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erteilt werden soll, der soweit als möglich be- von den Amtsk, ä
reits sachlich „auf die betreffende Angelegenheit Polizeiämter wean Dein Geshastossellen der
eingeht. Auch wenn ein endgültiger Bescheid derplaß erbetenen Auskünffe um Z öd
häufig erst nach sorgfältigen Ermittelungen er- wund erschöpfend zu erteilen gehen
folgen kann und die Zuverlässigkeit der poli- D : ne
zeilichen Bescheide nicht durch VBoreiligkeit in asse dis Eta mister spricht in dem Er-
Frage gestellt werden darf, jo läßt sich doh) aus dem 1 eltfahe des Renan zässe
9ff durc; telephonis<e Erfundigung bereits 3:6 jem 7: Halbjahr des Rechnungsjahres
eine gewisse Unferlage für einen Borbescheid is Zum Avsäuß für den Monat 2
schaffen, der mit entsprechendem "Borbehalt jember wenn irgend angängis geräumt fein
ausgestaktet sein mag. Ein rascher, wenn auch werden. Daher ernme im ans Diensisielen,
unvollständiger Bescheid ist fast stets für die im eee Si dx a reuse
Sicherung eines gufen Verhältnisses zwischen 32- RERE II is 7m
Publikum und Polizei insbesondere für d ; i i : ut
Gefühl der Rechtssicherheit (endete DRE jong SIe IE SP 2088 „umd aitetiepiglen
wesenklich wichtiger als ein mit allen Einzel- orschüsse und Reisekosten, Trokstandsbeihilfen
e 9:01 e 3 und, Umzugskosten hin, deren Tilgung in vie-
Piten versehener nwgäniger Bej<eid, der erst len Fällen unnötigerweise Ir wird
nach Ilonaken ergeht. DIe 2
€ : 2 gen der Behandlung der Umzugskosten-
A ene die Herren Mhleingdirigenten, Vorschüsse erinnere ich an den Runderlaß in
Herren Dienststellenleiter Miese Rozeln. "bie - ne: "Be 30 Ap 1924
übrigen nur wiederholt gegebene Anordnungen Mai i94-- Pr. Ns 5 van d;
bestätigen, erneuf und eingringli< allen Dienst- EINEN P-20:20)
stellen zur Kenntnis zu bringen und die dau- Berlin, den 21. August 1926.
ernde Befolgung zu überwachen. Der Polizeipräsident.
Berlin, den 30. August 1926. I. B. Dr. Friedensburgy
Der Bolizeipräsidenk. GEE EMEN
I. BD. Dr. Friedensburg. . ce -
. Anschriffen-Kürzungen.
Für das Bolizeiami Friedrichshain
Konsulate. ist künftig zur Bermeidung von Berwechslung
Harry Lo. Frauklin ist zum VBizekonsul mit der Kriminalinspektion F. die Kürzung
der Vereinigfen Staaten von Amerika i - St“ anzuwenden.
(es ptemigien Ztanfen wan Amerika: in Ber (1748. P. 2. 26)
ernannt worden. em enanntken ist . IEE
namens des Reiches das Exequatur erteilt Berlin, den 31. August 1926.
worden. De (1413. P. 1. 26) Der Bolizeipräsidenk-.
Berlin, den 30. August 1926. I. B. Dr. Friedensburg.
- Der Polizeipräsident. - |
I. B. D. Friedensb urg. 5. DE EWE 2
2000 Auflösung der Kriminalinspektion G.
0 Infolge Aufhebung der Preistreibereiverord-
NINENHREEN das 1. Halb uuns durch das Gesel vom 19. Juli 1926
ja | 8 (R. G. Bl. S. 413) ist die Kriminalinspektion
: G. mit dem 1. August 1926. aufgelöst worden.
. Durch „Funverläß des Herrn Finanzministers Ze debe vier Hör 507
vom 7. August 1926 -- 1A 2 7842 a = ist ständigkeit dieser Kriminalinspektion gehörender
für sämtliche staatlichen Kassen die Einreihung Materien geht auf die Polizeiämker und Poli-
eines Halbjähresabschlüsses das 1. Halb- Zzeireviere (Verwaltungspolizei) über :
eines Halbjähresabschlusses für das 2. H
jahr des Rechnungsjahres 1926 vorgeschrieben a) Verstöße gegen die Polizeiverordnungen
worden. Mit dem Halbjahresabschlusse sind vom 4. November 1925 -- 2014. P. 2.
von allen Kassen Nachweisungen über die am 25 =. (Amtl. Nachr. Nr. 90, Anl. =
Schlusse des t. Halbjahres, d. h. bis 25. Sep- Ord. IV, Bd. 1, Gr. A2, = Anmtsblatt,
tember 1926, nicht erledigten Verwahrgelder S. 477), betr. Aushang der Preise und
und Borschüsse einzureihen. Die anweisenden des Gewichts von Bad>waren und vom
Dienststellen "haben hierzu Erläuterungen zu 5. Juni 1926 - 906. P. 2. 26 =
geben, aus welchem Grunde die Aufräumung (Amtl. Nachr. Itr. 49, Anlage, -- Ord.
der Verwahrgelder und Vorschüsse nicht bis IV, Bd. 1, Gr. A2, Amtsblatt 5. 149);
zum 25. September 1926 geschehen konnte. betr. Änderung. der Polizeiverordnung
I< ersuche alle anweisenden Dienststellen, die vom 4. November 1925 =- 2014. P. 2.
