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Volume Nr. 58, 24. Juli 1925

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1925 (Public Domain)

fungsinnendienst -- heißen. Berichtigung | waren, werden mit dem Tage der Veröffent- 
ist vorzunehmen. (Abt 111 Nr. 12501/25 2c) lichung dieser Berordnung außer Kraft gesetzt. 
Berlin, den 15 Juli 1925. (591 I] Th. a. 25.) 
Abteilung 111. Berlin, den 14. Juli 1925. 
I. A. Ji ederme yer. Der Polizeipräsidenk. 
Abteilung 11 
ST; Dr. Mos le. 
Berwaltungsgebühren. GEE 
Die Unterschriftsbeglaubigungen unter den ; : 
Besheigigungen gemäß Bekanntmachung ibetr. Teilweise Aufhebung des 
erkfauf: von Weidenkätzchen, Birkenzweigen u. j 
dergl. vom 16 Mai 1920 -- J. Allg. 22. 11. 5 ic<tvermerfszwanges. 
a. 25 =- (Amtl. Nachr. Nr. 41) sind verwal- Durch Runderlasse vom 27. Mai 1925 =- 
tungsgebührenfrei auszustellen. IV. EK. 297 (Min. Bl. i. B. Nr. 24 S. 651) 
(1287. P. 2. 25/ und vom 8. Juni 1925 -- IV. KE. 319 (Min. 
Berlin, den 17. Juli 1925 Mann je : 683) IE R der 12er, 
: . merkszwang für Danziger Staatsa rige 
Der Polizeipräsident. mit Wirkung. vom 1. Juni 1925 ab, für 
I. A. v. Müller. Staatsangehörige von Kuba, Haiti, Panama 
und der Dominikanischen Republik mit Wir- 
fung vom 1. Juli 1925 aufgehoben worden. 
Diese Staatsangehörige bedürfen für den 
Bermißte Alten. Grenzübertritt bei Einreise nach Deutschland 
. . . und Ausreise aus Deutschland nur noc< eines 
Die Akten : Oberstaat5anwaltschaft, Berlin- gültigen Heimatpasses. An der Verpflichtung, 
Mitte V11. Nr. 917/24 ./. Schulz, Edwin, während ihres Aufenthalts im Reichsgebiet 
welche am 30. 3. 25 unter 2079.1 V. K. 17. ; it ei 7 
| jederzeit einen gültigen Paß zu führen und 
25 vorgelegt wurden, sind am 23. 4. von Re- sich im Rahmen der Meldevorschriften polizei- 
vier 129 an Abteilung IV zurückgesandt, aber sich an- und abzumelden, wird hierdurch nichts 
nicht eingegangen. i geändert. Auch bedürfen diese Ausländer ge- 
Um Nachforschung naß dem Berbleib und nau so wie alle andern zum Aufenthalt im 
Benachrichtigung im Falle des Auffauchens er- Jnland einer fremdenpolizeilihen Erlaubnis, 
sucht die Dienststelle B I 12. jedoH mit der Maßgabe, daß ihnen zu- 
Berlin, den 20. Juli 1925 nächst für die Dauer von 6 Monaten 
Kriminalpolizei. za Siezen der 4 ena ze 
tt: . e weigend gestattet wird. Recht- 
Quoß, Kriminal-Kommissar. zeitig vor Ablauf dieser Frist haben sie im 
. Bedarfsfalle ein förmliches, mif Gründen ver- 
sehenes Aufenthölksgefurg an das Fremden- 
5. amt einzureichen. 
Bolizeiverordnung. Die Reviere haben nach wie vor nach Maß- 
Auf Grund der 88 5 und 6 des Gesees gabe der zur Zeit bestehenden Bestimmungen 
vom 11. März 1850 über die Polizeiverwal- auch Über die oben genannten Ausländer 
tung (G S5. 5. 265), des 8 143 des Gesees Aufenthaltsanzeigen zu erstatten. Bei ihrem 
vom 30. 7. 1883 über die allgemeine Landes- persönlichen Vorsprechen sind diese Ausländer 
verwaltung (G. 5. S 195) sowie der 88 33, über ihre Verpflichtung, sich vor Ablauf der 
54 des Geseßes vom 27. 4. 1925 über die b Monate erforderlihen Falls um Erteilung 
Bildung einer "neuen Stadtgemeinde Berlin weiteret Aufenthaltserlaubnis zu bemühen, zu 
(G. S S. 123) wird mit Zustimmung des belehren. Im übrigen sind sie wie alle anderen 
Magistrats folgendes verordnet : Ausländer zu behandeln. 
81. (349. 1. A. Fr. A. Allgem. 25) 
„X Rotijeiwerornngen ; ; Berlin, den 13. Juli 1925. 
a) des Amtsvorsteher< zu Oberschöneweide vom 1A 
22. 6. 1914 betr. die Zensur der auf die Abteilung ? Fremdenomt. 
Lichtbilddarbietungen bezüglichen Plakate, oehrfe. 
1) des Amtsvorstehers zu Trepkow vom 2. 7. 
1896 betr. Verbok des Duldens von sc<hul- 
pflichtigen Kindern in Räumen, in denen 
Singspiele usw. veranstaltet werden, 
die für den Polizeiamtsbezirk Treptow erlassen
	        
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