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Volume No. 1. Bericht über die allgemeine Verwaltung des Magistrats

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1908 (Public Domain)

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Nr. 1. Allgemeine Verwaltung des Magistrats. 
rede hielt und den Dampfer „Berlin" taufte. Außer ihm nahmen 
nach Stadtbanrat Krause und der Stadtocrordnetenvorsteher-Stell- 
vertreter Cassel daran teil. Die Stadt Berlin brachte dem Schiff als 
Patengescheuk einen Flügel für den Musiksalon im Werte von 
3 000 Jt dar 
Um den Versuch zu machen, einen Grundplan für die künftige 
bauliche Entwicklung von Groß-Berlin zu erlangen, hatten sich 
die Stadtgemcindcn von Berlin, Potsdam, Spandau, Charlottenburg, 
Schöncberg. Rixdorf. Wilmersdorf und Lichtenberg und die Kreise 
Teltow und Niederbarnim vereinigt und die Veranstaltung eines Wett 
bewerbs für einen solchen Grundplan beschlossen. Am 9. November 
wurde das Preisausschreiben veröffentlicht, worin als 1. Preis 
30000 Jt. als 2 Preis 20000 Jt, als 3. Preis 15 000./« und als 
4. und 5. Preis je 10003 Jt ausgesetzt wurden. Die Preisentivürfe 
sollten bis zum 15. Dezember 1909 eingereicht werden. 
Das wichtigste Ereignis im äußeren Leben der Stadt in diesem 
Jahre bildete die hun dertjährige Gedenkfeier der Preußischen 
Städleordnung, die am 19. November 1808 erlaffen worden ist. 
Sie wurde in Berlin in folgender Weise begangen. In den Schulen 
fiel am 19. November der Unterricht aus, und es fanden in ihnen 
Festakte statt, bei denen der Städteordnung und ihrer Bedeutung 
gedacht wurde. Außerdem erhielten alle älteren Schüler eine das Wesen 
und die Wirkungen der Städteordnung behandelnde Festschrift, die der 
städtische Oberlehrer Prof. Dr P. Schwartz verfaßt hatte. Am 
21. November veranstalteten die städtischen Behörden im Festsaale des 
Rathauses eine Feier, zu der das Kaiserpaar, das Kconprinzenpaar 
und andere Mitglieder des Königlichen Hauses, der Reichskanzler, 
mehrere Minister und Staatssekretäre erschienen waren. Gesangvortrag 
des Berliner Lehrergesangvereins eröffnete die Feier, ivorauf der Ober 
bürgermeister das Kaiserpaar mit einer Ansprache begrüßte. Der 
Kaiser verlas e ne ihm vom Reichskanzler überreichte Antwort, worin 
er die „in hundertjähriger ernster, opferfreudiger Arbeit für das Gemein 
wohl" bewährte Treue und Tüchtigkeit der preußischen Städte hervor 
hob und der Zuversicht Ausdruck gab, daß sie und ihnen voran Berlin 
„auch in Zukunft die großen Ausgaben kommunalen und staatlichen 
Borwärtsschreitens in Treue, Gewissenhaftigkeit und Kraft erfüllen 
werden." Der Kaiser schloß seine Worte mit der Mitteilung, daß er 
der Stadt Berlin zur Erinnerung an die Feier sein Bildnis zugehen 
lassen werde. Hierauf hielt die eigentliche Festrede Bürgermeister 
Dr. Reicke. Im Anschluß an die Feier wurden die in der Vorhalle 
des Stadtverordnetensitzungssaals angebrachten Bronzetafeln mit den 
Namen der Oberbürgermeister und «stadtverordnetenvorsteher enthüllt. 
An demselben Abend fand für die unbesoldeten und besoldeten Gemeinde- 
beamten in der Turnhalle in der Prinzenstraße eine Feier statt, bei 
der der Stadlverordnetenvorsteher-Slellvertreter Cassel und Stadtrat 
Dr. Münsterberg der Bedeutung des Tages entsprechende Reden hielten. 
