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Volume No. 3. Bericht der Steuerdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1910 (Public Domain)

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Nr. 3. Steuerverwaltung. 
Die Steigerung des Staatssteuernormalsolls bei Pflichtigen mit 
Einkommen bis 3 000 M hat zwar im Berichtsjahre noch angehalten, 
beträgt jedoch nur nach 50 964 Ji gegen 123 997 Ji im Vorjahre. 
Der Durchschnittssteuerbetrag hat sich gegen das Vorjahr von 16,98 M 
aus 17,to Ji erhöht. 
Das Normalsteuersoll der physischen Personen mit Einkommen von 
mehr als 3000 Ji, welches sich seit 1907 ständig vermindert hatte, ist 
in, Berichtsjahre durch Vermehrung der Zensiten wieder um 141154 M 
gestiegen, der Durchschnittsbetrag ist jedoch gefallen. Das Steuersoll 
betrug 
im Jahre 1906 22 653 074 M mit einem Durchschnitt von 380,»s M, 
- - 1907 23 211026 - - - - - 385,15 - 
- - 1908 22 916 226 - - - - 375,o° - 
- - 1909 22 200 695 - - - - - 361,75 - 
- - 1910 22 341849 - - - - - 348,» - 
Das Veranlagungssoll der Gemeindeeinkommensteuer, welches im 
Vorjahre, ebenso wie das der.Staatseinkommensteuer, durch die Er 
weiterung des sogenannten Kinderprivilegs sehr stark beeinflußt war, 
hat im Berichtsjahre wieder eine nennenswerte Sleigerung aufzuweisen 
und zwar von 1063 089,82 M gegen nur 158 275,76 M des Vorjahres; 
ebenso hat sich das Erhebungssoll der Gemeindeeinkommeusteuer um 
1 393 055,34 M gegen nur 149 337,63 Ji im Steuerjahre 1909 erhöht. 
Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, daß im Vorjahre die Ge- 
meindeeinkommensteuerbeträge der im 3. Vierteljahr festgesetzten Ab 
gänge vor ihrer Ausschreibung vom Veraulagungssoll abgesetzt worden 
sind, als Erhebungssoll also nicht mehr erschienen, was im Berichts 
jahre infolge Ausschreibung von Halbjahrshebelisteu nicht geschehen 
konnte. Im Vorjahre wurden insgesamt vor der Fälligkeit und Aus 
schreibung abgesetzt 1 882 366,88 Ji, 
im Berichtsjahre jedoch nur 1 552 401,36 - 
also weniger 329 965,5» Ji. 
Auch das Normalsoll der nicht physischen Personen und der 
Forensen zeigt ein weiteres Anwachsen. 
Es betrug: 
bei den nicht physischen Personen 
ini Jahre 1906 6 928 735 Ji, 
- - 1907 8 004 216 - 
- - 1908 8 873 462 - 
- - 1909 9 474 967 - 
- . 1910 9 862 489 - 
ist also seit dem Vorjahre um 387 522 M, seit dem Jahre 1906 um 
2 933 754 Ji gestiegen, 
bei den Forensen 
im Jahre 1903 2 274 047,oo Ji, 
- - 1907 2 522 608,oo - 
. - 1908 2 935 003,oo - 
. - 1909 3 246 303,oo - 
- - 1910 3 632 301,50 - 
mehr also gegen das Vorjahr 385 998,50 M und gegen 1906 
1 358 254.50 M. 
Das Ergebnis der Steuereinziehung ist zwar insofern wieder 
etwas günstiger geivorden, als die Gesamtisteinnahme an Gemeinde- 
steueru mit 86 707 844,51 Ji die vorjährige um rund 2 450 000 M 
übersteigt, während letztere gegen 1908 um etwa 2b 000 M zurück 
geblieben war. Der Etatsansatz mit 88 574123 Ji, der den vor 
jährigen um rund 6 900 000 Ji und die vorjährige Jsteinnahme um 
rund 4 300 000 Ji übersteigt, ist aber im Berichtsjahre von der Jst 
einnahme nicht erreicht, vielmehr um rund 1 850 000 Ji zu hoch be 
messen gewesen. 
Zurückgeblieben ist die Jsteinnahme gegen den Etatsausatz: 
bei der Gewerbesteuer um rund.... 1 730 000 Ji, 
- - Belriebssteuer - - . . . . 24 000 - 
- - Umsatzsteuer - - . . . . 575 000 - 
- - Einkommensteuer - - .... 2 675 000 _ - 
Sonst hat sie den Etatsansatz überschritten, so bei der Grundsteuer, der 
Warenhaussteuer und der Wertzuwachssteuer. 
Das zur Erhebung gestellte Steuersoll an Gemeindesteuern mit 
94 183 540,53 M ist gegen das Vorjahr um rund 4 720 000 M ge 
wachsen, während es im Jahre 1909 nur um etwa 60000 M gegen 
1908 größer geworden war. 
Es überschreitet den Etatsansatz von 88 574123 M um rund 
5 609 000 Ji. Im Vorjahr betrug diese Differenz rund 7 800 OM Ji. 
Die Reineinnahme an Genicindesteuern mit 85 664 068,«g Ji ist 
gegen das Vorjahr um rund 2 420 MO Ji gestiegen, während sie im 
Jahre 1M9 um 162 000 Ji geringer war als 1908. 
Siehe Anlage 6 Teil A, Spalte 4, 5 und 15. 
An der Mehreinnahme sind in der Hauptsache beteiligt: 
die Grundsteuer mit rund 300 OM Ji, 
- Gewerbesteuer - - 830 000 - 
- Wareuhaussteuer mit rund 260 000 - 
- Wertzuwachssteuer, die im Berichts 
jahre zum ersten Male erhoben wurde, 
mir rund 1 278 000 - 
die Einkommensteuer mit rund 700 000 - 
dagegen hat die Umsatzsteuer eine Mindereinnahme von rund 1 Million 
ergeben. 
