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Volume Nr. 75, 24. September 1926 Polizeiverordnung vom 16. August 1926 über die Anlagen und die Einrichtung von Lichtspieltheatern sowie für die Sicherheit bei Lichtspielvorführungen

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1926 (Public Domain)

3-2. 
S8 3 
» 
Bon den allgemeinen baupolizeilichen Bestimmungen kre- 
ten für das Anwendungsgebiet dieser Polizeiverordnung diejeni- 
gen Vorschriften außer Kraft, die mit den genannten Borschriften 
des Ministers für Volkswohlfährt in Widerspruch stehen oder 
durc< sie überholt oder sonst gegenstandslos werden. 
Insbesondere wird der 8 70 der Polizeiverordnung vom 
2. Mai 1909 über die bauliche Anlage, die innere Einrichtung 
und den Betrieb von Theatern, öffentlihen Bersammlungsräu- 
men und Zirkusanlagen (veröffentlicht im Amksblatt der Regie- 
rung zu Poksdam und der Stadt Berlin, Sonderbeilage zu Stü 
21) aufgehoben. 
Aufgehoben werden ferner : 
a.) die Polizeiverordnung vom 6. Mai 1912 betreffend die 
Sicherheit in Kinematographentheatern (veröffentlicht im 
Amtsblatt der Regierung zu Potksdam und der Stadt 
Berlin, Stü> 21 S. 406) sowie 
die Polizeiverordnung vom 12 Juli 1912 des Regie- 
rungspräsidenten Potsdam (veröffentlicht im Amtsblatt 
der Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin, Stü& 
29, Seite 518). letztere für .die seit Inkrafttreten. des Ge- 
sees vom 27. April 1920 über die Bildung einer neuen 
Stadtgemeinde Berlin zu Berlin gehörigen Bezirke. 
Wer den im 8 1 genannten. Vorschriften zuwiderhandelt, 
wird, soweit nicht weitergehende Strafvorschristen. Anwendung 
finden, mit Geldstrafe bis zu 150 RM., im Unvermögensfalle 
mit Haft bis zu 14 Tagen bestrast. 
Ei 
Diese Polizeiverordnung tritt'mit dem Tage ihrer »Ver- 
öffentlichung in Krafft. 
Der Bolizeipräsident. 
I. B. Dr. Friedensburg. 
(Amtl. Nachr. Nr. 75, 1926)
	        
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