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Volume No. 3. Bericht der Steuerdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1912 (Public Domain)

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Verwaltungsbericht 
des 
Magistrats zu Berlin 
für 
das Ctatsjahr 1912. 
,v. :r. 
WerichL 6cr SteuevöepuLation. 
A. Allgemeiner Teil. 
1. Organisation. 
Die zur Verhütung von Unregelmäßigkeiten eingeführten Won- 
lrolleinrichtungen. wurden wiederum erweitert und verschärft. ES 
Ivurden auch wieder Maßnahmen getroffen, die eine weitere Verein 
fachung und Verbesserung deS Geschäftsverfahrens und eine schnellere 
Abfertigung des steuerzahlenden Publikums bezwecken. Die Re 
gistrierkasse für die Bringsteuerkasse I a hat sich gut bewährt und, 
wie erwartet, die zweite Zahlstelle und somit einen Beamten ent 
behrlich gemacht. Die in der Buchhalterei für bcn Berliner Kafsen- 
verein im vorigen Jahre eingeführte Additionsmaschine mit elek 
trischem Antrieb hat sich ebenfalls gut bewährt und ist beibehalten 
worden. 
Bei Abteilung I wurden 3 Schreibniaschinen und I Rechen 
maschine (für das Zuwachssteueramt) neu beschafft. Zwecks Ver 
meidung von Zinsverlusten wurde angeordnet, daß die Nachträge 
der Grundsteuer, Gewerbesteuer und Kanalisationsgebühr in jedem 
Monat anstatt wie bisher viertel- oder halbjährlich ausgeschrieben 
werden und ferner, daß die Veranlagung der Grundsteuer und 
Kanalisationsgebühr für die öffentlichen Grundstücke, die bisher das 
ganze Veranlagungsjahr in Anspruch nahm, früher erfolgt. Durch 
diese beschleunigte Veranlagung werden jährlich über 8000 M Zinsen 
gewonnen. 
Im Berichtsjahre ist das Reglement I vom 14. Dezember 1012 
zur Ausführung des 8 16 des Preußischen Gesetzes betreffend die 
Ausführung des Reichsgesetzes über die Abwehr und Unterdrückung 
von Viehseuchen vom 12. März 1884 und das Reglement II vom 
14. Dezember 1902 zur Ausführung des Preußischen Gesetzes be 
treffend die Entschädigung für an Milzbrand gefallene Tiere vom 
22. April 1892 durch die Viehseuchenentschädigungssatzung für die 
Stadtgenieinde Berlin vom 12./29. April 1913 ersetzt worden. Von 
den neuen Bestimmungen kommt für die Steuerdeputation haupt 
sächlich diejenige in Betracht, nach welcher außer den Beiträgen 
zur Bestreitung der Entschädigungen und der Verwaltungskosten 
auch ein Betrag zur Ansammlung von Rücklagen von den Besitzern 
von Einhufern und Rindvieh zu erheben ist. Ferner ist die neue 
Ordnung, betreffend den Anschluß an die Kanalisation und die Er 
hebung von Kanalisationsgebühren in der Stadt Berlin vom 22. Mai 
1. Juli 1912 in Kraft getreten. Sie weicht von der alten Ordnung 
im wesentlichen nur in sofern ab, als in ihr die. Bestimmungen 
über die Erhebung der Zusatzgebühr und der Gebühr für die Ab 
führung reiner Abwässer fortgelassen sind. Die Erhebung dieser 
Gebühren ist durch Gemeindebeschluß vom 23. April 1912 neu ge 
regelt. Sie iverden berechnet und veranlagt von der Deputation 
für die Kanalisationswerke und Güter Berlins. 
Veränderungen äußerer Art: Tie Steuerkasse XIIIb 
ist von der Grünthaler Straße 3/4 nach der Bellermannstraße 8/10 
verlegt worden. 
2. Hauptergebnisse der Verwaltung. 
A. Veranlagung d e r R e a l st e u e r n, Gebühren und 
Beiträge. 
— Abteilung 1. — 
Die Vermehrung der Zahl der Grundstücke infolge Parzellierung 
betrug 68. Eine wesentliche Abnahme der Zahl der benutzten Räume 
war in keinem Bezirk zu bemerken. Dagegen zeigten die an der 
Weichbildgrenze belegenen Stadtbezirke der Steuerkassen IV a (am 
Tempelhofcr Feld), VIII b (Grenze Weißensee), X b und X c (Grenze 
Pankow), XII a und XII b (Grenze Charlottenburg) sowie XIII u 
und XIII b (Grenze Reinickendorf und Tegel) wieder eine Zunahme 
der Zahl der Wohnungen. 
