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Volume Nr. 50, 4. April 1922 Polizeiverordnung vom 31. März 1922 ... betrifft: Aenerung der Fahrpreise für Pferde- und Kraftdroschken

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1922 (Public Domain)

Abteilung II (O. IV. Bd. I]). 
Gruppe B* (Verkehr8- und Straßenpolizei). 
Polizeiverordnung vom 31. März 1922, 
Betrifft: Aenderung der Fahrpreise für 
Pfevde- und Kraftdrosc<hken. 
Auf Grund der 88 143 und 144 des Gesetzes über die 
Allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 
(GS. S. 195), der 88 5 und 6 des Gesetzes über die Polizei- 
verwaltung vom 11. März 1850 (GS. S. 265), der 88 37 
und 76 der Reichsgewerbeordnung sowie des Gesetzes über 
die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin vom 
27. April 1920 (GS. S. 123) wird für den Polizeibezirk 
Berlin mit Zustimmung des Gemeindevorstande3 folgendes 
verordnet: 
81. 
Sowohl für Pferde- wie für Kraftdroschken werden die 
Gebühren und die Zuschläge, und zwar ohne Rücksicht auf 
die Zahl der. Fahrgäste oder das Ziel der Fahrt und ohne 
Unterscheidung zwischen Tage8- und Nachtzeit, ausschließlich 
nach 8 2 dieser Verordnung berechnet. 
8 2. 
(Absatz 1.) Die Grundgebühr beträgt 70 Pfennig. Das 
Gangwerk des Fahrpreizanzeiger8 wird auf Stufe 3 ge- 
schaltet. Die sich hiernach ergebende Summe wird bei den 
Pferdedroschken verzwanzigfacht, bei den elektrischen Kraft- 
droschken verfünfundzwanzigfacht und bei den Benzinkraft- 
droschken verdreißigfacht. Diese Vervielfachung gilt auch für 
die von dem Fahrpreisanzeiger mit angegebene Wartezeit, 
so daß die Gebühr -- auf volle Stunden berechnet =- sich 
bei Pferdedroschken auf 30 A, bei den elektrischem Kraft- 
droschken auf 75 X und bei den Benzinkraftdroschken auf 
90 4 jtellt. In diesen Fahrpreisen der Kraftdroschken ist 
der Betrag von 10%, der gemäß der städtischen Kraft- 
droschkensteuerordnung vom 7. September 1921 (Gemeinde- 
blatt vom 11. Dezember 1921 S. 605) vom Fahrgelde als 
Steuer zu entrichten ist, mit enthalten. 
(Absatz 2.) Die für die Mitnahme von Gepä> und von 
Hunden im 8 105 der Droschkenordnung vom 16. Februar 
1905 festgesebten Sätße werden bei den Pferdedroschken ver-
	        
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