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Volume No. 1. Bericht über die allgemeine Verwaltung des Magistrats

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1912 (Public Domain)

Nr. 1. Allgemeine Veritmllnng des Magistrats. 
11 
Q'oß-ßerU* 
Uebertrag 14 018 336 M. 
Hiervon gehen ab: 
0. Wenigerüberschüsse: 
1. Gewerbesteuer 326 379 M, 
2. Hundesteuer 89 574 - 
3. Umsatzsteuer 873 280 - 
1 289 233 M. 
D. Mehrzuschüsse: 
1. Fleischvcrnichtnngsanstalt 
Rüdnitz 17 632 - 
2. Polizei, Gerichte, Standesämter 32 017 - 
3. Verwaltungskosten .... 125378 - 
zusammen 1 464 260 - 
Ergibt an Ueberschust wie oben 12 554 076 M. 
Die Gründe für diese Abweichungen gegen den Etat sind kurz 
folgende. 
A. M ehrübe r s ch ü s s e. 
Der Mehrüberschuß bei den Grundstücken und Berechtigungen 
ergibt sich_ aus den Minderüberschüssen bei den Grundstücken auster- 
halb der «ladt und dem Kalksteinbruch Rüdersdorf in Höhe von 
l 29 568 M bzw. 26 656 M und einem Mehrn bersch» st bei den 
Grundstücken in der Stadt und den Berechtigungen mit 27840 ,U> 
bzw. 798 811 M. Der Minderüberschuß von 129 568 .% ist aus die 
an die Gemeinde Berlin-Treptow für 4 Straßen gezahlten Anlieger- 
beiträge, der von 26 656 M auf geringeren Absatz der gewonnenen 
Produkte zurückzuführen. Der Mehrüberschuß bei den Grundstücken 
in der Stadt hat seinen Grund in Miet- und Pachtsteigerungen, 
in der Umwandlung ländlicher Grundstücke in Lagerplätze sonne 
in den Erträgen neu erworbener Grundstücke, während der 
Mehrüberschuß bei den Berechtigungen die Folge höherer Abgaben 
der Berliner Elektrizitätswerke und der Straßenbahngesellschaften ist. 
Der Mehrertrag der Gaswerke beruht im wesentlichen ans dem 
höheren Erlös aus dem Verkauf der Nebenprodukte, insbesondere 
von Koks, und auf Erzielung eines höheren Ueberschusses aus der 
Verwaltung des Magazins und der Werkstatt; bei den Wasserwerken 
ist der Mehrertrag hauptsächlich aus die Minderausgaben an Anleihe 
zinsen zurückzuführen. 
Der bei der Viehmarkt- und Schlachthofverwaltung eingetretene 
Ueberschust ist bedingt durch den größeren Verkauf von Futter, 
größere Mieteinnahmen, Einführung der Braunkohlenbrikettfeucrung, 
sowie Verzinsung eines geringeren als des vorgesehene» Anleihe- 
betrages. Durch eine größere Zufuhr auswärtigen Fleisches sind 
mehr Gebühren für die Untersuchung dieses Fleisches entstanden; 
der hierbei erzielte Ueberschuß beträgt 3009 M. Die höheren Ein 
nahmen der Markthallenverwaltung ergaben sich zum Teil aus der 
Festsetzung einer Miete für das an die BerkehrSdepntation ab 
getretene Gelände an der Kniprodestraße sowie aus den Zinsen 
für den Erlös der der Deputation für das Fach- und Fortbildnngs- 
schnlwescn überlassenen Markthalle XII. 
Ter steigende Verkehr und der weitere Ausbau der städtische» 
Straßenbahnlinien hat einen höheren Ertrag gezeitigt. 
_ Die Gemeindeeinkommcnsteuer ist gegen den Etatsansatz mit 
5 174 304 M höher angesetzt worden; demgemäß lvar auch die tat 
sächliche Einnahme eine größere. Ter Mehrertrag von 2 285 774 M 
der Gemeindegrundsteuer ist in der Hauptsache auf die Steigerung 
des gemeinen Wertes der Grundstücke zurückzuführen. Bei Ka 
pitel III 4 ist die Betriebsstencr weiter zurückgegangen, der Bran- 
nialzstcuerznschlag dagegen hat einen um 43 125 ■% höheren Ertrag 
gebracht. Der Mehrertrag an der Wertzuwachssteuer verteilt sich 
aus die noch nach der Gemeindezuwachssteuerordnung veranlagten 
erheblichen Beträge und auf den Anteil der Gemeinde an der Reichs- 
zuwachssteucr. 
8. M i » d e r z u s ch ü s s e. 
Die Kanalverwaltung erforderte insgesamt einen Minderzuschnß 
von 658 700 M, der hauptsächlich in Mehreinnahmen aus Kannli- 
sationsgebühren und Minderausgaben bei den Baukonten besteht. 
D>e durch Uebernahme der bei der Tiefbauverwaltung noch zur 
Verfügung stehenden 37 500 M für die Krananlage am Kronprinzen 
user auf den Etat der Lagerhalte entstandene Mehrausgabe wurde 
durch Minderausgaben bei den übrigen Hasenanlagen iibertroffen 
und führte dadurch zu einem Minderzuschnß. 
Bei der Schulverwaltung ist der Minderzuschuß im wesent 
lichen ans Minderausgaben zurückzuführen. Tie Armenverwaltung 
hatte Mehreinnahmen aus Erstattungen von Unterstützungen und 
Minderausgaben beim Almosen-, Pflegegeld und Winterunterstützungen 
sowie bei den Kur- und Berpflegungskoste» infolge stärkerer Belegung 
des Pirchotv-KrankenhanseS und der zu außerordentlich vielen Ab 
