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Volume Nr. 45, 9. Juni 1925

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1925 (Public Domain)

fangs, die den notwendigen Bedürfnissen der Bevölkerung in 
der zu shüßenden Gegend Rechnung tragen. 
Nebenanlagen dürfen nur den Interessen der Bewohner 
des Grundstü>s dienen. 
8 2. 
Räume für Unterrichts- und Andachtszwe>e sowie öffent- 
liche Gebäude des Reiches, der Länder und der Stadtgemeinde 
fallen nicht unter diese Berordnung. 
8 3. 
Die entgegenstehenden Bestimmungen der Baupolizeiver- 
ordnungen vom 22. August 1898 werden aufgehoben. 
84 
Übertretungen der vorstehenden Bestimmungen werden, soweit 
nicht sonstige, weitergehende Strafbestimmungen Plaßz greifen, 
mit einer Geldstrafe bis zu 300 Mark oder im Unvermögens- 
falle mit verhältnismäßiger Haft bestraft. Daneben bleibt die 
Polizeibehörde befugt, die Herstellung vorschriftsmäßiger Zustände 
herbeizuführen. 
NER 
Diese Polizeiverordnung tritt am Tage nach ihrer Ver- 
öffentlichung in Kraft. 
Der Polizeipräsident. 
3. BVB. Dr. Lehmann. 
S 5
	        
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