Ter Nutzertrag der Grundstücke stieg mit rund 514 619600 M 
gegen das Vorjahr mit rund 493 681006 M um rund 21 Mil 
lionen, der gemeine Wert mit rund 9 309 000 000 M gegen das 
Vorjahr mit rund 9 122 000 000 M um rund 187 Millionen. 
Der Bestand der Sublevationskassr reichte zur Deckung der 
Eingnartierungskosten aus, die Erhebung von Beiträgen konnte da 
her nnlerbl eiben. 
Das Soll der Gewerbesteuer mit 13 153 092,«o M blieb 
gegen das Vorjahr um rund 180 581 M zurück. 
Dagegen vermehrte sich gegen das Vorjahr die Zahl der Steuer 
pflichtigen der Klasse I um 110, der Klasse II um 6, der Klasse III 
um 522 und der Klasse IV um 1413. 
Das Soll der Warenhaussteuer diente wiederum zur Deckung 
von vier Vierteljahresraten der Gewerbesteuer der Klasse IV und 
außerdem von^einer Bierteljahresrate der Klasse III. Es ivar mit 
rund 1 665 557 Ji gegen das Vorjahr mit rund 1 426 516 M um 
rund 239 041 M höher. 
Tie Zahl der betriebssteuerpflichtigen Schankstätten verminderte 
sich gegen das Vorjahr bei den Klassen I, II und V (gewerbesteuerfrei) 
um 66, 14 bziv. 496, stieg aber bei Klasse III u>m 45 und bei 
Klasse IV um 561. Das Betriebssteuersoll blieb mit 288555 M 
gegen das Vorjahr mit 291 640 M um 3085 M zurück. 
Das Ilmsatzsteuersoll blieb mit rund 3621 184 M gegen das 
Vorjahr mit rund 4 401852 M um 780 668 M zurück, die Zahl 
der umgesetzten Grundstücke verminderte sich von 1262 auf 
1000, also um 262 und die Summe der der Veranlagung zugrunde 
gelegten Werte von 390 347 953 M auf 345 213 094 M, also um 
45 134 859 
Das Soll der Gemeindewertzuwachssteuer, für die in den Etat 
ein Betrag nicht mehr eingestellt ivar, betrug rund 751 157 M. 
Es handelt sich ■ um Fälle, in denen die Veranlagung im verflossenen 
Jahre noch nicht beivirkl werden konnte, und um solche, welche 
erst im Laufe des Jahres vom Zuwachssteueramt überwiesen 
wurden. 
Das Gesamtsoll der auf Grund des Zuwachssteuergesetzes vom 
14. Februar 1911 veranlagten Zuwachssteuer betrug 2 862 725, io J(. 
Die Jsteinnahnie betrug jedoch nur 1 643 732,es Ji, wovon auf die 
Sladtgemeinde nach Abzug der für Sachverständigengutachten ge 
zahlten Gebühren rund 734 220 M entfielen. In den Etat waren 
300 000 M eingestellt. 
Tic Zahl der steuerpflichtigen Hunde verminderte sich von 
35 560 aus 34 443, also um 1117, die Zahl der steuerfreien Hunde, 
nämlich der Zughunde von 1271 und 1l74, also um 97 und 
der Wächter Hunde von 433 auf 407, also um 26; dagegen ver 
mehrte sich die Zahl der steuerfreien Hunde, nämlich der 
Wach- oder Kettenhunde von 3522 auf 3723, also um 201, der 
Hunde der in ihrem Wahrnehmungsvermögen oder sonst an freier 
Bewegung des Körpers verhinderten Personen von 1113 auf 1194, 
also um 81, der Polizeihunde von 46 auf 64, also um 18 und der 
Artistenhunde von 51 auf 98, also um 47. 
Die Zahl der Pferde, Esel und Maultiere verminderte sich 
von 43114 auf 40 232, also um 2882 und die der Rinder von 
10 881 aus 10 861, also um 20. 
Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts von allgemeiner 
grundsätzlicher Bedeutung für die Steuerdeputation sind im Be 
richtsjahre nicht ergangen.
	        
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