Nr. 1. Allgemeine Verwaltung des Magistrats.
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die Gehaltsaufbesserung des Jahres 1908 enthalten sind; würden diese Be
träge ausscheiden, so würde sich ebenfalls eine Steigerung der persönlichen
kosten in diesem Jahre bemerkbar machen, was auch aus dem Umstande
erhellt, daß auch im Berichtsjahre erhebliche Stellenvermehrungen einge
treten sind Vermehrt sind dieStcllenderSekretäreum37, wobei allerdings
zu bemerken bleibt, daß nur ein Teil dieser Stellen besetzt worden ist, weil
genügend vorgebildete Beamte nicht vorhanden waren; der Bureau
assistenten um 36, Bureauhilfsarbeiterinnen um 5; der ständigen Bureau-
gehilfen um 8; der Magistratskanzlisten uni 6; der Maschinen
schreiberinnen um 2; der Steuererheber usw. 8; der Stadtsergeanten
und Magistratsdiener uni 16 und verschiedener technischer Beamten.
Die Kosten für Ruhegehälter, Witwengelder und Ruhegelder haben gegen
das Vorjahr eine Erhöhung von rund 600 000 M erfahren, die zu einem
wesentlichen Teil auf die allgemeine Gehaltsaufbesserung zurück
zuführen ist. c _
Die sächlichen Kosten sind um 27 v. H. gestiegen gegen 6,8 v. H.
im Vorjahre. Diese bedeutende Steigerung ist im wesentlichen dadurch
veranlaßt, daß die Kosten für den Bau des Verwaltungsgebäudes in
der Jüdenstraße jetzt bei der Verwaltung der Bureaudienstgebäude ver
rechnet sind, während sie früher wie alle Baukosten in einem besonderen
Etat, der diesem Berichte nicht zugrunde lag, aufgeführt wurden.
Aber auch die bauliche Unterhaltung der Dienstgebäude, Beschaffung
von Inventar und die Mietung von Bureauräumen hat zu dieser
Steigerung beigetragen.
Die Geschäftsbedürfnisse haben auch in diesem Jahre infolge der
Geschäftszunahme höhere Kosten verursacht, insbesondere sind hieran
beteiligt die Ausgaben für Buchbinderarbeiten, die Gebühren für den
erweiterten Postscheckverkehr und für die Vergrößerung des Fernsprech
amtes, für die Beschaffung und Unterhaltung von Schreib-, Rechen- und
Bervielsältigungsmaschinen und ferner die Erhöhung des Botenlohnes
für die Zustellung derVeranlagungsbenachrichtigungen von 2,5 auf 3 Z, für
jede Zustellung.
Unter Berücksichtigung der am Schlüsse des Etatsjahres 1910 ver
bliebenen Einnahme- und Ausgabereste sind
mehr vereinnahmt 112 893 M,
- verausgabt 687 321 -
Die Mehreinnahme berechnet sich wie folgt:
1. Personalbesoldung 26 614 M>,
2. Ruhegehälter, Witwengelder usw 3 134 -
3. Verwaltung der Bureaudienstgebäude 30 104 -
4. Geschäftsbedürfnisse 53 041 -
Mehreinnahmen wie oben 112 893 M.
Die Mehrausgabe berechnet sich:
1. Personalbesoldung 377 863 J6,
2. Ruhegehälter, Witwengelder usw 153 330 -
3. Verwaltung der Bureaudienstgebäude 65 427 -
4. Geschästsbedürsnisse 97 660 -
zusammen 694 280 M.
5. Weniger erforderten die Gehälter der Magistrats
mitglieder mit 6 959 -
sodaß als Mehrausgabe verbleiben 687 321 M.
Die persönlichen und sächlichen Kosten derjenigen Verwaltungen,
für welche besondere Etats bestehen, sind in den vorstehenden Berech
nungen nicht enthalten mit Ausnahme der Kosten für die Unfallversicherung,
die in dem Etat für die Geschästsbedürsnisse vorgesehen sind.
Allgemeine Finanzlage.
Das Etatsjahr 1910 hat gegen das Vorjahr einen um 782 728 M
größeren Ueberschuß ergeben: er beträgt 6 050 487 .((• und berechnet
sich wie folgt:
A, Mehrüberschüsse haben gebracht:
1. die Grundstücke in der Stadt 123 950 M,
2. die Grundstücke außerhalb und Kalksleinbruch
Rüdersdorf 18 675 -
3. Dotationen, Renten und Abgaben 450 796 -
4. Gaswerke 1 300 963 -
5. Wasserwerke 819 606 -
6. Viehmarkt- re. Verwaltung 165 975 «
7. Fleischbeschau von außerbalb 7 390 -
8. Fleischvernichtungsanstalt 50 408 -
9. Markthallen 305 962 -
10. Hafen- und Speicheranlagen 16 698 -
11. Grundsteuer ' 2 388185 -
12. Braumalzsteuer 97 659 -
13. Wanderlagersteuer 1100 -
14. Hundesteuer 30 415 --
15. Wertzuwachssteuer 635 886 -
16. Sonstiges 418 465 -
zusammen 6 832 133 M.
liebertrag 6 832133 .K.
