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Volume No. 3. Bericht der Steuerdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1911 (Public Domain)

Nr. 3. Steuerverwaltung. 
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sachem Wohnsitz oder Aufenthalt eines Steuerpflichtigen, oder bei 
Einnahmequellen, die in verschiedenen Gemeinden ihren Ursprung 
haben, wie Grundbesitz, Gewerbebetrieb, kann die Verteilung des 
steuerpflichtigen Einkommens von dem Steuerpflichtigen beantragt 
werden. Ter Antrag ist bei dem Minister des Innern zu stellen, 
der den über den Verteilungsantrag beschließenden Bezirksausschuß 
bestinimt. 
Derartige Anträge sind gestellt: 
im Jahre 1906 987, im Jahre 1909 1 366, 
- - 1907 .:...! 095, | - - 1910 1008, 
- 1908 941, i - - 1911 687. 
VI. Revisionen. 
Gegen die Entscheidungen des Bezirksausschusses im Verwaltungs- 
streitversahren ist das weitere beim Oberverwaltungsgericht anzu 
bringende Rechtsniittel der Revision zulässig, das von den Parteien 
innerhalb zweier Wochen eingelegt werden kann. 
Jahr 
Zahl der 
an 
hängigen 
Revi 
sionen 
zurück 
genommen 
Hie 
verworfen, d.h. 
dasErkcnntnis 
I. Instanz 
bestätigt 
r v o n 
in die 
I. Instanz 
zurück 
gewiesen 
an 
erkannt 
schwe 
bend 
1907 
39 
4 
8 
4 
5 
18 
1908 
58 
2 
18 
6 
10 
22 
1909 
57 
i 
15 
5 
3 
33 
1910 
83 
2 
18 
3 
4 
56 
1911 
125 
6 
24 
4 
9 
85 
Die durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts ent 
standenen Steuerausfälle sind in den unter IV — Klagen im Ver- 
waltungsstreitversahren — mitgeteilten Beträgen enthalten. 
Wohnungswechsel der Steuerpflichtigen. 
Zu- und Abgänge. 
Ueber die Bewegung der steuerpflichtigen Bevölkerung in Berlin 
wird bemerkt, daß im Lause des Steuerjahres 1911 innerhalb der 
Stadt 147 083 
Zensiten ihre Wohnung wechselten. Im Jahre 1910 wechselten 150 691 
Zensiten die Wohnung, mithin für 1911 weniger .... 3 608 
Zur Kontrolle der im Laufe des Jahres eintretenden Zu- und 
Abgänge bei den Steuerpflichtigen wurden für jeden Einschätzungs 
bezirk besondere Zu- und Abgangskontrollen geführt, in die alle Fälle 
eingetragen werden, durch die ein Zu- oder Abgang, eine Erhöhung 
oder Ermäßigung entstehen kann. 
Die Kontrollen, aus denen die Zu- und Abgangslisten heraus 
gezogen werden, enthalten im Steucrjahr 1911 in säiutlichen Ein- 
schätznngsbezirken: 
bei den Zugängen 364 083 
- - Abgängen 283 756 
zusammen 647 839 
Eintragungen, über die von den Zuzugs- oder Abzugsgemeinden Belege 
zu beschaffen, Gutachten der Voreinschätzungskommission über die Steuer- 
pflicht einzuholen, kurz alle die vielen Gründe festzustellen waren, die 
die Liquidation bezw. die Veränderungen des bei der Hauptveranlagung 
festgestellten Steuersolls zu rechtfertigen geeignet sind. 
Im Jahre 1910 betrug die Zahl der Zu- und Abgänge 651 735 
sie ist also um 3 896 
Fälle gefallen. 
Infolge Zuzugs aus anderen preußischen Gemeinden 
wurden in 55 848 
Fällen Zugänge und ivegen Verzuges Steuerpflichtiger nach 
anderen preußischen Gemeinden in 75 217 
Fällen Abgänge liquidiert. Für jede dieser 131065 
Positionen war ein Ueberweisungsbeleg zu beschaffen bezw. zu erteilen. 
Aus anderen Gründen, wie z. B. durch (Zugänge) Zuzüge vom 
Auslande, Ermittelungen übergangener Personen, durch Erbanfälle, 
Mitteilung von Grundstücks- und Hypothekenbesitz, vermehrte Ein 
nahmen, Austritt aus einein Haushalt rc. können Zugänge, durch Ver 
züge nach dem Auslande, längeren als zweijährigen Aufenthalt preu 
ßischer Untertanen im Auslande, wegen irriger Veranlagung zu einem 
Haushalte gehöriger Personen, Eintritt in den Militärdienst, wegen 
Ablebens und aus den verschiedensten anderen Gründen können Ab 
gänge im Lause des Jahres eintreten. 
Aus diesen Ursachen waren in 68 242 
Fällen Zugänge und in 134 075 
Fällen Abgänge zu liquidieren, im ganzen 202 317 
Fälle. 
