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Volume No. 35. Bericht der städtischen Polizeiverwaltung

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1908 (Public Domain)

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Nr. 85. Städtische Polizeiverwaltung. 
von vorschriftswidrigen Anlagen. Die meisten Aufforderungen ergingen 
auf Grund der Verordnung vom 30. Januar 1906. Sie wurden an 
den für den polizeimäßigen Zustand in erster Linie verhafteten Grund 
stückseigentümer gerichtet, ergingen aber auch an die Pächter und 
Mieter oder Dritte, wenn diese den polizeiwidrigen Zustand selbst 
verschuldet hatten. 
Die Mehrzahl der Aufgeforderten entsprach den polizeilichen Ver- 
fügungen, eventuell nach vorausgegangener Androhung von Zwangs- 
Mitteln. Gegen 30 Aufgeforderte mußte exekutivisch vorgegangen 
werden und zwar gegen 28 mittels Geldstrafen und gegen 2 mittels 
Zwangsausführung. 
Von den erlassenen Aufforderungen wurden 3 mittels Klage im 
Verwaltungsstreitverfahren und 3 mittels Beschwerde beim Herrn 
Oberpräsidenten angegriffen. Die 8 Klagen, von denen 2 die Be- 
seitigung von Mängeln an Entwässerungsobjekten, die dritte das Ver 
bot der Kühlwaffereinleitung in die Kanalisation betrafen, waren beim 
Schluß des Berichtsjahres noch nicht entschieden. Von den 3 Be- 
schwerden wurde eine, die das Verbot der Kühlwaffereinleitung in die 
Kanalisation zum Gegenstände hatte, zurückgenommen; die andere 
gleicher Art und ebenso die dritte, betreffend die verfügte Abänderung 
der Anlagen gemäß der Polizeiverordnung vom 30. Januar 1906, 
wurden als unbegründet zurückgewiesen. 
Vier Uebertretungs st rasen mußten im Berichtsjahre verhängt 
werden. Einer der bestraften Eigentümer hatte eigenmächtig den An 
schluß des Froniregenrohres seines Hauses ohne Vorwiffen der Behörde 
verlegt. Im anderen Falle wurde jeder der 3 Inhaber einer Wäscherei, 
aus der sie Benzin, das sich entzündet hatte, in die Kanalisation 
geleitet hatten, bestraft. 
Wie sich die 
Gesamttätigkeit der Verwaltung bezüglich der regelmäßig zu 
bearbeitenden Angelegenheiten 
in den einzelnen Radialsystemen bezw. Stadtteilen im Berichtsjahre 
gestaltet hat, ergibt nachstehendes Verzeichnis: 
Radialsysteme 
Angelegenheiten 
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Insgesamt 
1 
i 2 
3 
4 
6 
6 
7 
8 
9 
10 
11 
12 
7 u. 8 
7 
12 
12 
12 
A. 
Genehmigungen zum Anschluß 
von Grundstücken an die städtische Ka 
nalisation sind erteilt worden . . . 
] 
| g 
42 
2t 
5 
4 
26 
43 
33 
2 
37 
22 
21 
20 
289 
Im Vorjahre 
“ 
— 
43 
32 
43 
20 
2 
37 
71 
65 
2 
31 
14 
27 
17 
1 
419 
B. 
Nachträgliche Genehmigungen 
1 
zum Anschluß von projektierten Neu 
anlagen bezw. zur Ausführung von 
Umänderungen in den Entwässerungs 
anlagen bei bereits in die Kanalisation 
entwäsiernden Grundstücken sind erteilt 
worden 
72 
104 
192 
231 
186 
61 
52 
111 
77 
87 
4 
44 
38 
14 
38 
15 
1 326 
Im Vorjahre 
93 
132 
162 
242 
163 
57 
65 
71 
67 
87 
7 
42 
26 
6 
22 
6 
1 
1 227 
0. 
Erlaubnisscheine zur Jnbe- 
triebnahme der vorschriftsmäßig her 
gestellten Entwässerungsanlagen sind 
ausgefertigt worden 
2 
1 
39 
35 
9 
2 
38 
69 
51 
4 
26 
15 
21 
23 
336 
Im Vorjahre 
12 
— 
41 
89 
45 
22 
6 
30 
86 
93 
6 
43 
16 
34 
16 
1 
489 
D. 
Jnbetriebnah meerlaub nis- 
scheine für Erweiterungen der in 
bereits entwässernden Grundstücken her 
gestellten Entwässerungsanlagen sind 
ausgefertigt worden 
73 
97 
175 
204 
154 
47 
41 
67 
24 
54 
3 
36 
19 
9 
18 
1021 
Im Vorjahre 
83 
116 
139 
193 
139 
47 
48 
69 
32 
62 
44 
31 
5 
11 
4 
1 
1 024 
E. 
Auf denjenigen Grundstücken, welche 
länger als zwei Jahre in die Kanali 
sation entwässern, fanden hinsichtlich 
des polizeimäßigen Zustandes der Ent- 
wässerungsobjckte Nachprüfungen 
durch Entwässerungsrevisoren 
statt, einschließlich der Nachprüfungen 
gemäß der Polizeiverordnung vom 
462 
233 
640 
444 
5 909 
30. 1. 1906 vorgenommenen, vgl. 0 
564 
419 
1089 
868 
467 
195 
580 
3 
— 
— 
— 
— 
— 
Im Vorjahre 
319 
180 
511 
501 
569 
296 
164 
357 
223 
317 
342 
3 769 
F. 
Polizeiliche Aufforderungen 
und Anordnungen von Exekutiv- 
maßregeln sauf Grund des 8 132 
des Gesetzes über die allgemeine Landes 
verwaltung vom 30. Juli 1883) sind, 
einschließlich der im Vorjahre unerledigt 
gebliebenen Aufforderungen gemäß der 
Polizeiverordnung vom 30. Januar 
1906 (siehe unter 6), erlassen worden 
93 
166! 
155 
229 
150 
71 
52 
152 
82 
128 
8 
108 
14 
6 
6 
1 420 
Im Vorjahre 
• 
94| 
1 
148 
171 
187| 
1 
179 
87 
861 
1 
110 
122 
80 
112 
9 
3 
5 
1 
1 
1 
1 895
	        
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