Zur dauernden Erinnerung an die Feier der Städteordnung 
begründeten die Gemeindebehörden mit einem Kapital von 500 000 
eine Jubiläunisstiftung zur Unterstützung ehemaliger besoldeter und 
unbesoldeter Gemeindebeamten und ihrer Hinterbliebenen. Die Vermal- 
tung der Stiftung wurde dem Kuratorium der für den gleichen Zweck 
errichteten von Forckenbeck-Zelle-Stiftung übertragen. Endlich gaben die 
städtischen Behörden noch eine vom städtischen Archivar Dr. Clauswitz 
verfaßte Festschrift heraus, die unter dem Titel „Die Städteordnung 
von 1808 und die Stadt Berlin" die Einwirkung jenes Gesetzes auf 
die Entwicklung der städtischen Verwaltung darstellt. Sie gibt zunächst 
ein Bild der älteren Verfaffung der märkischen Städte und Berlins, 
wie ne vor 1806 war, und schildert die Verfassungsverhältniffe in 
der Residenz zur Zeit der französischen Fremdherrschaft 1806 und 1807. 
Daran schließt sich eine Darstellung der Entstehung der Städteordnung, 
ihrer Einführung in Berlin 1809 und ihres Einfluffes auf die städtische 
Verwaltung. Die Darstellung schließt mit dem Jahre 1860 ab, mit 
der Zeit, in der die Verwallungsberichte ausführliche Auskunft über 
alle einzelnen Zweige zu geben beginnen. Die vorliegende Schrift ist 
zum weitaus größten Teil als Festgabe bei der Jubiläumsfeier ver 
teilt worden. 
Für die Hinterbliebenen der in der Nacht vom 12. zum 13. November 
in der Grube Radbod in Westfalen verunglückten Bergleute 
bewilligten die Gemeindebehörden 10 000 Jt. 
Die Nachbarsladt Rixdorf weihte am 3. Dezember ihr neu- 
erbautes Rathaus ein. Als Vertreter der Stadt Berlin nahmen 
Stadtrat Geheimer Regierungsrat Friede! und Stadtrat Kämmerer 
Dr. Steiniger an der Feier teil. 
Für die durch das Erdbeben, das am 28. Dezember Sizilien 
und Kalabrien verheert hatte, Geschädigten spendeten die städtischen 
Behörden 50 000 ,/tt. Dem Sindaco von Messina sandte der Ober 
bürgermeister ein herzliches Beileidstelegramm, das dankend beant- 
wortet wurde. 
s Am 15. Januar 1909 starb der Dichter Ernst von Wildenbruch. 
Der Magistrat sprach seiner Witwe telegraphisch seine Teilnahme aus 
und ließ am Sarge einen Kranz niederlegen. 
Am 9. Februar kamen König Eduard der Siebente von 
England und seine Gemahlin zum Besuch des Kaiserpaars nach 
Berlin. Eine städtische Abordnung empfing sie auf dem Pariser Platze, 
und der Oberbürgermeister hielt eine Begrüßungsansprache. Für den 
Vormittag des 10. Februar hatte der König aus Einladung der Stadt 
sein Erscheinen im Rathause zugesagt. Am Eingang zum Rathause 
wurde er von den ersten städtischen Vertretern begrüßt und über die 
nut blühenden Pflanzen reich geschmückte Freitreppe in den ebenso 
dekorierten Festsaal geleitet, wo ihn Gesang empfing. Der Oberbürger 
meister richtete Begrüßungs- und Dankesworte an den König und 
bat ihn, einen Ehrentrnnk deutschen Weines entgegenzunehmen, der 
ihm in goldenem Becher gereicht wurde. Eine Anzahl der geladenen 
Gäste wurde ihm vorgestellt, u a. die Ehrenbürger der Stadl. Er 
besichtigte dann noch die anderen geschmückten Festräume des Rat- 
Hauses und verabschiedete sich hierauf von den städtischen Vertretern. 
Vor seiner Abreise überwies er den Armen der Stadt 2 000 Jt. 
Nach der Abreise des Königs sprach der Kaiser dem Oberbürgermeister 
für den seinen Gästen bereiteten herzlichen Empfang seinen Dank aus. 
Den durch das Hochwasser im Elbgebiete im Frühjahr 1909 
in Not Geratenen spendeten die Gemeindebehörden 10 000 Jt. 
Der Magistrat zu Schöneberg hatte angeregt, eine zwanglose 
Organisation der Gemeinden Groß-Berlins zu schaffen, um 
in periodischen Zusammenkünften den Vertretern der Gemeinden zu 
ermöglichen, die die städtischen Verwaltungen interessierenden Fragen ge 
meinsam zu beraten. In Uebereinstimmung mit den größeren Vor 
ortsgemeinden beschloß der Berliner Magistrat, um zunächst Gelegen 
heit zu einem zwanglosen Gedankenaustausch zu geben, sämtliche 
Mitglieder der Magistrate und Stadtverordnetenversammlungen sowie 
der Gemeindevorstände und Gemeindeverwaltungen Groß-Berlins zu 
einer geselligen Zusammenkunft in die Festräume des Rathauses ein- 
zuladen. Diese Zusammenkunft fand am 26. März statt. Erschienen 
waren gegen 700 Gäste, die mit Bier und kalten Speisen bewirtet 
wurden. 
