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Volume Nr. 24, 26. März 1926 Polizeiverordnung vom 22. Januar 1926 ... betrifft: Verkehr mit Mineralölen und Mineralölmischungen (Mineralöl-Verkehrs-Ordnung)

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

(9) Durch die handelsübliche Bezeichnung der Mineral- 
öle kann die Gefahrklasse zumeist nicht nachgewiesen werden, da 
sehr viele Bezeichnungen reine Phantasienamen sind, und andere, 
wie 3. B. „Naphta“ in verschiedenen Gegenden verschiedene Be- 
deutung haben. Deshalb ist vorgeschrieben, daß der Hersteller 
oder Großverkäufer dem Abnehmer schriftlich die Gefahrklasse 
angibt, zu der die verfauften Mineralöle gehören. Dieser Vor- 
schrift kann durch einen Vermerk auf der Rechnung genügt wer- 
den. 
Um von vornherein einen Anhalt dafin zu geben, zu 
welchen Gefahrklassen nach dem heutigen Stande der Technik 
und Bezeichnungsweise die hauptsächlich im Verkehr vorkommen- 
den Mineralöle gehören, sind diese im Anhang zu dieser Erläu- 
terung nach ihrer Zugehörigkeit zu den drei Gefahrklassen zu- 
sammengestellt. Diese Zusammenstellung kann so wenig erschöp- 
fend als maßgeblich sein. 
Entstehen Zweifel über die Gefahrklassen eines Mineral- 
öles, so muß der Flammpunkt ermittelt werden. 
(10) Die Zestsezung der oberen Grenze der Gefahrklasse 
II auf einen Flammpunkt von 559 C bedeutet gegenüber der 
früheren Jestsezung auf 659 C feine Abänderung ; denn früher 
wurde in dieser Gegend der Flammpunkt allgemein im ofsenen 
Tiegel gemessen, während jetzt überall die Messung im Abel- 
Pensky-Petroleumprober vorgeschrieben ist; einem Flammpunkt 
von 659 im offenen Tiegel entspricht aber ein solcher von 55" 
im Abel-Pensky-Prober. 
(11) Der im Abs. (3) des 8 2 erwähnte anerkannte 
Sachverständige, dessen Flammpunktzeugnis beizubringen ist, kann 
ein vereideter Handels<hemiker oder auch der Betriebsleiter oder 
der Chemiker einer Mineralölherstellungsankage oder -großhand- 
lung sein, wenn dieser zur Ausstellung solcher Zeugnisse. von 
der zuständigen Landespolizeibehörde ermächtigt ist. 
(12) Ein Flammpunktzeugnis braucht nicht vorgelegt zu 
werden, wenn es sich nur um Aufbewahrung von Mineralölen 
handelt (8 4 und 8 10). 
Zu 8 3. 
(1) Im Abs. (2) ist nicht gefordert, daß auch Tanks 
dicht verschlossen sein müssen, weil diese beim Füllen und Ent- 
leeren mit der Außenluft = gegebenenfalls unter Einschaltung 
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