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Volume Nr. 37, 12. Mai 1925 Polizeiverordnung vom 16. Februar 1925 .. betreffend den Verkehr mit Geheimmitteln und ähnlichen Arzneimitteln

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1925 (Public Domain)

Abfeilung 1 
Ordner |! Gruppe E (Medizinalpolizei) 
Polizeiverordnung vom 16. Februar 1925 
-- 1. 9c. A. M. 180. 24. -- 
betreffend den Berfehr mif Geheimmitteln und 
ähnlichen Arzneimitteln. 
Auf Grund der 88 6, 12 und 15 des Gesetzes über die 
Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 (Ges. 5. S. 265) und 
der 88 42, 43, 137 und 139 des Geseßes über die Allgemeine 
Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Ges. S. S. 195) sowie 
der 88 33 und 54 des Gesetzes über die Bildung einer neuen 
Stadtgemeinde Berlin vom 27. April 1920 (Geseksammlung S5. 
123 ff) und der Verordnung vom 6. Februar 1924 über Ver- 
mögensstrafen und Bußen (Reichs. Ges. Bl. Teil 1 S. 44) wird 
mit Zustimmung des Oberpräsidenten der Provinz Brandenburg 
und von Berlin für den Stadtbezirk Berlin folgendes verordnet : 
S1 
Auf den Verkehr mit den Geheimmitteln und ähnlichen 
Arzneimitteln, die in den Anlagen A, B und C aufgeführt sind, 
finden die nachstehenden Vorschriften Anwendung ; die Ergän- 
zung der Anlagen bleibt vorbehalten. 
Die Unwendung der nachstehenden Borschriften auf diese 
Mittel wird dadurch nicht ausgeschlossen, daß ihre Bezeichnung 
bei im wesentlichen gleicher Zusammensetzung geändert wird. 
8 2. 
Die Gefäße und die äußeren Umhüllungen, in denen 
diese Mittel abgegeben werden, müssen mit einer Inschrift ver- 
sehen sein, die den Namen des Mittels und den Namen oder 
die Firma des Verfertigers deutlich erkennen läßt. Außerdem 
muß die Inschrift auf den Gefäßen oder den äußeren Umhüllun- 
gen den Namen oder die Firma des Geschäfts, in dem das 
Mittel verabfolgt wird, und die Höhe des Abgabepreises ent-
	        
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