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Volume Nr. 57, 21. April 1922

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1922 (Public Domain)

ise. hängig gewordenen Verfahren, soweit nicht 
Karkoöffelpreise. die Instanz vor dem Tage des Inkraft- 
Vgl. „Amtliche Nachrichten“ Nr. 49 tretens beendigt war, die Vorschristen des 
vom 1. April d. IJ. 8 4 auf alle bei dem Inkrafttreten dieses 
Angemessenheit5preise a märkische Gesees noh nicht erledigten Angelegen- 
Kartoffeln handelsüblicher Ware ab heiten Anwendung. 
märkische Station sind nunmehr: - Das vorstehende, vom Landtage be- 
Erzeugerpreis . . -. - 185 > schlossene Gese wird hiermit verkündet. Die 
Großhandel8preis . . - 245 4 verfassungsmäßigen Rechte des Staatsrats 
Kleinhandelspreis . . . 2804 sind gewahrt. 
Berlin, den 12. April 1922. Berlin, den 28. März 1922. 
Der Polizeipräsident. Abteilung W. Das Preußische Staatsministerium, 
JI. V.: Fre En 381 wv. 22.) gez. Braun. gez. Severing. 
. MONE (Siegel) 
. : 0 Veröffentlicht im Anschluß an meine Be- 
Geseß über die Erhöhung von kanntmachung vom 3. Februar 1922 --- 100, 
landesrec<tlich festgelegten Geld= ?. 2, 22. = „Amte, Nachrichten“ 
„" 3907 rx. 92 --. x. 326. P. 2. 22. 
beträgen. Bom 28. März 1922, "Gerin den 18. Apuil 1922. 
(hb „Fndiog hat folgendes Gesch be- Der Polizeipräsident. 
' 81 I. V.: Moll. 
, betressen n izeilicher 4 4 G 
Strafverfügungen wegen Uebertretung Wucher mit S trei<hölzern. 
(Gesebsamml. S. 65), wird das Wort „Infolge von Streiks und den dadurch be- 
„dreißig“ durch -das Wort „dreihundert“ dingten ProduktionSausfall herrsc<t zurzeit 
erseßt. - ein empfindliher Mangel an Streichhölzern, 
8:2. der durch die erfahnungögenäg damit ver- 
Dex Höchstbetrag der Geldstrafen, die auf bundene Hamsterei noch erheblich Deiteigert 
Grund lande3rechtlicer Vorschriften als wird, so daß die wenige greifbare Ware in 
Zwangsmittel zur Durchseßung der in Aus- vielen Fällen zu Wucherpreisen angeboten 
Übung der obrigkeitlichen Gewalt ge- ' und gekauft wird. . 
troffenen Anordnungen angedroht und fest- Diesem Wucher kann, da Höchstpreise für 
esezt werden dürfen, wird auf das Zehn- Streichhölzer nicht mehr bestehen, nur in 
Reihe exhöht. der Weise zu Leibe gegangen werden, daß in 
8 3. den zur Anzeige gelangenden Fällen jedes2- 
Im 8 106 Saß 1 des Gesehes vom mal die Gestehungskosten an Hand der vor- 
30. Juli 1883 über die allgemeine Landes- zulegenden Einkaufsbelege nachgeprüft 
verwaltung (Gesebsamml. S. 195) wird das tPrerden, um 19 einen eventuellen Ueber- 
Wort „sechzig“ dur< das Wort „eintausend“ gewinn festzustellen. Beim Nichtvorhanden- 
und das Wort „einhundertfünfzig“ dur<ß jein solcher Belege und der Erklärung, den 
das Wort „dreitausend“ erseßt. Lieferanten nicht einmal dem Namen nach 
8 4. zu kennen, wird in der Mehrzahl der Fälle 
Pur Artitel 6 8 1. Artikel 7 8-1 Ab. 4 der Verdacht des Preiswuchers die größte 
und 8 2 Abf. 1 des Ausführungsgesebes Wahrscheinlichkeit für sich haben. 
zum Bürgerlihen Geseßbuch (Geseßsamml. Die Dienststellen werden hierdurch ex- 
1899 S. 177) wird das Wort „fünftausend“ sucht, auch ohne das Vorliegen von Anzeigen 
durc< das Wort „fünfzigtausend“ erseßt. aus dem Publikum, von sich aus ihr Augen- 
8 5. IREEN ISEL ENTE SIDAR 
„De u (255 „Beichgesebes vom standenen Vorgänge nach Vornahme der er" 
Anwendungsgebietes der Geldstrafe und zur jerderlimen 1 Beifül Un aud, IN 
Einschränkung der kurzen Freiheitsstrafen 9 1 nung event 
Einshzun1009 [der mWaien Die Delos Delete der Abtei ebe un 
beträge im Gesehe vom 26. August 1921 zur iwo sie vann nam Vorlage bei der Preis: 
Aenbocung des Kommunalabgabengesebes prüfungsstelle Groß Berlin den zuständigen 
Mevr DerSge  nn ne kaas Sto mmanshniien M merden 
S. 495) keine Anwendung. Berlin, den 18. April 1922. 
8.6. Der Polizeipräsident. Abteilung V. 
Die Vorschriften des 8 3 finden auf die I. V.: Froißheim. 
vor dem Inkrafttreten dieses Gesebes an- (Allg. 376. W. 22.) 
Tru der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsanstalt, Berlin 8W., Wilhelmstr. 32.
	        
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