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Volume Nr. 18, 28. Februar 1924

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1924 (Public Domain)

ußen; enommen das nicht wertbestän- ordnung vom 17. Dezember 1923 (R.G.B1. 
Preußen; ausgenomm (Verordnung des Neichs- S. 1243) insoweit, als mit Gefängnis bis zu 
nt inisters vom 28. Dezember 1923 -- 6 Monaten oder Geldstrafe bestraft wird, wer 
eiger Nr. 297 --.) entlich vor einer Volksmenge oder dur 
2. Das wertbeständige Notgeld, peisen Aus- erbreitungen von Schriften oder anderen 
steller in der Provinz Brandenburg ihren Si Darfieliungen dazu auffordert oder anreizt, die 
haben. Zur Einlösung aufgerufen durG Erlaß Annahme der Rentenmark zu verweigern. 
des Rei: anzministers vom 15. Januar 1924, 4. Das Reichs-Eisenbahn-Notgeld, sowohl 
mit Wirkung vom 25. Januar 1924. Ein- wertbeständiges wie auch nicht wertbeständiges 
töjun öfrist bis 24. Februar 1924. also auf Papiermark lautendes. Zst nicht ge- 
: Das gvertbeständige Notgeld der Stadt jehliches ad nami: Annahmezwang 
Berlin. Aufgerufen durc< Er! as ves Reichs- besteht nicht. 
finanzministers vom .1. Februar 1924, mit Wir- 5. Das wertbeständige Notgeld des Frei- 
fung vom 10. Februar 1924. Einlösungsfrist staates Preußen über 0,42, 1,05 und 5 Sold- 
bis 10. März 1924. | mark. Ist gesetzliches Zahlungsmittel mit 
4. Die Notgeldscheine des Freistaates Preusen Annahmezwang, ausgenommen gegenüber den 
über 4,20 Goldmark. Aufgerufen durch Be- Kassen des Reichs, der Länder und der Reichs- 
fanntmachung des Preußischen Finanzministers bank. Nichtannahme hat, soweit Annahme- 
vom 18. Januar 1924 mit jofortiger Wirkung. zwang besteht, zivilre<htlih Annahmeverzu 
Sinlösungöfrist bis 17. Februar 1924. zur Folge ; sratrechtli Bestrafung vert] 
5. Die Notgeldscheine go Freistaates Preusien d 2 der Zerordnung des Chefs der Heeres 
über 2,10 Goldmark. Aufgerufen durh Be- leitung vom 12. November 1923 in Ver 
kan ung des Freußif Finanzministers bindung mit 8 4 der Verordnung des Reichs 
vom 26. Januar 1924 mit sofortiger Wirkung. präsidenten vom 26. Oktober 1923, 
Einlösungsfrist bis zum 25. Februar 1924. Berlin, den 20. Februar 1924. 
Wenn auc die aufgerufenen Seine mit dem Der Polizeipräsident. 
Aufruf den Charakter als gesetzliches Zahlungs- Richter 
mittel verlieren, so können i do<F während t (Allg. 237. W. 24.) 
der Einlösungs t unbe im enommen . rot 
werden, | el der Befiber die Solefeit hat, me 
ohne ere Schwierigkeiten zeitig be ; 
der Gires hnterigfeiten rehlz Zwang RVotgeld 
ur Annahme besteht während der Einlösungs- Im Ansc<luß an meine Hekannimachung 
Fist allerdings nicht. vom 28. Januar 1924 (Nr. 11 der Amtlichen 
Nachrichten) weise i< darauf hin, daß jept 
I. Gültig sind: auc< das wertb ige Notgeld der Stadt 
1. Die von der Reichsbank ausgegebenen Berlin zur Einlösung aufgerufen ist, und jwar 
Banknoten und Kassenscheine, die auf Papier- mit Wirkung vom 10. Februar ab; die Ein- 
mark lauten. Sie Feni geseßliches Zahlungs- lösungsfrift läuft bis eins ieptih 9. März 1924. 
mittel. Annahm erung hat zivilrehtlih . Der Umtausch des städtischen Notpe es er» 
Annahmeverzug des 3 fich Weigernden zur Folge. folgt innerhalb der Ginlösungesrift ur< die 
Strafbar ift die nnahmeverweigerung nur Siadthaunptlasse, bei fleinen Beträgen auch 
dann, wenn sie sich bezieht auf den Abschluß durch die Bezirkskassen. (129. IIh. 2/24.) 
und die Erfüllung von Ver en „äber dir Berlin, den 16. Februar 1924. 
n Waren o e Bewirkung von 
Sitserung von Waren: oder die Bewirkung von Der Polizeipräsident. 
handel in Frage fommt und ob es sich um 
Waren Leistungen zur Befriedigung des 
fäglichen Bedarfs handelt oder nicht. (Ver- Feuerbestattung. 
nung vom 7. November 1923 R.G.Bl. “ren äb 87 
S. 1081. Str; timmung 8 ßaa. H, m „Die von der Ortspolizeibehörde gem ß 8 
änguis unb Geldstrafe: is (ofonbers schweren Zif dee dd m etteisend die Feuer. 
Fällen Zuch und Geldstra . tattung vom 14. September 1911 aufzu: 
2. Dollarschäße und Geltirafen des Deut- fertigenden Zesteintgungen, vj keine Be- 
EE EEE Std reit gefegliges Zahlungs- find Autweise dir zit al Beth eike* 08, 
3. Rentenmark 30 fein geserfihes Zah, zusehen sind. Sie find mithin ier bt 
tungsmittel, Annahmewang bejicht für Privat. ohne Ginziehung einer Besheidgebühr ab. 
onen nicht, o geben. . a. Allg. 30. 24. 
onen zimt wohl aber für die öffentlisen Berlin-Schöneberg, den 14. Februar 1924. 
GE EE Ea 2 Zel pri en 
, RC e ge- „A.: eagtenda 
sBütt ist die Rentenmark dur die Ner-
	        
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