Bei den Staatssteuern ist das Steuersoll mit 58 456 195,ia Ji 
um rund 1600000 Ji, die Jsteinnahme mit 52 839 463,75 Ji um 
etwa 700 000 Ji und die Reineinnahme mit 52160 562,58 M um 
etwa 500 000 Ji gegen das Vorjahr gewachsen. 
Die gesamten Niederschläge sind sowohl bei den Gemeindesteuern, 
als auch bei den Staatssteuern höher als im Vorjahre. Dies ist zum 
Teil auf das höhere Steuersoll, in der Hauptsache aber darauf zurück 
zuführen, daß infolge begründeter Einsprüche dem Betrage nach höhere 
Ermäßigungen eingetreten sind. Auch die Restbeträge sind gewachsen; 
bei ersteren sogar auf den doppelten Betrag, nämlich von 1 728 000 Ji 
auf 3 508 046,57 Ji. 
Hiervon entfallen — neu hinzugekommen — auf die Wertzuwachs 
steuer allein 1 403 560,78 Ji und auf die Gewerbesteuer 200 MO Ji. 
Diese Beträge sind erst gegen Schluß des Etatsjahres zur Veranlagung 
gekommen und konnten bis zum Jahresschluß nicht mehr eingezogen 
werden. Im übrigen ist auch hier das höhere Steuersoll von Einfluß 
gewesen. 
Die Rückzahlungen endlich betrugen bei den Gemeindesteuern mit 
1043 775,62 M etwa 20000 M mehr, bei den Staatssteuern init 
678 901,17 Ji rund 200 000 Ji mehr als int Vorjahre. 
Die Kirchensteuer wird der Steuerkasse nur insoweit zur Ein 
ziehung überwiesen, als die Zwangsvollstreckung durchzuführen ist. 
Die Listen gehen sehr unregelmäßig, teilweise erst nach dem 
Jahresabschluß ein, so daß durch einen Vergleich mit dem Vorjahre 
ein zutreffendes Bild über ihr finanzielles Ergebnis nicht gewonnen wird. 
3. Personalnachrichten. 
Im Lause des Berichtsjahres sind aus dem Kollegium der Herr 
Vorsitzende, Stadtrat vr. Ledermann, und die Herren Stadtverordneten 
Mertens, Dr. Rosenfeld und Voigt ausgeschieden, eingetreten 
Herr Stadtrat Sauss e als Vorsitzender und die-Herren Stadtverordneten 
Berghosf, Marggraff und Kerfin. 
8. Besonderer Teil. 
l. Abteilung. 
ll. Grundsteuer, Sublevationsbeitrag und Kanalisationsgebühr. 
Die Grundsteuer war wieder nach 150 v. H. der aus 16 Millionen 
anzunehmenden staatlichen Grund- und Gebäudesteuer zu erheben, 
wozu 3 vom Tausend des für 1909 auf 8 MO Millionen geschätzten 
gemeinen Wertes der gemeindesteuerpflichtigen Grundstücke erforderlich 
waren. 
Für Kirchen, Museen und den größeren Teil der öffentlichen 
Grundstücke erfolgte die Veranlagung nach der in die städtische 
Kanalisation gelangten Menge der Abwässer, und zwar mit dem auf 
9 H festgesetzten Betrage der Selbstkosten für das Fortschaffen, 
Reinigen und Beseitigen eines Kubikmeters Abwässer. 
Von den nach dem letzten Vcrwaltungsbericht unerledigten 
97 Einsprüchen gegen Grundsteuer sind 45 durch Ermäßigung erledigt 
und 45 abgewiesen, während 7 noch schweben. 
Bon deii am Schluffe des Berichtsjahres 1909 noch nicht er 
ledigten 17 Einsprüchen gegen die Veranlagung zur Kanalisations 
gebühr sind 4 durch Ermäßigung erledigt, 11 abgewiesen und 2 noch 
in der Schwebe. 
Im Berichtsjahre gingen ein: 
a) gegen die Veranlagung zur Grundsteuer 
a) von öffentlichen Behörden 55 Einsprüche, 
ß) von Privatpersonen 890 - 
zusammen 945 Einsprüche. 
Hiervon sind 283 abgewiesen und 101 zurückgenommen, ivährend 
529 zu einer Ermäßigung, 2 zu einer Erhöhung führten und 30 am 
Schluffe des Jahres noch nicht erledigt waren. 
Gegen das Vorjahr hatten sich die Einsprüche uni 51 vermehrt, 
b) gegen die Veranlagung zur Kanalisationsgebühr 
--) von öffentlichen Behörden 64 Einsprüche, 
ß) von Privatpersonen 282 - 
zusammen 346 Einsprüche. 
Hiervon sind 155 abgewiesen und 94 znrückgenommen, 80 führten 
zu einer Ermäßigung, 1 zu einer Erhöhung und 16 waren am 
Schlüsse des Jahres noch nicht erledigt. 
Gegen das Vorjahr hatten sich die Einsprüche um 31 vermindert. 
Das Veranlagungssoll der Grundsteuer betrug: 
nach den Hauptkatasteru 24 377 O27,oo Ji, 
- - Nachtragskatastern 1993 741,19 - 
zusammen 26 370 768,is Ji, 
davon sind infolge Einspruchs vor Ausschreibung 
der Hebelisten abgesetzt 285 478,tu > 
Es bleibt sonach ein Soll von 26 085 290,w Ji. 
Die Hebelisten ergaben
	        
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