93ci den in den Zu- und Abgangskontrollen eingetragenen Posten 
kommt es nicht immer zur Liquidation eines Steuerbetrages, weil 
nach dem eingeholten Gutachten der Voreinschätzungskommission ein 
steuerpflichtiges Einkommen nicht vorhanden ist oder nach den ander- 
weit eingezogenem Nachrichten eine Steuerpflicht nur bezüglich der Ge 
meindeeinkommensteuer vorliegt, oder kein gesetzlicher Grund zur Ab 
setzung einer bestehenden Veranlagung geltend gemacht werden kann. 
Es trafen diese Umstände zu bei . 239 993 
Zugangspositionen und bei 74 464 
Abgangspositionen, zusammen bei 314 457 
Eintragungen der Kontrollisten. 
Nachdem die Monats-, Zu- und Abgangslisten festgestellt sind, 
werden jedesmal Nachtragshebelisten über die in Zugang nachge 
wiesenen Beträge aufgestellt. Einschließlich der Vierteljahrshebelisten 
sind im Lause des Jahres, unter Berücksichtigung des Umstandes, daß 
für die Steuerpflichtigen über und bis 3 000 M Einkommen getrennte 
Listen erforderlich sind, auch ivegen der Abrechnung mit der Staats 
kasse die Nachtragshebelisten für Steuerbeträge aus Vorjahren be 
sonders aufgestellt werden müssen, mindestens 27 000 besondere Hebe 
listen gefertigt. 
Ueber die dadurch verursachten fortwährenden Sollverändernngen 
werden entsprechend eingerichtete Kontrollen geführt und nach jedes 
maliger Steuerausschreibung Abschlüsse der kalkulatorisch geprüften 
Erhebungskatasler vorgenommen. 
Im Jahre 1911 mußten derartige Abschlüsse in jedem Monate 
bewirkt werden; das dabei sortgeschriebene Veranlagungssoll sämtlicher 
Staats- und Gemeindesteuern, deren Veranlagung von der Steuer 
deputation, Abteilung II, vorgenomnien ivird oder bei deren Ver 
anlagung sie mitwirkte, betrug 106 280 931,8z Ji, wie dies vorher 
nachgewiesen worden ist. 
Nachweisung 
der dem städtischen Einwohnermeldebureau in der Zeit vom 1. April 1911 
bis 31. März 1912 zugegangenen und bearbeiteten Sachen. 
1. Polizeiliche Anmeldungen 932 922 
2. - Abmeldungen 787 663 
3. Standesamtliche Eheschließungsanzeigen 22 658 
4. - Todesanzeigen 16 863 
5. Abmeldebescheinigungen von außerhalb zugezogenen 
Personen 116 297 
6. Gemeindeeinkommensteuer - Veranlagungsbenachrichti 
gungen 92 554 
7. Anfragen der Einkommensteuerbureaus wegen der 
Vorbesteucrung nach dem Vordruck 36c 101820 
8. Anfragen des Einkommensteuerbureaus betreffend 
solche Pflichtige, die im avgelausenen aber nicht 
im neuen Steuerjahre besteuert waren 52 699 
9. Anfragen des Wahlbureaus • 13 241 
10. Gehalts- und Lohnnachweise von den Gewerbe 
treibenden betreffend ihre Arbeitnehmer nach 8 23 
des Einkommensteuergesetzes * . 93002 
11. Anfragen von verschiedenen städtischen Bureaus und 
auswärtigen Behörden 219 451 
12. Steuerüberweisungsbelege betreffend hier zugezogene 
Personen . . . 64 059 
13. Ermittelungen im Königlichen Einivohnermeldeamt . 21150 
14. Neue Personenblätter von steuerpflichtig gewordenen 
Personen 241493 
15. Registerblätter znr Berichtigung schon vorhandener 
Personenblätter 600 229 
16. Ersuchen der Steuererheber betreffend solche Pflichtige, 
die bei der Vorlegung der Steuerquittung nicht er 
mittelt wurden 369 607 
Davon wurden mit Auskunft versehen: 
325 711 Stück — 88,iä v. H. 
und, weil neue Wohnungen nicht bekannt waren, 
zum Königlichen Einwohnermeldeamt weiter gegeben 
43896 Stück — 11,88 v. H. 
Summe der eingegangenen Sachen 3 745 708 
Im Jahre 1910 3 683 752 
Gegen 1910 inchr 61 956 
Es ^entfallen, bei 300 Arbeitstagen im Jahre, auf den Tag 
12 486 Sachen. Bon den unter Nr. 1 und 2 bezeichneten Meldungen 
wurden 379 427 Stück, mit dem Steuerzeichen versehen, den Steuer 
abteilungen II und III übersandt. 
III. Abteilung. 
Stenerkasse. 
l. Ergebnis der Steuereinziehung. 
Das sinanzielle Ergebnis der Steuereinziehung ist in der beigefügten 
Hauptübersicht B getrennt nach Gemeindesteuern (A), Staatssteucrn 
(B), Rcichszuwachssteuer (C) und Kirchensteuern (D) zusammengestellt. 
Abgesehen von der unter 6 und v einzeln eingetragenen Reichs 
zuwachs- bezw. evangelischen und katholischen Kirchensteuer betrug nach
	        
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