lehnungen führenden genauen Prüfung der Kostenübernahmeanträge. 
Die Krankheits- und Gesundheitspflege hat ein um 878 306 M 
günstigeres Ergebnis gehabt, das sich folgendermaßen berechnet: 
Minderzuschüsse waren crsorderlich 
bei den Krankenanstalten 347 038 
- - Irrenanstalten 574 940 - 
- - Badeanstalten 1813 - 
- - Heimstätten 11886 - 
- - verschiedenen Einrichtungen der öffent 
lichen Gesundheitspflege 14 039 - 
- dem Untersuchungsamt 2 190 » 
zusammen 951 906 M. 
Mehrzuschüsse erforderten 
die Desinfektionsanstalt .... 18 277 M, 
- Zentrale in Buch . . . . . 55 323 - 73 600 - 
Es verbleiben daher an Minderzuschüssen . . . 878 306 M. 
Das günstige Ergebnis bei den Krankenanstalten ist in Mehr 
einnahmen bei dem Verkauf der .Küchenabsälle, des Altmaterials 
usw. und in der günstigeren Einziehung der Kurkosten begründet. 
Der geringere Zuschuß der Irrenanstalten ist in der geringeren 
Belegung, in Minderausgaben bei der Verpflegung, Bekleidung und 
den Hausbedürfnissen und darin zu suchen, daß weniger Personen 
in Familienpflege und Privatanstalten untergebracht waren. Der 
Minderzuschuß der Badeanstalten ist eine Folge des ungünstigen 
sommerlichen Badewetters. Der Mehrbedarf bei der Desinfektions 
anstalt ist durch geringere Einnahme aus Wunschdesinfektionen so 
wie durch Vermehrung deS Personals und höhere Löhne erforderlich 
geworden. Die Heimstätten waren geringer belegt, ivodurch sich 
der zuin Etat angenommene Zuschuß ermäßigte. Der Nachtdienst 
der ehemaligen Sanitätswachen wurde in die städtische Verwaltung 
übernommen; hierauf ist im wesentlichen der Minderbedarf bei den 
verschiedenen Einrichtungen der öffentlichen Gesundheitspflege zurück 
zuführen. Die stärkere Inanspruchnahme des Untersuchungsamtes 
brachte höhere Einnahmen, während sich bei der Zentrale Buch 
infolge nachträglich bewilligter Ausführung eines Anschlußgleises so 
wie Beschaffung einer elektrischen Lokomotive, ferner infolge ma 
schineller und baulicher Verbesserungen die Ausgabe erhöhte. Der 
schneearme letzte Winter 'brachte bei der Straßcnreinignng, Park- 
und Gartenverwaltung Ersparnisse, die Gemeindefriedhöfe hatten durch 
vermehrten Verkauf von Grabstellen höhere Einnahmen. Der um 
10 357 M günstigere Abschluß der Banverwaltung ergibt sich in der 
Hauptsache aus Minderausgaben. Der Mehrbedarf des städtischen 
Museums ist auf größere bauliche Reparaturen, die Mindcrausgabe 
bei den Bibliotheken dagegen auf geringere Ausgaben für sächliche 
Kosten zurückzuführen. Der beim Kapitel Kapital- und Schulden 
Verwaltung eingetretene höhere lleberschnß ist durch zinsbare Be 
legung größerer Barbestände, insbesondere der von der Großen Ber 
liner Ssraßenbahn in Höhe von 19 000000 M gezahlten Abfindungs 
summe, entstanden. Bei den verschiedenen Ausgaben trugen zu 
dem Mehrertrag vor allem die auf andere Verwaltungen über 
tragenen und damit belasteten Beträge bei. 
0. Wenigerüberschü sse. 
Bei der Gewerbesteuer war die Einnahme geringer, die Aus 
gabe infolge Rückzahlung hoher Beträge größer. Dar alljährlich 
geringer werdende Ertrag der Hundesteuer ist auch in diesem Jahre 
eine Folge der Abmeldung von Hunden; bei der Umsatzsteuer wirkte 
die Ruhe des Grundstücksmarktes auf das ungüustigerc Erträg- 
nis ein. 
v. M e h r z u s ch ü s s e. 
Der Mehrbedarf der Fleischvernichtungsanstalt Rüdnip mit 
17 632 M erklärt sich im wesentlichen dadurch, daß ein Rückgang 
der Schlachtungen sowie ein Minderverkauf von Tierkörpermehl und 
ein Sinken der Preise zu verzeichnen sind. 
Der beim Kapitel VII zu gewährende Mehrzuschuß würde durch 
erhöhte Beiträge zu den Kosten der Königlichen Polizeiverwaltnng 
und größere Aufwendungen für Pensionen der Feuerwehrbedien steten 
hervorgerufen. 
Der um 125 378 -U höhere Zuschuß zu den BerwaltnngS- 
kosten berechnet sich wie folgt: 
Mehrzuschuß erforderten 
Ruhegehälter, Witwengelder usw 110002 M, 
Verwaltung der Bureaudienstgebände 377 308 - 
Geschästsbcdürfnisse und Prozeßkosten 25 951 - 
zusammen 513 264 M. 
Minderzuschuß dagegen 
Gehälter der Magistratsmitglieder . . 5 876 M, 
Personalbesoldung 379 086 - 
Statistisches Amt 2 924 - 387 886 - 
Ergibt an Mehrzuschuß 125 378 M. 
Ter Mehrzuschuß für Ruhegehälter ist eine Folge höherer und 
zahlreicherer Bewilligung von Ruhegehältern; für den Neubau des 
Stadthauses wurden noch nachträglich Mittel bewilligt. Die^ ver 
mehrten Geschäfte, Erhöhung der Gerichtskostcn, mehrfache Ersatz-
	        
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