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Volume No. 1. Bericht über die allgemeine Verwaltung des Magistrats

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1910 (Public Domain)

9* 
Nr. 1. Allgemeine Verwaltung des Magistrats. 
Die Gesamtzahl aller Verwiegungen betrug im Jahre 1910 
50 604 gegen 52 539 im Jahre 1909. 
An Wagegeld wurde» eingenommen 28 534,si M gegen 29 382,eo M 
im Vorjahre. 
Die Gebühre» für das Verwiegen der Wolle bei den Auktionen 
auf dem Magerviehhof betrugen 966 M gegen 875 M im Vorjahre. 
An den Markttagen (Mittwoch und Sonnabend) für den Getreide-, 
Heu- und Strohhandel war die Ratswagc in der Rüdersdorfer Straße, 
am Küstriner Platz auch im letzten Jahre während der Marktstunden 
geöffnet. 
Eine vergleichende Uebersicht der Einnahmen in den letzten fünf 
Jahren ergibt sich aus der nachfolgenden Zusammenstellung in ab 
gerundeten Zahlen. 
1906 
1907 
1908 
1909 
1910 
M 
M 
M 
M 
M 
1. Von den Brücken- u. 
Schenkelwagcn 
a) am Alexanderplatz . 
13 070 
13 231 
12 444 
11 535 
11 616 
b) - Oranienplatz . . 
8 872 
9 879 
10 287 
10 920 
10 886 
c) - Gartenplatz . . 
4 755 
4 883 
4 860 
4 689 
4 075 
d) - Küstriner Platz . 
2. Von der Gold- und 
2 221 
2 109 
2 444 
2 237 
1 955 
Silberwage 
a) am Alexanderplatz . 
6 
5 
8 
2 
2 
b) - Oranienplatz. . 
3. Von den Wolltrer- 
2 
1 
1 
1 
Wiegungen auf dem 
Magerviehhof . . . 
890 
1 162 
1 016 
875 
966 
Summe 
29 816 
31 270 
31 060 
30 258 
29 501 
Der Verkehr auf den beiden Ratswagen am Alexanderplatz und 
am Oranienplatz ist der gleiche geblieben, wie im Jahre 1909. 
Die auffallend geringen Einnahmen der Ratswagen am Garten 
platz und Küstriner Platz gegen das Vorjahr sind darauf zurück 
zuführen, daß erstgenannte Wage hauptsächlich zum Verwiegen von 
Heu und Stroh und letztere nur zu diesem Zwecke benutzt wird und 
der Getreidehandel an beiden Plätzen im Rückgang sich befand. 
Me Wollverwiegungen für die Firma Hergersberg & Co. haben 
in drei Perioden stattgefunden und eine Einnahme von 966 M erzielt. 
8. 
I. Im Jahre 1910 sind auf Grund des Reichsgesetzes vom 
> betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, 
und des Preußischen Ausführungsgesetzes vom 12. März 1881 für 4 
wegen Rotzkrankheit auf polizeiliche Anordnung getötete Pferde 1825 M 
(im Vorjahre für 17 Pferde 5 259 M) Entschädigung gezahlt worden: 
für lungenseuchenkrankes Rindvieh waren, wie auch im Vorjahre, keine 
Entschädigungen zu zahlen. 
Zur Deckung der von der Stadtgemeinde vorschußweise gezahlten 
Entschädigungen nebst Verwaltungskosten und Verzinsung des geleisteten 
Vorschusses ist von den Eigentümern der Pferde, Esel usw. und Rinder, 
die in Berlin ihren gewöhnlichen Standort haben, eine Abgabe von 
10 3) (im Vorjahre 20 BF für jedes Pferd oder Esel uf»>. und 
45 $ (im Vorjahre 15 BF für jedes Rind erhoben worden. 
Die am 1. Dezember 1910 erfolgte Aufnahme des Pferde-, 
Esel-, Maultier? und Rindviehbcsiandes in Berlin hat einen 
Bestand von 43 255 Pferden und Eseln und von 11309 Rindern (im 
Vorjahre 43 958 Pferde und Esel und 10 586 Rinder) ergeben; hierin 
sind die dem Reiche, dem Preußischen Staate und den landesherrlichen 
Gestüten gehörenden Tiere, sonne das im öffentlichen Schlachlhaufe 
aufgestellte Schlachtvieh nicht enthalten; diese Tiere werden nicht gezählt, 
weil für sie eine Abgabe nicht erhoben wird. 
II. Auf Grund des Gesetzes vom 22. April 1892 betreffend die 
Entschädigung für an Milzbrand gefallene Tiere ist auch für 
den Stadtkreis Berlin durch Reglement vom ^7^7^77 1902 die Ge 
währung von Entschädigungen für an Milzbrand gefallene Tiere 
eingeführt worden. 
Im Jahre 11)10 sind an Entschädigung und Abschätznngsgebühren 
für 1 Pferd 1137,ro M (im Vorjahre für 1 Pferd 612,io M) und für 
