S. 371) wird stellen. | 
darauf hingewiesen, daß. die Veröffentlichung Über die Geschäftsführung, die durch eine 
von Straßensperrungen, die auf Beranlassung gißerärdentliche Kommission nachgeprüft ist, 
einer. Privatperson, einer nichtstaatlihen “oder ist dem Herrn Polizeipräsidenten Vortrag ge- 
einer Reichsbehörde 'erfolgen, kostenpflichtig ist halten worden, der dem Komitee seine beson- 
und die Einrückungsgebühren von der veran- dere Anerkennung ausgesprochen hat. 
lassenden Person oder Behörde einzuziehen sind. Wir sagen allen Freunden - und Gönnern 
Es ist daher auf den Ersuchungsschreiben der Polizei-Nothilfe für die warmherzige Un-
	        
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