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Volume Nr. 24, 26. März 1926 Polizeiverordnung vom 22. Januar 1926 ... betrifft: Verkehr mit Mineralölen und Mineralölmischungen (Mineralöl-Verkehrs-Ordnung)

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

oder Abzugskanälen für Gasöfen führenden Öffnungen haben 
und auch feine Schornsteinreinigungsflappen enthalten. Zur Be- 
heizung dürfen nur Warmwasserheizungen oder Heizungen mit 
mindestens gleicher Sicherheit gegen Brandgefahr verwendet 
werden. 
Wegen Lagerung in beliebigen Gefäßen vgl. Abschn. *. 
(3) Räume, die eine unmittelbare Verbindung mit solchen 
Treppenhäusern haben, welche den Zugang zu höherliegenden, 
zum regelmäßigen Aufenthalt oder zum Berfehr von Menschen 
bestimmten Räunien bilden, sowie Räume, die zum Aufbewahren 
oder Lagern von selbstentzündlichen Stoffen sowie von Zündwa- 
ren, Feuerwerkskörpern und Spreugstoffen dienen, dürfen zur 
*Lagerung von Mineralölen nicht benußt werden. Kellerräume 
dürfen zur Mineralöllagerung nur benutzt werden, wenn sie eine 
dauernde kräftige Lüftung = und zwar unter Absaugung der 
Luft vom Fußboden aus = und ausreichende Tagesbeleuchtung 
haben. 
Alle zur Lagerung von Mineralölen dienenden Räume 
müssen mit einem undurclässigen, gegen Anbrennen gesicherten 
Fußboden und einer gleichfalls undurchlässigen, feuerbeständigen 
Umwehrung von solc<her Höhe umgeben sein, daß der Raum in- 
nerhalb der Umwehrung die gelagerten Mineralöle im Falle 
ihres Ausfließens völlig aufnehmen kann. Die Türen der La- 
gerräum2 müssen nach außen aufsc<lagen, verschließbar, rauch- 
dicht und. bei feuerbeständiger Bauart des Raumes aud) feuer- 
beständig sein. Nach dem Verlassen der Lagerräume müssen die 
Türen verschlossen werden. 
B. Das Umfüllen darf nur mittels Hahnes oder Pumpe 
oder unter dem Drude flammenstidender Gase oder geeigneter 
Flüssigkeiten geschehen. Die Metallrohre, durc) welche die Mine- 
ralöle beim Füllen oder Entleeren der Aufbewahrungsbehälter 
fließen, müssen geerdet sein. Die Lagerräume gelten als explo- 
sionsgesährliche Räame im Sinne der Errichfungsvorschriften des 
Verbandes Deutscher Elektrotechniker (vgl. 8 3). Als künstliche 
Beleuchtung ist Außenbeleuchtung hinter dicht schließenden, nicht 
öffenbaren Fenstern aus startem Glase oder Innenbeleuchtung 
mittels elektrischer Glühlampen in sc<lagwettersicherer Ausführung 
nach den Vorschriften des Berbandes Deutscher Elektrotechniker 
für schlagwettergefährliche Grübenräume zuzulassen... Die DVBer- 
wendung elektrischer Taschenlampen ist zulässig. Das Anzünden 
und die Verwendung -von Feuer- und brennendem Licht sowie 
das Rauchen ist unzulässig. Auf dieses Verbot, auf die. Feuer- 
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