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Volume Nr. 49, 19. Juni 1924 Verfügung vom 26. Mai 1924 ... betrifft: Erlaß einer neuen Azetylenverordnung

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1924 (Public Domain)

Entwielerraumes (8 6 Abs. I der Verordnung) oder seiner 
nächsten Umgebung zu erstatten. Verstöße gegen die An- 
zeigepflicht sind von den Ortspolizeibehörden mit scharfen 
Geldstrasen zu ahnden. 
Befreit von der Anzeigepflicht sind unter gewissen Vor- 
aussehungen wissenschaftliche Anstalten und Versuchsräume, 
bestimmte Karbidlager, Azetylenentwikler zur Beleuchtung 
von Fahrzeugen, zu Heiz-, Koc<h- und Beleuchtungszwec>en 
(Kennbuchstabe B vor der Zulassungsnummer auf dem 
Fabrikschild), sowie ausschließlich für vorübergehende tech- 
nische Montagezwec>e bestimmte Entiwidler (Kennbuchstabe 
M), Azetylenfakeln (Kennbuchstabe F), tragbare Lampen 
und Laternen, gelöstes Azetylen in bestimmten Behältern, 
da die Bestimmungen der Polizeiverordnung in diesen 
Fällen keine Anwendung finden (8 19 a. a. O.). - 
Die der Anzeigepflicht unterliegenden Azetylenentwi>ler 
bedürfen der Abnahmeprüfung durc< Sachvevständige, die 
von mir bestimmt werden. Als solche gelten nach wie vox 
die Ingenieure des Dampfkesselüberwachungsvereins Berlin, 
denen ich die Befugnis erteilt habe. Die Anzeigen mit den 
erforderlichen Unterlagen (8 1 Abs. II der Verordnung) sind 
von den Polizeibehörden dem Dampfkesselüberwachungs- 
verein zum Weiteren Befinden zu übermitteln. Dieser tritt 
wegen Ergänzung oder Abänderung der Unterlagen mit 
dem Antragsteller unmittelbar in Verbindung und hat ex- 
forderlichenfalls die baupolizeiliche Genehmigung etwa zu 
errichtender Neubauten zu veranlassen. Nach erfolgter Ab- 
nahme erhält der Besitzer der Anlage die vorgeschriebene 
Abnahmebescheinigung und eine Ausfertigung der Unter- 
lagen, während die zweiten Stücke der Unterlagen bei den 
Akten der Sachverständigen verbleiben. Die Ortspolizei- 
behörden haben. die Beseitigung der bei dex Prüfung etwa 
festgestellten Mängel in angemessener Frist zu veranlassen. 
Von der Abnahmeprüfung (nicht von der Anzeigepflicht) 
sind ausgenommen Azetylenentwickler, deren Bauart auf 
Grund des 8 4 Abs. 1 Ziffer 1 der Verordnung von dem 
deutschen Azetylenausschuß . geprüft und zugelassen ist; sie 
tragen auf dem Fabrikschild vor der Zulassungsnummer 
den Kennbuchstaben IJ. Die Nieten oder Zinntropfen der 
Fabrikschilder solcher Apparate sind außerdem von dem zu- 
ständigen . Sachverständigen abgestempelt, worüber ein Ab- 
stempelungsschein nach vorgeschriebenem Muster (Anlage € 
zur Polizeiverordnung) ausgestellt wird, der dem Käufer zu
	        
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