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Volume Nr. 115, 25. September 1922

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1922 (Public Domain)

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Bearbeitung von Erbsc<afts- möglich sein, auf besonderen Antrag eine 
. inserhöhung im Sinne vorstehender An- 
angelegenheiten. Zuber höhung im HÄFEN 
Die Polizeiämter und Polizeireviere - 
habemw bei Bearbeitung amtlicher oder pri- Vorstehende Abschrift des im Ministerial- 
vater Anfragen in Erbschafts8angelegen=« blatt für die preußische innere Verwaltung 
heiten, besonder8 bei dex Ermittelung v. 6. 9. 22 Nr. 37, Seite 883/884 abge- 
deutscher Reichgangehöriger, die als Erben druckten Runderlasses 1155 11h. 22 den 
ausländischex Erblasser in Frage kommen, Dienststellen zur gefl. Kenntnis. 
die größte Sorgfalt an den Tag zu legen, Berlin, den 15. September 1922. 
da dies im öffentlichen, volkswirtschaft- Der Polizeipräsident. Abt. It 
lihew Interesse geboten ist. Dabei weise Ver wljeipräfibent. i(. 31. 
ich darauf hin, daß etwaigen Vermutungen WF NI ENDS: 
über die Person der Erben auf das Sorg- SpF . . 
fältigste nachzugehen ist. Beiträge in der Znvaliden- 
„Laufen: beim Einwohnermeldeamt Neu- versiherun 
eingänge dieser Art ein, so sind sie, wenn g- 
sie ein einzelnes Polizeiamt betreffen, -an Nach dem Geset über die neuen Lohn- 
dieses unmittelbar weiter zu leiten. Kom- klassen, Leistungen und Beiträge ix der 
men mehrere PBolizeiämter in Frage, so ist Juvalideuveri herung. vom 18. Juli 1922 
der Vorgang an Abteilung I zwe>s weite- (Reichs, seßblatt Nr. 55 vom 1. August 
rer Erledigung abzugeben. (1676. P. 2. 22.) 41922, Ei 649) wevden nach der Pöpe 
Berlin, dew 18. September 1922. des Jahrebarbeitsverdienites für die Ber- 
Der Polizeipräsident. sicherten folgende Lohnklassen gebildet: 
I. V.: Moll. Klasse A . . . . biszu 1000 X, 
u . Byon mehr als S 000955 zu 3 iv HK, 
„ * „ . Ti “un M Hi 10 RK, 
Erhöhung der Zinssähe im ; „5000 „ „ 7000 k, 
Bfandleihergewerbe. - Jom = 2008 
Vf. d. M.d. I. v. 31. 8.1922 -- 11. E. 606 111. „ 12 000 hr 15 900.4. 
Auf Grund der mir durch das Ges. v.“ Hw H 4 
7. 7. 1920 (G.-S. S. 387) erteilten Er- ' „ 35 ji) „ Z 000.4. 
mäctigung zur Abänderung des Ges., betr. “ “ „> R "oe 
das „Pfandleihergewerbe, wv. 17. 3. 1881 . 7 " » 54000 . 72000 4. 
(G.-S. S. 265) ordne ich unter Aufhebung " 57 "  " 720004. - 
meines Erl. v. 23. 7. 1920 -- I1. KE. 2539 MH uHich ; u 
(MBl. i. V. S. 310) folgendes an: Nach diesen Lohnklassen werden bis auf 
An Stelle der im 8 1 des Ges. v. 17. 3. | weiteres mit Wirkung vom 
1881 zulässigen Zinsen dürfen die Pfand- . - 1. Oktober 1922 ab 
leiher bis auf weiteres sich ausbedingen oder folgende Wochenbeiträge erhoben: 
zahlen lassen: „In Lohnklass- 3,30 
a) 4 Pfg. für jeden Monat und jede * 450 M 
Merk von Darlehnsbeträgen bis zu 5,50 A 
b) 3 Pfg. für jeden Monat und jede 6,50 - 
den Betrag von 30 4 übersteigende 4 
Mark. "0,50 4 
Diese Sestimmung ist auch auf die Pfand- . 2 
leihanstalten dex Gemeinden oder weiteren “8, da 
Gemeindeverbände unter der BVoraus- . 24,-- & 
sezung anwendbar, daß gemäß 8 21 oder 22 32,-- .7 
des Gesetzes vom 17. 3. 1881. dessen 8 1 für 42,-- MA 
sie Au ruh WENGE WES ir: „ M . 52,-- H. 
ersuche um weitere Bekänntgabe der 65; ; ; “+ 
vorstehenden, auch im Staatsanzeiger ver- Mt ein Ze rs nb Der Arveit 
öffentlichten Anordnung. . geführtem Wochenbeiträge zu zahlen 
Insoweit nicht etwa für die Pfandleih- 9 emer "192. 
anstalten dex Gemeinden oder weiteren Ge- Berlin, den 22. September 7 
meindeverbände die 88 1 bis 18 des Pfand- Der Polizeipräsident, 
leihegesezes vom 17. 3. 1881 bereits jeßt J.V: Moll. .» . 
gelien, würde e8 gemäß 8 22 des Gesetzes (1604, K. 22.)
	        
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