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Volume Nr. 89, 15. Juli 1922

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1922 (Public Domain)

y, 
6. November 1920, ist die Zahl 5 durch die ' Bekanntmachung. 
Fe Sia 83 die von den Dienststellen Erlaß des Preußischen Ministers für 
zu erstattenden Meldungen über. Er- | Vyttowohrfahet von: 9 48 
rankungen =- falls ni rüber Dienst»  =- 111. VU. in.-Min. 1, E. 1. --, 
LEM nati ve jeah 4, Fra betreffend Genehmigung der 1. Geldlotterie 
heitötage dem Lohnbureau vorzulegen. u Zweden der Volk38wohlfahrt und Ex- 
Die Verfügung vom 7. Stege 1921 Eien von Baudenkmälern. Spielkapital 
(926. P. 7.) - Umtliche Nachrichten vom 6000000 K, dazu Reichsstempelabgabe 
7. Februar 1921, Stü> 27, und der 8 7 1200000 «. Zahl der Lose 240 000. Preis 
Abs. 3 des Tarifvertrages vom 6, November der Lose 25 H =- Nn Ee eupzabe = 
1920 --- Amtliche Nachrichten Nr. 7 vom 830 4, Absatbgebiet Preußen, Ziehungstag 
12. Januar 1921 -- sind entsprechend Zu be- 414, bis 16. September 1922. (1. Lott. 22.) 
NWiigen:  (1457.P.7.22) Berlin, den 1. Juli 1922. 
Berlin, ven N Zuni ee Der Polizeipräsident. 
er Polizeiprä .A.: Friedel. 
I. BI Moll MBF - 
" -...1: Klagen über Mißstände 
Aufbewahrung amtsärztiher im Wandergewerbe sowie Be- 
Vesiseinigungen für Ieuer= [werden über die Wanderlager. 
esta ng. Da3 Ergebnis der Ermitisungen, die in- 
Vf. d. M. d. J. v. 27. 5. 1922 folge des durch Erlaß vom 2. (gust v..Z. 
- IL F. 2016 -- -- III. 8915 M. f. H. /I. Re dF: 
Abä i -- dorthin mitgeteilten reibens des 
00275. Zbinden METTRE u ee Ert Nine tcheftaministers vom 
i. V. S. 201) -- bestimme ich im Einver- 14. Juli v. J. angestellt sind, hat diesen 
nehmen mit dem Herrn Minister jür bislang nicht veranlaßt, geseßgeberische 
Volkswohlfahrt, daß die für die Feuer- Maßnahmen zur Beseitigung der Miß- 
bestattung und den Renten au8zu- stände im Wandergewerbe in die Wege zu 
tellende gemeinschaftliche amt8ärztliche Beo leiten. Der Herr eichswirtschaftsminister 
stehende fortan nicht mehr bei den Akten laubt (Ei daß dur< Anwendung der 
der den Leichenpaß ausfertigenden Polizei- Ferehenten Vorschriften mit der Zeit eine 
behörde aufzubewahren, sondern den Än- Besserung der beklagten Zustände erreicht 
tragstellern auszuhändit mw ist zwe>s Vor- werden kann. In seinem: Schreiben an die 
lage bei der Polizeibehörde des Ver- Refieririmen der Zünder wird u. a. fol- 
b ; gemä 7 des Feuer- gendes hervorgehoben: 
Freimann 8 mun Erpihen 1911 ß „Das Rn erbe *entspriht in 
(Gesezsamml. & 193). Die den Leihenpaß großen Teilen des Reichs einem Bedürfnis 
(Gejevse nde Polizeibehörde hat nur einen der Bevölkerung. Die Schuld an den ge- 
SER den Akten zu nehmen, daß der schilderten Mißständen ist weniger dem re- 
Leichenpaß auf Grund der von dem be- gulären Handel zur Last zu legen, als den 
amteten Arzt (Name) in (Ort) unter wilden Händlern, die, ohne im Besitz ord- 
(Datum) ausgestelltem Bescheinigung aus- nungsmäßiger Ausweispapiere u sein und 
gefertigt ist. ohne sih um u Bestehenden Seiten 
An die Regierungspräsidenten, den Polizei- zu kümmern, Waren von ol? 3 eisethajter 
JT i i tei t Dd tellung an den 
nrasie wien hier und die Drtspolieiver. Beschaffen ven I I Diese wilden 
EE -<-- Händler würden sich auc< durch shärfere 
- Ss : -„“.. ; 6 nu a Nn, 
zSrsiehenden im Ministerialblatt für die Seftigen zi Weise zu betreiben. 
prenßy vom 31. Mai 1922 abgedruten Die angeregte Einführung des Bedürfnis- 
Erlaß bricee-t *hiermit zur Kenntnis der nachweises würde daher ihnen gegenüber 
mit der m von EE ihenpässen be- wWirkungslo3 bleiben. Aber auch abgesehen 
trauten Meierhofer mit dem Ersuchen davon daß. eine sol<e Maßnahme den ge- 
um gefällige Nachachtung. (1. 9a. Allg. 22.) wünschten E folg vorausfichtuh ht haven 
: . : . ürde, i 7 : 
Berlin-Schöneberg, den 16. Juni 1922. führung so schwerwiegende Bedenken ent- 
Der Peliteipräsident, Abteilung L gegen va8 dap abgejchen werben muß 
A: egtendal. eichen die Bestimmungen der erbe- 
JI I. --. . ordnung nicht aus, um ungeeigneten Per-
	        
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