B. Wcnigerüberschüsse:
1. Einkommensteuer 2 364 865 M.
2. Gewerbesteuer 440 601 -
3. Warenhaussteuer 6191 »
4. Betriebssteuer 23 779 -
5. Umsatzsteuer . 728 796 -
zusammen 3 564 231
bleiben Mchrüberschüsse 3 267 902 H.
C. Mehrzuschüsse:
1. Kanalverwaltung 206 507 Ji,
2. Armenverwaltung 244 907 -
3. Museen und Bibliotheken . ... 58 436 -
zusammen .509 850
bleibt noch Mehrüberschuß 2 758 052 M.
D. Wenigerzuschüsse:
1. Schulverwaltung 227 796 M,
2. Kranken- und Gesundheitspflege . 556 242 -
3. Polizei, Gerichte, Standesämter rc. 223 983 -
4. Beleuchtung, Straßcnreinigung,
Park- und Friedhofsverwaltung . 369 613
5. Bauwesen 816 496 -
6. Verwaltungskosten 178 287 -
7. Kapital- und Schuldenverwaltung 903 776 -
8. Beiträge und Unterstützungen an
Vereine 16 242 -
zusammen 3 292 435 -
Ergibt an Ueberschuß wie oben 6 050 487 J(,
Die Gründe für diese Abweichnungen gegen den Etat sind kurz
folgende:
A. Mehrüberschüsse.
Bei den „Grundstücken in der Stadt" rühren die Mehrüberschüsse,
von ivenigen Mietsteigerungen abgesehen, von Mehreinnahmen aus ne»
erworbenen Grundstücken, von neuen Anerkennungsgebühren und von
der Erhöhung der Mieten für unigebaute Trinkhallen her. Bei der
Verwaltung der Grundstücke außerhalb der Stadt ist das Mehr haupt
sächlich eine Folge von Pacht- und Mieterhöhungen. Der Mehrüber
schuß bei den Dotationen, Renten und Abgaben ist durch die mehr ein
gekommenen Abgaben der Straßenbahnen und der Berliner Elektrizitäts
werke entstanden. Bei den Gaswerken sind diese Mehrüberschüsse
erzielt worden in der Hauptsache durch Minderausgaben; so sind z. B.
für Kohlen rund 538 000 M, für die Reinigung des Gases 111000 M,
für Unterhaltung der Gebäude 251 000 M und für Löhne 451 000 ,M
und für Abschreibungen rund 473 000 M erspart worden. Das bei
den Wasserwerken eingetretene Mehr ist aus die Mehreinnahme für
Abgabe von Wasser, für Arbeiten für Dritte, die zum Teil schon iui
Rechnungsjahre 1909 ausgeführt, aber erst 1910 erstattet worden sind, und
an Zinsen aus Restkausgeldern, sowie auf Minderausgaben beim Be
triebe der Werke Ersparnisse und an Zinsenzurückzuführen. Die Mehrüber
schüsse bei derViehmarkt-rc.Verwaltung sind teils eine Folge des Mehrauf
triebs verschiedener Tiergattungen, der Erstattung derKosten für Entladen
und Futtern seuchenverdächtiger Tiere und der Verwertung der Futter
reste, und teils eine Folge der dem Schlachthofe zugeführten größeren
Anzahl von Schweinen und Schafen, und der Mehrabgabe von Eis.
Bei der Beschau für das von außerhalb eingeführte Fleisch sind mehr
Untersuchungen vorgenommen, als etatsmäßig angenommen waren,
daher das Mehr Bei der Fleischvernichtungsanstalt in Rüdnitz hal
eine bessere Ausnutzung des zugeführten Materials als im Vorjahre
sich ermöglichen lassen, wodurch das Mehr entstanden ist. Der Mehr-
überschuß der Markthallenverwaltung ist verursacht durch die Erhöhung
der Gebühren für Keller- und Lagerräume, durch die höhere Abgabe
von Kühlräumen und die Erhöhung der Standgelder. Das Mehr
bei den Häfen beruht in der Hauptsache auf Minderausgaben. Der
Mehrüberschuß der Gemeindegrundsteuer beruht auf der vermehrten
Bautätigkeit und der Neuveranlagung nach dem gemeinen Wert. Ter
höhere Ueberschuß aus der Hundesteuer ist in der größeren Anzahl
neu versteuerter Hunde begründet. Das Auskommen der Wertzuwachs
steuer, die in diesem Jahre erst eingeführt wurde, konnte nur schätzungs
weise in den Etat eingestellt werden. Bei der Verwaltung „Sonstiges"
kann der Mehrüberschuß in dieser Höhe als solcher nicht angesehen
werden, weil ein erheblicher Ausgabebetrag hier abgesetzt und bei
anderen Verwaltungen wieder in Zugang gestellt ist.
|B. Wenigerüberschüsse.
Die erhebliche Abweichung zu Ungunsten des Etats bei der
Gemeindeeinkommensteuer beruht darauf, daß einerseits die Besteuerten
auf Grund von Einsprüchen oder Berufungen in den Steuersätzen er
mäßigt, andererseits bedeutende Beträge wegen Unbeitreiblichkeit abgesetzt
werden mußten. Aus dem gleichen Grunde ergab sich auch der
Wenigerüberschuß für die Gewerbesteuer.
