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Volume Nr. 45, 9. Juni 1925 Polizeiverordnung vom 22. Mai 1925 ... betreffend das Aufstellen und den Betrieb von Karussels, Schaukeln, Verkaufsbuden und anderen Einrichtungen auf privaten Rummelplätzen und ähnlichen Vergnügungsstätten

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1925 (Public Domain)

Ordner IV, Bd. 1, 
Gruppe 4 1. 
Polizeiverordnung 
vom 22. Mai 1925 -- N. 116. |] c 25 
betreffend das Aufstellen und den Betrieb von Ka- 
russels, Schaufeln, Verkaufsbuden und anderen Ein- 
richtungen auf privaten Rummelpläen und ähn- 
lichen Vergnügungsstätten. 
Auf Grund der 88 5 und 6 des Gesetzes vom 11. März 
1850 über die Polizeiverwaltung (Ges. Samml. 5 265), der 88 
143 und 144 des Gesees vom 30. Juli 1883 über die allge- 
meine Landesverwaltung (Ges, Samml. S. 195), des 8 33 des 
Gesetzes über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin 
vom 27. April 1920 (Ges. Samml. S. 123) und der Verord- 
nung über Bermögensstrafen und Bußen vom 6 Februar 1924 
(R. G. Bl 5. 44), wird mit Zustimmung des Magistrats von Berlin 
für den Ortsbezirk 3erlin folgende Polizeiverordnung erlassen : 
81: 
Das Aufstellen von Karussels, Schaukeln, Rutschbahnen, 
Schießbuden, Geschilichkeitsspielen, Shau- und Verkaufsbuden 
oder sonstigen, ähnlichen Zweden, dienenden Einrichtungen auf 
Grundstücken, die an öffentlichen Straßen, Pläßen oder Wegen 
oder in deren Nähe gelegen sind, einschl. der Restaurationsgär- 
fen und ähnlicher Anlagen, ist mindestens drei Tage vorher der 
Polizeibehörde (dem zuständigen Polizeiamt) anzuzeigen. Über 
die Anzeige wird eine Bescheinigung ausgefertigt, die den Poli- 
beamten auf Verlangen jederzeit vorzulegen ist. 
Die Aufstellung von Zirkuszelten ist mindestens 8 Tage 
vorher der Polizeibehörde (der Abteilung 11 des Polizeipräsidiums) 
anzuzeigen. 
S2 
Vor der in Betriebnahme der im 8 1 bezeichneten Unter- 
nehmen ist, soweit bei dem Betrieb mit einer Möglichkeit leib-
	        
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