Die gemäß § 20 der Städteordnung vom 30. Mai 1853 be 
richtigte Gemeindewählerliste der stimmfähigen Bürger wurde in 
der Zeit vom 15. bis 30. Juli 1908 öffentlich ausgelegt und von 
1040 Personen eingesehen. 
Von 16 gegen die Richtigkeit der Listen erhobenen Einsprüchen 
wurden 7 als unbegründet zurückgewiesen, die übrigen dagegen für 
begründet erachtet; in letzteren Fällen wurde die nachträgliche Auf 
nahme der Einsprucherhebenden von der Stadtverordnetenversammlung 
beschlossen. 
In die endgültig festgestellte Wählerliste waren 381 613 Wähler 
aufgenommen und zwar: 
in Abteilung I . 1259 
II 32 211 
III 348143 
Der nach dem hier geltenden einfachen Durchschnittsprinzip be 
rechnete Durchschnittssteuerbetrag belief sich auf 187,86 4 /io Die 
erste Abteilung schloß ab mit dem Mindeststeuerbetrag von 6 668,so Jt, 
die II. mit 187,8« ®/, > M. während die III. Abteilung mit dem Satze 
von 187,86 «/l° M begann 
Im Berichtsjahre fanden Ergänzungswahlen nicht statt, wohl aber 
Ersatzwahlen in den Gemeindewahlbezirken 5 und 12 der II. Abteilung. 
Es wurden gewählt: 
am 11. November 1908 an Stelle des verstorbenen Stadt 
verordneten Schloepke im 12. Gemeindewahlbezirke der II. Ab 
teilung der Malermeister Wilhelm Lohmann bis Ende 1911, 
in der engeren Wahl am 11. November 1908 an Stelle des ver 
storbenen Stadtverordneten Plischke im 6. Gemeindewahl 
bezirke der II. Abteilung Sanitätsrat Dr. Otto Mugdan bis 
Ende 1913, 
am 10. Februar 1909 im 12. Gemeindewahlbezirke der II. Ab 
teilung an Stelle des Stadtverordneten Fähndrich, der sein 
Mandat niedergelegt hatte, der Schuldirektor Dr. RudolfKnaucr 
bis Ende 1909. 
Die Wahlen blieben unbeanstandet bis auf die des Sanitätsrals 
vr. Mugdan, gegen deren Gültigkeit Einspruch erhoben wurde, der 
indes von der Stadtverordnetenversammlung als unbegründet erachtet 
worden ist. Gegen den Beschluß der Stadtverordnetenversammlung 
ist die Klage im Verwaltungsstreitverfahren erhoben worden, die am 
Schluffe des Berichtsjahres noch nicht erledigt war. 
Für die mit Ablauf des Jahres 1908 ausscheidenden Beisitzer 
des hiesigen Gewerbegerichts fanden a»>. 27. und 29. November 19Ö8 
Ergänzungswahlen statt. 
Durch OrtSstatut vom 1. Mai und 4. Juni 1908, das von dem 
Herrn Oberpräsidenten unter dem 2. Juli 1908 genehmigt worden 
ist, war das bisher gültige Mehrheitssystem aufgehoben, und dafür 
das Vcrhältniswahlverfahren eingeführt worden in derselben Art, wie 
es für die Wahlen der Beisitzer zum hiesigen Kaufmannsgericht vor- 
gesehen und in dem Verwaltungsbericht über das Jahr 1905/6 ein 
gehend geschildert ist. Das Verhältniswahlverfahren für die Wahl 
der Beisitzer zum Gewerbegericht weicht von dem des Kaufmanns- 
gerichts nur insofern ab, als bei den Gewerbegerichtswahlen das 
turnusmäßig alle 2 Jahre erfolgende Ausscheiden eines Drittels der 
Beisitzer sowie dessen Ergänzung beibehalten worden ist, während bei 
den alle 3 Jahre erfolgenden Kaufmannsgerichtswahlen sämtliche Bei 
sitzer durch Neuwahlen ergänzt werden. Die nach dem Ortsstatut 
nur für die Arbeitgeber aufgestellten Wählerlisten lagen in der Zeit
	        
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