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Volume Nr. 45, 3. Juni 1924

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1924 (Public Domain)

Hierzu 1 Anlage für den Sammler. 
Nr. 45 3. Juni 1924 
Amtliche Nachrichten 
des 
[-Präsid B 
vs 
Bolizei-Präsidiums zu Berlin 
Cals amtliches Manuskript gedruc>t) 
> RUGE or - Erfeg ung von Berwaltungs- 
er venügen Nummer eg! ver: ebühren in Strafverfügungs- 
Polizeiverordnung vom 24. Mai 1924, betr. 6 u f f gung 
Ausstellung von Konfiskatkästen. BEUR sa en. 
ME my ont den Dienststellen, die ih mit dem 
Erlaß von Dienststellen Er 
Personalnac<hrichten. wegen Übertretungen beauftragt habe, sind 
Der Gerichtsmedizinalrat des Medizinal- MIEREN Di FE on eimeide ud 
Bezirks Berlin "Il ist vom 2. Juni bis haltener Strafverfügungen eingereicht wer- 
28. Juni beurlaubt und wird in den Dienst-“ den, nicht zu erheben. Die Bescheide ex- 
gesäften von Medizinalrat Dr. Zimdars streeen sich 3. B. even. ob die Strafverfü- 
m iet Dr. Georg Straßmann gung „urüdgenomen, die Strafe er 
mäßi 1) ahlungsfri ewilligt wir 
(T 92. Kr. u. G. Ae. 55/24.) oder ict usw., alss auf die Fälle, wie sie 
macam = in dem u < „1184 vorgesehen us 
„ ie in den Strafverfügungen in Ansaß ge- 
Berfügung. brachte Schreibgebühr R insoweit auch als 
Zit Setreihin Zundebregierung Int Verwaltungsgebühr zu betrachten. 
ür die in Österreich wohnhasten Ausländer . . 
för sih wegen, Verlustes ihrer Staats- Berlin, den 23. Mai 1924. 
angehörigkeit oder aus anderen Gründen Der Polizeipräsident. 
einen Paß im beschaffen können, ein als IJ. V.: Moll. 
„Reisepaß für Ausländer“ bezeichnetes Aus- (484 P. 2/24.) 
weispapier eingeführt. Dieses Ausweis- SE m 
papier entspricht nach Form und Inhalt 
im wesentlichen dem vom Völkerbund vor- BWeamtenausschuß 3. 
geschlagenen internationalen Paß-Typ und . 5.4 
ist nach deutschem Paßrecht als ausländischer Durch die Pensionierung des Rechnungs- 
„Baß“ .anzyerkennen. rats Steuk ist die Neuwahl eines ordent- 
Das AuMvärtige Amt wird die deutschen lichen Vertreters für die Obersekretärgruppe 
Sichtvermerksbehörden in Osterreich an- Beamtenausschuß I erforderlich. Es ist 
weisen, bei der Erteilung von Sichtver- erwünscht, daß die Wahl auf einen Beamten 
merken an Junaher österreichischer Reise- fällt, der im Polizeiamt tätig ist. .. 
pässe für Ausländer den Grundsaß, daß Als Wahlkommissar wird der Polizei- 
Sichtvermerke nicht über die Geltungsdauer obersekretär Reiifersgeid Abteilung 1A, 
des Passes hinaus erteilt werden dürfen, PDimmeer 273 (Anruj 234), bestimmt, wel- 
besonders zu beachten. , <her Wahlvorschläge einzufordern hat. Alle 
Dies wird zur Beachtung bei der Paß- diesbezüglichen Anfragen sind an den Be- 
nachs<hau bekanntgegeben. treffenden zu richten. : 
Berlin, den 24. Mai 1924. Die Neuwahl hat umgehend stattzufinden. 
Abteilung I A. Fremdenamt. Berlin, den 27. Mai 1924. 
IA: Bres8lat. . I. A.: v. Leszczynski, 
(229 I A. Fr. A. Allg. 24.) 1. Vorsitzender.
	        
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