Path:
Volume Nr. 24, 26. März 1926 Polizeiverordnung vom 22. Januar 1926 ... betrifft: Verkehr mit Mineralölen und Mineralölmischungen (Mineralöl-Verkehrs-Ordnung)

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

auf gewachsenem Boden angelegt werden, wenn dieser genügende 
Undurchlässigkeit und Tragfähigkeit besißt. Ist dies nicht der 
Fall, so müssen mindestens die Sohle des umwallten oder ver- 
tieften Lagerhofes, des Faßlagers und der Umfüllschuppen un- 
durchlässig hergestellt und die Tanks genügend unterbaut wer- 
den. Stellen sich später Verunreinigungen des Bodens oder 
Grundwassers außerhalb des Lagerhofes durch die auf diesem 
lagernden Mineralöle heraus, so muß der Unternehmer auf Er- 
fordern der Ortspolizeibehörde diesen Übelständen abhelfen. Die 
Erdwälle dürfen weder durch Ausgänge no; durch Auslässe, 
welche ein unbeabsichtigtes Ausfließen ermöglichen, unterbrochen 
werden. Geschlossene durch den Wall hindur<geführte Zu- und 
Abflußleitungen der Tanks werden nicht als eine Unterbrechung 
des Erdwalls aufgefaßt Übergänge über die Umwallungen 
müssen feuerhemmend hergestellt werden. “ 
(5) Der Schußstreifen rechnet bei Fußlagern von der un- 
teren inneren Böschungskante der die Lagerstätte bildenden Erd- 
grube oder Umwallung, bei freistehenden Tanks und Schuppen 
von deren Außenflächen, bei unterirdischen Tanks von der Au- 
ßenfläcße der oberirdiseqen Anlagen ab. Unterirdische Tanks 
müssen 1 m von der Nachbargrenze entfernt bleiben. 
(6) Der Lagerhof ist in der Regel durch eine unverbrenn- 
liche Umzäunung (3. B. Drahtgeflecht) oder Mauer gegen das 
Betreten durch Unbefugte zu schüßen. 
Die für die Erlaubniserteilung zuständige Polizeibehörde 
kann auch die zuständige Bewachung des Lagerhofes fordern. 
(7) Auf dem Schußstreifen des Lagerhofes dürfen brenn- 
bare oder explosionsgefährliche Gegenstände außer gefüllten und 
leeren Fässern, soweit deren vorübergehende Lagerung durch die 
Erlaubnisurkunde gestattet ist, nick gelagert werden. Flaschen 
mit Stifgas müssen so untergebracht sein, daß sie im Falle eines 
Brandes im Lagerhof nicht gefährlich erhißt werden können. 
Stapel von hölzernen Fässern müssen von Tanks, Lagerschuppen 
oder anderen Faßstapeln einen Abstand von mindesten 2 m ha- 
ben, wenn sie sich innerhalb derselben Vertiefung oder Umwal. 
lung befinden, andernfalls einen Abstand von mindestens 
10 m. 
(8) Innerhalb des umwallten Teils des Lagerhofs dürfen 
Abfüllschuppen, Wiege- und Pumpenhäuser, letztere auch wenn 
sie mit Verbrennungsmotoren ausgerüstet sind, unter denselben 
Bedingungen wie Lagerschuppen (vgl. B Abs. (4) ) angelegt 
24
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.