Path:
Volume No. 18. Bericht der Deputation für die städtischen Krankenanstalten und die öffentliche Gesundheitspflege

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1910 (Public Domain)

Nr 18. Städtische Krankenanstalten. 
28 
pflege der Stadt Berlin befunden Haben, ist auch die Waisenverwaltung 
wfvrl zu benachrichtigen. Meldet sich binnen 24 Stünden seit Ab 
sendung der Nachricht niemand zur Uebernahme des Begräbnisses, 
so ist die Direktion des Krankenhauses berechtigt, aber nicht ver 
pflichtet, wenn Mittel vorhanden sind oder in Aussicht stehen 
lSterbekassengelder, Begräbnisgeld der Krankenkassen u. a.), ein 
Beerdigungsinstitut mit der Beerdigung zu beauftragen, geschieht 
dies nicht, so erfolgt das Begräbnis auf Armenkosten. Die Leichen 
werden alsdann bis zum Ablause der dreinial 24 ständigen Beerdi- 
gungssrist im Gewahrsam des Krankenhauses belassen und dann 
an die Leichensanimelstelle abgeliefert. Tie zur Bekämpfung der 
Seuchengefahr gegebenen besonderen Vorschriften über die Beerdi 
gung der an ansteckenden Krankheiten Verstorbenen werden durch diese 
Bestimmung nicht berührt. 
8 21. 
Sektion. 
Tie Sektion der Leiche einer in einem Krankenhause ver 
storbenen Person ist, abgesehen von den Fällen obrigkeitlicher An 
ordnung, zulässig, wenn ein wissenschaftliches Interesse vorliegt oder 
7i,>»ii die Diagnose sichergestellt werden soll und zugleich bis zum 
Ablaufe von 24 Stunden seit der Absendung der Nachricht von dem 
Tode kein Widerspruch seitens des gesetzlichen Vertreters, der Eltern, 
des Ehegatten oder der Kinder des Verstorbenen eingegangen ist. 
Ausnahmsweise kann aucki schon vor Ablauf von 24 Stunden die 
Leichenöffnung erfolgen, wenn ein öffentliches sanitäres Interesse 
- Cholera, Pest usw.) vorliegt oder die Befürchtung vorhanden "ist, 
das; durch längeres Zuwarten Zersetzungserscheinungen eintreten, 
welche die durch die Krankheit veranlaßten Veränderungen unkennt 
lich machen. 
Berlin, den 17. Februar 1911. 
Magistrat hiesiger Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
K i r s ch n e r. 
Kvstenlarif z»r vorstehenden Satzungen. 
l. Tarif für die Erftattungsforderungcn der Armenverbände. 
Aus Grund des § 30 deS Gesetzes über den llnterstützungs- 
Juni )fc70 lBunde-gejetz-Bl. ©.360 ff.) 
3ö des 
wohnn,; vorn zv7Maj"i9v8"<RÜch«»ks'k,-Bl. S. 37?ffst ""** des z 
AusführungSgesetzeS vorn 8. März 1871 (Gesetzsammlung S. 130 ss.) 
ist durch Ministerialerlaß vom 30. November 1910 (Min.-Bl. j. b. 
Prenß i. V S. 333) festgesetzt: 
1. der Tarifsatz, mit dem die für die Verpflegung eines er 
krankten Hilfsbedürftigen entstandenen Kosten einem preußischen 
Armenverbande von einem anderen preußischen Acmenver- 
bande zu erstatten sind, beträgt für jeden Tag der Ver 
pflegung 
a; für Personen im Alter von 14 und mehr Jahren 90 Pfennig, 
b ■ für Personen, die das Alter von 14 Jahren noch nicht 
erreicht haben, 00 Pfennig, 
2. der Tarifsatz, der für notwendig gewordene ärztliche oder 
wundärztliche Behandlung und Verpflegung der zu l ge 
dachten Personen einem preußischen Armenverbande von einem 
anderen preußische» Armenverbande zu erstatten ist, beträgt 
mit Einschluß der Kosten der den Hilfsbedürftigen gereichten 
Arzneien, Heilmittel usw. für den Tag gleichmäßig 20 Pfennig, 
so daß zu erstatten sind (Summe von I und 2) 
s ü r P e r s o n e n i m Alter v o n 14 u n d m ehr 
Jahren l,xo .M, 
für Personen, die das Alter v on l4 I a hre n 
noch nicht erreicht h a den, 80 Pfennig. 
An Stelle des Tarifsatzes zu 2 ist eine besondere. Be 
rechnung und Anforderung erheblicher außerordentlicher Meh.r- 
auswendungen in Fällen von Verwundungen oder schweren oder 
ansteckenden Krankheiten zulässig, jedoch dürfen für besondere 
ärztliche Verrichtungen, z. B. für Operationen, Koste» höchstens 
bis zu den in der Gebührenordnung für approbierte Aerzte 
und Zahnärzte (z. Zt. vom 15. Mai 1896, Min. Bl. f. d. i. B. 
S. 100 unter Nr. II) festgesetzten oder später festzusetzenden 
Mindestsätze berechnet werden. Unabhängig hiervon können die 
Kosten für notwendig geivordene künstliche Gliedmaßen, teure 
Bandagen und Apparate zum Selbstkostenpreise in Rechnung ge 
stellt werden. 
II. Die Kur- und Berpstcgnngskosten in den städtischen Kranken 
anstalten betragen seit dem l. Juli 1909: 
1. für ein h ei in is che Kranke 3 M r 
2. für Kranke, die nicht in Berlin wohnen, 
3,50 „# für den Tag llnd Kopf. Für Kranke, die nicht in 
Berlin wohnen und deren Wohnsitzgemeinde für Berliner 
Kranke höhere Kur- und Verpflegungskosten berechnet, ist ein 
gleich hoher Betrag zu erheben. 
A n m e r kung: 
Ter Tag, an dem die Verpflegung begonnen hat, lvird 
mir dem Tage, an dem sie beendet worden ist, zusamnien als 
ein Tag berechnet. 
Druck von W. & S. Lscwenthal, Berti»
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.