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Volume Nr. 150, 11. Dezember 1922 Auszug aus der Verordnung über den Verkehr mit Zucker im Betriebsjahr 1922/23

Full text: Amtliche Nachrichten des Polizeipräsidiums in Berlin (Public Domain) Issue 1922 (Public Domain)

Beilage zu Nr. 150 der „Amtlichen Nachrichten“. 
AusSzug 
aus der Verordnung über den Verkehr mit Zucker 
im Betriebsjahr 1922/23. Bom 3. Oktober 1922. 
- R.-A, Nr. 223 vom 4. Oktober 1922. -- 
Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung 
der Volksernährung vom 22, Mai 1916 (Reichsgesezbl. S. 401)! 
18. August 1917 (Reichsgeseßbl. S. 323) wird verordnet: 
Zud&erwirtschaftsstelle. 
88 1-10... 
Verteilung des Verbrauch3zu>ers. 
S1 
Die Verteilung des Verbrauchszu>ers (8 20 des Vertrags) erfolgt 
durch die ZuFerwirtschaftsstelle unter Oberaufsicht des Reichsminästers 
für Ernährung und Landwirtschaft nach Maßgabe der 88 12, 13. 
"8 12. 
Die Zuerwirtschaftsstelle hat den oberstew Landesbehörden oder 
den von ihnen bestimmten Stellen diejenigen Mengen! Zueker zur Ver- 
fügung zu stellen, die zur De>ung eines Bedarf38 von zunächst einem 
Kilogramm je Kopf und Monat erforderlich sind. Die obersten Landes- 
behörden fönnen) besondere Vermittlungsstellen errichten, die die auf 
ihr Gebiet entfallende Menge unterverteilen. 
Die obersten Lande3behörden oder die von ihnen bestimmten Stellen 
haben der Zukerwirtsc<haftsstelle die, mit der Abnahme und Verteilung 
des Zuckers beauftragten Stellen und die auf sie entfallenden Mengen 
zu bezeichnen. Die Zu>erwirtschaftsstelle weist hiernach die erforderlichen 
Mengen zu»vö3J4A. 
Die obersten Lande5behörden oder die von ihnen bestimmten Stellen 
haben den Verbrauch des ihnen nach Abs. 1, 2 überwiesenen Zuers 
für ihren Bezirk zu regeln. Sie können Preise für die Abgabe dieses 
Zu>ers an. die Verbraucher festsehen; diese Preise sind Höchstpreise im 
Sinne des Gesebes, betreffend Höchstpreise. 
ns | . „508. . 
Des Rähöminisier für Ernährung und Landwirtschaft kann Richt- 
(inien für die Verteilung des Zucers nach 8 12 sowie für die Verteilung 
des nach 8 12 nicht in Anspruch genommenen Zuders aufstellen. Dabei 
ist inbesondere der Bedarf für Brotaufstrichmittel und Einkochzwede 
sowie der Bedarf der Imker zu berüfichtigen. 
814. 
Des Reichämitifter für Ernährung und Landwirtschaft kann nähere 
Sefimmungen über die Lieferuna von Zueker an zu&erverarbeitende
	        
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