Path:
Volume Nr. 138, 10. November 1922

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1922 (Public Domain)

5 
Ö ü en. wird mit der Maßgabe, daß auch von den 
" Ber sent dung R Vorschriften des 8 7 Absatz 1 unter den dort 
-. Es ist beobachtet worden, daß Ver- näher angegebenen Voraussezungen Aus- 
fügungen, Bekanntmachungen usw., die nahmen zugelassen werden können. Doch 
dauernden Wert haben, im Hauptblatt der dürfen nur in besonderen Ausnahmefällen 
Amtlichen Nachrichten veröffentlicht werden. die bisherigen Grenzzahlen um mehr als 
Die Dienststellen werden darauf hin- in Fünftel ermäßigt werden. 
gewiesen, daß solche Veröffentlichungen, die Die in meinem Erlaß vom 30. März 1920 
in den Ordner aufzunehmen sind, als M. 7111 ergangene allgemeine Anordnung 
Anlage zu den Amtlichen Nachrichten zu er“ im Sinne des 8115 Absaß 3 des Zu- 
sc<heinen haben. Es wird gebeten, wenn ständigkeit8geseßes zur Nachachtung bei der 
Bekanntmachungen als Anlage zu druken Fonzessionierung der Privat-Kranken- usw. 
und in den Ordner aufzunehmen sind, dies Anstalten wird hinsichtlich des 835 ent- 
we STO diy Hauptgeschäftsstelte sprechend abgeändert. 
; onder: um USdrUu> zu bringen. . FS irksau8fs; 5 147: ich- 
Die Ucberschrift jeder Bekanntmachung | iw Bezirk8ausschuß ist zu benachrich 
muß deren Gegenstand in knapper Form I< ersuche, für entsprechende Ver- 
stichwortartig zum Ausdruc> bringen. öffentlihung Sorge zu tragen. 
Berlin, den 2. Oktober 1922. Berlin, den 23. Oktober 1922. 
Der Polizeipräsident. Der Minister für Volkswohlfahrt. 
I. V.: Moll. : I. A.: Gottstein. 
(1683. P. 1. 22.) (1. M. IL 4682.) 
Bekanntmachung. Den Dienststellen zur Kenntnis. 
2 : 4 « 9 
Es ist bei mix unter Hinweis auf die Berlin, den 2. November 1922. 
wachsende Not der Krankenanstalten an- Der Polizeipräsident. 
geregt worden, bis auf weiteres zu gestatten, I. A.: Schlegtendal. 
daß der im 87 der Vorschriften über An- (Nr. 1. 9a. Kr. Anst. 156. 22.) 
lage, Bau und Einrichtung von Kranken- 
auffalten vom 30. Mrd 452 M 7111 für = > 
je ett vorgeschriebene Lustraum : von ' . „ 
wenigstens 25 Kubikmeter sowie die vor- Neuregelung der ZLeihwäsche. 
geschriebene Bodenfläche von 7,5 Quadrat- Die Lieferung von Leihwäsche (Hand- 
meter in einbettigen Zimmern und dem- tüchern und Bettwäsche) joll mit dem 
entspreßend auch die anderen in dem 87 4 April 1923 neu vergeben werden. Die 
genannten Grenzziffern no< weiter herab- Dienststellen, ausschließlich Schutzpolizei, 
fejekt werden. am bei Ausführung von wollen bis spätestens 5. Dezember d. J3. 
eubauten von Krankenanstalten eine noM ven dringend notwendigen Bedarf an Leih- 
gröbere Ersparnis an Baukosten zu ermög- Handtüchern und Leih-Bettwäs<e der 
. . . Hauptgejchäftsstelle mitteilen. (28. P. 9. 22.) 
I< halte diese Anregung für gerechtfertigt : 4 . 
und erfläre mic< de8halb damit ein- Berlin, den 8. Novem ber 1922. 
verstanden, daß im 8 35 der genannten Vor- Der Polizeipräsident. 
schriften nunmehr der gesamte 8 7 eingefügt IJ. A.: Schlichting. 
Druck der Norddeutschen Buchdrukerei und Verlagsanstalt, Berlin SW., Wilhelmstr. 32.
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.