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Volume No. 1. Bericht über die allgemeine Verwaltung des Magistrats

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1909 (Public Domain)

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Nr. 1. Allgemeine Verwaltung des Magistrats. 
Während bei der Viehmarktverwaltung ein Mehrüberschuß von 
175 <587 .« iid) ergab, ivar der lleberschuß bei der Schlachthosver- 
maltung ui» 41)84 M gegen den Etat zurückgeblieben. Der Mehrüber- 
schuß bei der ersteren Verwaltung ist hauptsächlich durch den stärkeren 
Auftrieb fast aller Tiergattungen veranlaßt worden. Bei der Fleisch 
beschau von außerhalb und der Fleischvernichtungsanstalt sind die 
Ueberschüffe durch höhere Schaugebühren bezw. durch größere 
Inanspruchnahme der städtischen Wagen zur Beförderung verunglückter 
oder verendeter Tiere und durch die bessere Ausnutzung des der An 
stalt zugeführten Tiermaterials verursacht. 
Der böhcrc lleberschuß der Gemeindegrundsteuer wurde durch den 
vermehrten Zugang von steuerpflichtig gewordenen Grundstücken infolge 
vermehrter Bautätigkeit und durch die Veranlagung nach dem ge 
meinen Wert begründet. 
Die Summe der ausgeschriebenen Gemeindeeinkommensteuer war 
gegen die Annahme um 3 401 7,87 .,# höher. Vom Soll wurden ab 
gesetzt 1 783 033 ,#, aut Berufungen niedergeschlagen wegen Unbei- 
ireiblichkeit 1 127 034 .#, danach ergab sich gegen den Etat mehr 
550 620 ,#. An Rückzahlungen wurden 149159 ,# weniger geleistet, 
jo daß sich als höherer lleberschuß 699 779 ,# ergaben. 
Das Mehr bei der Hundesteuer hat seinen Grund in der 
größeren Zahl neu zu versteuernder Hunde. 
Der höhere lleberschuß der Umsatzsteuer ist durch den größeren 
Umsatz wertvoller Grundstücke entstanden. 
B. Weniger Überschüsse. 
Bei der Hämmeret haben Mehrüberschüsse ergeben: die Grund 
stücke in der Stadt mit 12 259 M, die durch Mietsteigerungen, 
durch die Erträge mehrerer neu erworbener Grundstücke und durch 
Umwandlung ländlicher Grundstücke in Lagerplätze entstanden sind, der 
Kalksteinbruch in Rüdersdorf mit 3 738 ,#. Minderüberschüsse 
traten ein bei den ländlichen Grundstücken und Mietgrund- 
stjücken außerhalb der Stadt mit 198 713 .#, hervorgerufen durch 
die Nachzahlung und Erhöhung der Steuern von städtischem Grund 
besitz, sowie bei den Berechtigungen mit 7 375 . #, die sich durch 
die niedrige Einnahnle infolge geringerer Ausnahme von Versicherungs 
raren und drirch die geringere Einnahme aus Fundsachen erklären. 
Der Wenigerüberschuß der Kämmerei beträgt denmach wie oben 
190091 M. Bei der Gewerbesteuer waren mehr Rückzahlungen zu 
leisten, als angenommen wurden, und bei der Betriebssteuer war der 
Abgang stärker als der Zugang. 
C. Mjehrzuschlisse. 
Der bedeutende Mehrzuschuß bei der llnterrichtsverivaltung ist in 
der Hauptsache eine Holge der Besoldungsresorm, außerdem trugen 
die hohen Kosten für Reparaturen an den Schulgebäuden und bei 
einigen Schulen auch die höheren Kosten für Beleuchtung hierzu bei. 
Die offene Armenpflege erforderte einen höheren Zuschuß von 
1078 910 .#, der hauptsächlich auf Unterstützungen entfällt, welche 
von den Armenkommissionen und der Armendirektion unmittelbar mit 
Rücksicht aus die allgemeine ungünstige wirtschastlichc Lage in erheblich 
größerem Umfange gezahlt werden mußten. Ferner waren größere 
Aufwendungen zu machen für Heilmittel, Kur-, Verpflegungs- und 
Transportkosten und sür Heilstättenpflege. Bei der geschlossenen 
Armenpslege haben höhere Zuschüsse erfordert: das Friedrich-Wilhelms- 
Hofpital für Frauen, die Privatanstalten der Waisenverwaltung und 
das städtische Obdach. Bei allen diesen Verwaltungen sind infolge 
höherer Belegung mehr Verpslegungstage geleistet, als angenommen 
wurdeit. Das Friedrich-Wilhelms-Hospital für Männer, das Hospitaljiu 
Buch, die Fürsorgeerziehung und das Arbeitshaus haben geringere 
Zuschüsse erfordert. 
Der Mehrzuschuß der Kranken- und Gesundheitspflege berechnet 
sich wie folgt: 
Mehrzuschüsse haben sich ergeben 
bei Krankenhaus Friedrichshain 1 841 M, 
Urban 2 332 - 
Gitschinerstraße 3541 - 
- Irrenanstalt Dalldorf 82 368 - 
- Badeanstalten 119 982 - 
- Desinfektionsanstalt 18 211 - 
- Zentrale Buch 42 000 - 
- Untersuchungsamt . 1293 - 
zusammen 271 568 M. 
Minderzuschüsse haben erfordert: 
Krankenhaus Moabit. ..... 18 681 M, 
Kaiser und Kaiserin Friedrich-Kinder 
krankenhaus 6 647 - 
