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Volume Nr. 105, 2. September 1922

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1922 (Public Domain)

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Mietakten ein Verzeichnis anzulegen, das | einen anderen Beamten, am zwe>mäßigsten 
dauernd auf dem Laufenden zu halten ist. durch den Bureauvorsteher, in der Form: 
Die erfolgte Abgabe ist bis zum „A....fürB....“ Quittung geleistet 
18. September 1922 zu obiger Tagebuch- werden. 
nummer zu melden. | Beamte, die im laufenden Vierteljahr 
„Ausgeschlossen von dex Abgabe bleiben für die Zahlung uicht in Frage kommen, 
die bei der Abteilung II befindlichen strom- jind in der Nachweisung nicht mit aufzu- 
baufiskalischen Mietakten und diejenigen führen. 
über - Diensträume, die von den Gewerbe- Bei den 3. Zt. häufigen Verseßungen von 
aufsichtsämtern oder Gewerberäten an- Beamten ist es ratsam, zur Vermeidung 
gemietet worden. sind. Die bei dex Schub« von Doppelzahlungen vor Aufstellung der 
polizei vorhandenen Mietakten über Dienst- jätigen M rea] genau sesizusiellen, ob 
gebäude und Diensträume, die ausshließ- ein Beamter etwa schon in der 9 achweisung 
ic< von dieser benußt und verwaltet seiner bisherigen Dienststelle aufgeführt ist. 
werden, sind ebenfalls nicht abzugeben. Bei Beamten, die für rückständige 
Berlin, den 28. August 1922. VierteljahreSbeträge oder für Teilbeträge 
Der Polizeipräsident im leßten oder laufenden Vierteljahr in 
x A: von Müller Frage kommen, ist ein entsprechender kurzer 
31.5 * Vermerk in der Nachweisung klax zum 
(793. .V. Vp. 2. 22.) Ausdru> zu bringen. (1684. K. 22.) 
" Berlin, den 30. August 1922. 
Mitbringen von Hunden Der Volizeipräsident. 
: . I. V.: Ga 2 
in Kinotheatern. ? 
In letter Zeit mehren sich die Fälle, daß - IEE 
Hunde in Kinotheater mitgebracht werden, Viehseuc<enpolizeiliche 
von denen dann die Ns belästigt Anordnun en 
worden sind. J<< bringe die Verfügungen gen. | 
vom 5. 10. 13 und 27. 1. 15 (Amtl. Nachr. Bei den als Anlagen zu Nr. 98 der 
vom 238/13 und Nr. 15/15) wonach Hunde „Amtlichen Nachrichten“ veröffentlichten 
-- gleich ob kleine oder große -- aus sicher- vicehseuchenpolizeilichen Anordnungen vom 
heitspolizeilihen Gründen in den Betriebs« 26. und 31. Juli 1922 --- 1. 3a. Allg. 417 
räumen der Lichtspieltheater nicht zu dulden und 427. 1922 ist eingangs folgendes zu 
sind, den . Polizeirevieren und sonstigen vermerken: 
Kontrollbeamten der Lichtspiele in Er- Abteilung 1. (O. I11.) 
innerung, mit der Anweisung, gegebenenz Gruppe B (Veterinärpolizei). 
falls Hunde aus den Kinotheatern durh W,: dex Anordnung vom 26. Juli 1922 
unmittelbaren Zwang zu entfernen und ;<c fortzufahren: g * 
dem Leitern der betr. Betriebe bekanntzu- , ] 3 Dies RIS 
geben, daß in Wiederholungsfällen noch Betrifft amtstierärztliche Beaufsichtigung 
weitergehende Zwangsmaßregeln zur An- der im 8 16 V. G. genannten Betriebe. 
wendung gelangen würden. Uebertretungen Der Sclußvermerk „die Reviere usw.“ 
sind der Abt. 1 mitzuteilen. ist zu streichen, 
Berlin, den 25. August 1922. dafür ist zu sehen: 
Der Polizeipräsident. Abteilung 111. Die viehseuchenpolizeiliche Anordnung 
I. V.: Conrad. vom 16. Juli 1913 ist aus dem O. I11. 
(A. 111. ce. 4. 22) Gr. B. zu entfernen und im JInhaltsver- 
zeichnis zu streichen. 
Screibstoffvergütung. . : 
Mehrere Dienststellen haben noc< nicht Nu der Anmbnung vom 31. Juli 1922 
die für das 2. Viertel des Rechnmngöiahres , 4 ; ee 
1922 fällige Nachweisung für die An- Betrifft Aenderung der vichseüchen- 
weisung und Zahlung ver Schreibstoffver- polizeilihen Anordnung vom 17. März 
gütung bei der Kalkulatur eingereicht und 1913 hinsichtlich des Viehverkehrs auf dem 
werden hierdurc< angewiesen, dies binnen städtischen Vieh- und Schlachthofe Berlin 0. 
3 Tagen nachzuholen. . Am Schlusse in der erste Vermerk „Die 
Die Nachweiiungen sind sogleih mit Reviere haben ujw.“ -- O. I11. Gr. B. zu 
Suittungsleistung x Beamten zu ver- streiihen: so daß nur stehen bleibt: Am 
sehen. Für beurlaubte Beamte kann durch ande der 1. s. f. (I. 3a. Allg. 417. 22.) 
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin SW-, Wühelmstr. 32,
	        
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