15 Rinder 4 725,35 Ji (im Vorjahre für 2 Rinder 629,so M) gezahlt 
worden. 
Die zur Deckung der von der Stadtgcmeinde vorschußweise gezahlten 
Entschädigung von den Besitzern der in Berlin vorhandenen Pferde 
und Rinder zu erhebende Abgabe ist mit der für rotzkranke Pferde und 
lungenseuchenkrankes Rindvieh zu erhebenden Abgabe (siehe Nr. I) 
zusammen festgestellt und erhoben. 
9. 
Die bei dem Stadtausschuß für Berlin im Jahre 1910 vor 
gekommenen Geschäfte der allgemeinen Landesverwaltung erforderten 
8 961 Journalnummern, 24 Sitzungen, 363 Termine mit mündlicher 
Verhandlung. Streitsachen gingen neu ein 232, aus dem Vorjahr 
wurden unerledigt übernommen 88, zusammen 320. Davon wurden 
erledigt durch Endurteil 244, auf andre Weise 22, zusammen 266, 
unerledigt blieben 54. Die neu eingegangenen Streitsachen betrafen 
Angelegenheiten der Gewerbepolizei (Z. G. ji 114 und Verordnung vom 
31. Dezember 1883) und zwar: 
a) zum Betriebe der Gastwirtschaft 6 
b) - - - Schankwirtschaft 179 
e) - Ausschank von Wein und Bier 23 
ä) - - - Kaffee, Mineralwasser und andern 
nicht geistigen Getränken 3 
e) zum Kleinhandel mit Branntwein und Spiritus . . 2 
k) zur Veranstaltung von Singspielen 3 
g) zum Betriebe der Stellenvermittlung 16 
zusammen 232. 
Beschlußsachen gingen neu ein 8317 
aus den, Vorjahre unerledigt übernommen 1114 
zusammen 9 431. 
Davon sind erledigt: 
1. durch Vorbescheid 6 159 
2. durch Beschluß 403 
3. auf andre Weise 1 699 
zusammen 8 261. 
Unerledigt geblieben*) 1170 
Die neu eingegangenen Beschlußsachen betrafen: 
1. Armenangelegenheiten (Z. G § 43 a ) 201 
2. Angelegenheiten der Gewerbepolizei (Z. G. §§ 109,114, 
Verordnung vom 31. Dezember 1883) und zwar An 
träge ans Erteilung der Erlaubnis: 
a) zur Ausstellung feststehender Dampfkessel .... 111 
b) zum Betriebe beweglicher Dampfkessel 10 
c) - von Schiffskesseln 5 
d) zur Errichtung gewerblicher Anlagen 12 
e) zum Betriebe der Gastwirtschaft 260 
k) - - - Schankwirtschafl 5 538 
g) zum Ausschank von Wein und Bier 992 
b) - - - Kaffee, Mineralwasser und an 
dern nicht geistigen Getränken 77 
i) zum Kleinhandel mit Branntwein und Spiritus 603 
k) - Betriebe des Pfandleihgewerbes 33 
l) - Gisthandel 170 
in) zur Veranstaltung von Singspielen usw .... 112 
n) zum Betriebe der Stellenvermittlung .... ^ 193 
zusammen 8 317. 
Geschäfte des Stadtausschnsses als Vorstand der Sektion 39 der 
Brandenburgischen Landwirtschaftlichen Berufsgenossen 
schaft: 
Im Jahre 1910 waren 1009 versicherungspflichtige Betriebe 
vorhanden. 
Zur Anmeldung kamen . 111 Unfälle 
Die Folgen der Unfälle waren in 56 Fällen 
vor Beginn der 14. Woche behoben, so daß ein Rcntcn- 
anspruch nicht geltend gemacht wurde. 
Die verbleibenden 55 Fälle 
erledigten sich in folgender Weise: 
Der Anspruch wurde anerkannt und die Rente 
festgesetzt in 23 Füllen, 
der Rentenanspruch abgewiesen wurde in 14 - 
die Entscheidung stand am Jahresschluß noch aus in 18 
gibt obige 55 Fälle. 
Von den im Vorjahre unerledigt gebliebenen 24 Sachen wurden 
im Berichtsjahre erledigt: 
13 durch Anerkennung des Anspruchs und Rentengewähruug, 
8 durch Ablehnung des Anspruchs, 
3 dadurch, daß die Unfallverletzten bereits vor Beginn der 
14. Woche wieder voll erwerbsfähig ivaren. 
Eine Minderung oder Einstellung laufender Renten erfolgte in 
34 Fällen. Eine Erhöhung von Renten fand nicht statt: ein ein 
gegangener Antrag wurde abgelehnt. In 4 Fällen ist Unfallverletzten 
während der Wartezeit Fürsorge gewährt worden (§ 76c des Kranken 
versicherungsgesetzes). 
♦) Von de» im Jahre 1909 als „unerledigt geblieben" aufgeführte» 1 172 
Beschlußsachen gelangten 58 
nachträglich zum Streitverfahren, die oben nachgewiesen sind. Ueber- 
nommen wurden daher nur 1114.
	        
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