Birchow-Krankenhaus 195 505 - 
Irrenanstalt Herzberge ..... 2 769 - 
- Buch 27165 - 
Anstalt für Epileptische Wuhlgarten 3 24t! - 
Städtische Heimstätten 9 469 - 
263 482 - 
bleiben Mehrzuschüsse 8 086 M. 
Ter höhere Zuschuß bei der Pakkverwaltung ist größtenteils durch 
die Beschäftigung von Saisonarbeitern während des Winters mit Not 
standsarbeiten und durch die Instandsetzung der Erfrischungshalle im 
Viktoriapark veranlaßt worden. 
Bezüglich der Verwaltungskosten verweisen wir auf den be 
sonderen Abschnitt „die persönlichen und sächlichen Kosten der städtischen 
Verwaltung. 
Der höhere Zuschuß der Polizeikosten ist im wesentlichen dadurch 
veranlaßt, daß der Polizeikostenbeitrag sich höher stellte, als zum Etat 
angenoinmen war. 
Trotz einer Mehreinnahme von rund 303 000 .# aus Kanalisations 
gebühren, von 103 000 .# aus dem Betriebe der einzelnen Radial 
systeme und von rund 41 000 . # bei den verschiedenen Einnahmen, 
zu denen noch rund 91 000 M Minderausgabcn für Schuldentilgung 
und Verzinsung und 42 000 .# aus dem günstigeren Abschlüsse der 
aus laufenden Mitteln gedeckten außerordentlichen Ausgaben (Extra- 
ordinarium II) treten, ist ein Mehrzuschuß von 81001) . # aus dem 
Grunde erforderlich geworden, weil diesen Beträgen Mindereinnahinen 
beziv. Mehrausgaben bei den Hausanschlüssen, städtischen Gütern und 
allgemeinen Berwaltungskosten mit zusammen 661000 .# gegenüber 
stehen. Bei der Markthallenverwaltung ist der höhere Zuschuß haupt 
sächlich aus die Besoldungsresorm und aus die bedeutend höheren 
Kanalisationsgebühren zurückzuführen. 
v. Wenigerzuschüsse. 
Dadurch, daß das Darlehn von der Sparkasse zur Deckung der 
vorschußweise gezahlten Beträge an Kausgeld usw. nicht im Jahre 
1909 sondern erst 1910 aufgenommen worden ist, die Zinsen sür 1909 
daher nicht zu zahlen waren, ist hauptsächlich der geringere Zuschuß 
sür die Häsen entstanden. Für die Schuldenverwaltung ist letzterer 
durch die Mehreinnahme atts Zinsen von belegten Barbeständen her 
beigeführt. 
Bei den verschiedenen Ausgaben waren die Mittel der Be 
soldungsresorm für alle Beaurtcn und Lehrer vorgesehen. Die Ver 
ausgabung dieser Beträge ist bei den betreffenden Verwaltungen un 
geachtet der Etatsüberschreitung bewirkt. Die hier vorgesehenen Mittel 
mußten daher abgesetzt werden, wodurch sich in der Hauptsache der 
Wenigerzuschuß erklärt. 
Der geringere Zuschuß sür die Straßenbeleuchtung und Straßen 
reinigung ist dadurch erklärt, daß einerseits verschiedene in Aussicht 
genoninienc Verstärkungen der Straßenbeleuchtung nicht vollständig 
ausgeführt werden konnten, andererseits die Straßenbahngesellschaften 
höhere Beiträge sür Reinigttng der Straßenbahngeleise und auch noch 
nachträglich aus früheren Jahren geleistet hatten. 
Die Gesamteinnahmen und Ausgaben der Stadthauptkasse be 
tragen int Etatsjahre 1909*): 
A. Die Einnahmen. 
Ist mithin gegen deit + mehr 
Etatsansatz von — weniger 
Ordinarium 255 627 636,07M, 249 101 l%Jf, +6 526 441,07.#, 
Extraordinarum 41 320 634,32 - 39 460 042 - + 1860 592,32 - 
Summe 296 948 270,39.«, 288 561237.,#, + 8 387 0.33,39.#. 
B. Die Ausgaben. 
Ist mithin gegen den + mehr 
Etatsansatz von — weniger 
Ordinarium 255 977 035,61,#, 245 729169,,#, + 10247866,«!.#, 
Extraordinarium 44 196 348,21 - 42 832 068 - + 1364280,21 - 
Summe 300173 383,82,#, 288 561 237.#, 11612146,82.#, 
Im Ordinarium hat sich ergeben: 
die Mehreinnahme von 6 526 441,07.#, 
- Mehrausgabe . 10 247 866,ei - 
also ein Mehrzuschuß von 3 721425,« .#. 
Im Extraordinarium ergab sich 
die Mehreinnahme von . 1 860 592,32.#, 
- Mehrausgabe . . . 1 364 280,21 
mithin ein Minderzuschuß von . 496 312,u .#, 
also Mehrzuschuß 3 225 113,43 
Der ant Schluffe des Etatsjahres 1908 ver 
bliebene Kasjenbestand betrug einschließlich der bei 
der Werksabteilung verbliebenen 1 869188,04 M und 
nach Abzug des UeberschusseS von 1908 . . . . 21 250 938,14 
Hiernach verblieb ein Kassenbestand von 18 025 824,71.#,. 
An Resten sind am Schluffe des Etatsjahres 
1909 verblieben: 
in Einnahme 35 816 618,34 .#, 
- Ausgabe .... . 48 574 684,39 - 
mithin Ausgabe mehr .... . . 12 758 066,06 - 
ergibt an lleberschuß wie oben 5 267 758,66 .». 
*) Der Etat für 1909 ist auch hinsichtlich der Werke ein Brnttoetat, 
daher die erhebliche Abweichung von den Zahlen de» BorjahreS.
	        
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