Path:
Volume No. 31. Bericht über das Gewerbegericht zu Berlin

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1908 (Public Domain)

4 
Nr. 31. Gewerbegericht. 
Dieses Ergebnis, auf die einzelnen Kammern verteilt, gibt folgendes Bild: 
Erledigung der 
Sachen durch 
Am 
K a m m e r 
Zahl der 
an die 
Kam- 
Ver- 
Verzicht 
im Sinne 
des § 306 
Z.P.O. 
Klage 
rücknahme 
Abgabe 
an das 
Aner- 
Ver- 
andere Endurteile, 
j kontradiktorische Verhandlungen 
Schluffe 
des 
Berichts 
jahres 
unerledigt 
geblieben 
Prozesse 
mer 
abge 
geben 
gleich 
bezw. 
Ruhen- 
laffen 
Jnnunfts- 
sch>edsgcricht 
und andere 
Gerichte 
kennt- 
nis 
säumnis- 
urteile 
mit 
i Beweis 
aufnahme 
ohne 
Beweis 
aufnahme 
nach Eides 
leistung 
| durch eine 
Partei 
1. Schneiderei und Näherei . . 
2 995 
637 
1 389 
7 
561 
148 
10 
6M 
127 
24 
7 
122 
2. Tertil-, Leder-, Putzindustrie . 
747 
229 
354 
— 
171 
20 
7 
89 
28 
55 
1 
22 
3. Baugewerbe 
1 909 
471 
745 
9 
519 
68 
49 
368 
87 
32 
— 
32 
4. Holz- und Schnitzstoffe . . . 
841 
257 
260 
1 
207 
73 
69 
102 
42 
38 
4 
45 
5. Metalle 
6. Nahrung. Beherbergung und 
1 540 
459 
561 
76 
373 
30 
13 
204 
137 
50 
2 
94 
Erquickung 
3 Ml 
311 
1 374 
120 
871 
123 
20 
309 
101 
49 
■ 8 
91 
7. Handel und Verkehrsgewerbc . 
1 714 
578 
875 
— 
488 
28 
5 ! 
139 
73 
79 
1 
26 
8. Allgemein 
1 22 l 
607 
434 
— I 
275 
3 
— , 
161 
140 
176 
4 
28 
Summe 
14 028 
3 549 
5 992 
218 
3 465 
493 
173 
1 972 
735 
503 
22 | 
460 
Von den im vorigen Jahre verbliebenen Resten mit 1067 Prozessen sind nach Abzug der 23 vor Abhaltung des ersten Termins 
erledigten für die Rechtsprechung noch 1 044 verblieben. 
Diese sind im Laufe des Jahres, wie folgt, erledigt: 
Erledigung der Sachen durch 
Am 
Kammer 
Zahl der 
Ver- 
Verzicht 
im Sinne 
des tz 306 
Z.P.O. 
Zurück 
nahme 
der 
Klage 
Abgabe 
an da§ 
InnungS- 
schiedSgericht 
und andere 
Gerichte 
Aner- 
Ver- 
andere Endurteile, 
kontradiktorische Verhandlungen 
Schluffe 
des 
Berichts- 
.jahres 
unerledigt 
geblieben 
Prozesse 
gleich 
kennt- 
nis 
jäumnis- 
urteile 
niit 
Beweis 
aufnahme 
ohne 
Beweis 
aufnahme 
nach Eides 
leistung 
durch eine 
Partei 
1. Schneiderei und Näherei 
184 
104 
30 
8 
28 
9 
5 
2. Textil-, Leder-, Putzindustrie . . . 
54 
30 
— 
13 
— 
— 
1 
4 
. 
6 
3. Baugewerbe 
80 
28 
— 
28 
1 
— 
15 
8 
— 
— 
4. Holz- und Schnitzstoffe ...... 
IM 
39 
— 
16 
— 
1 
12 
22 
10 
— 
5. Metalle 
89 
33 
8 
26 
1 
— 
12 
7 
2 
6. Nahrung, Beherbergung und Er 
quickung 
2M 
68 
10 
63 
3 
16 
30 
4 
3 
3 
7. Handel und Verkehrsgewerbe . . . 
192 
75 
— 
60 
— i 
— 
16 
28 
22 
1 
8. Allgemein 
145 
36 
— 
41 
— 
— 1 
4 
36 
27 
2 
— 
Summe 
1 044 
402 
18 
277 
13 
17 
118 
118 
- 69 
9 
3 
Außer den oben erivlihnten 14 522 Klagen wurden noch 
19 Arreste verfügt: auch gingen noch weitere 977 Schriftsätze ein, 
die aber wegen Unvollständigkeil oder weil sie, wie sofort klar erkenntlich 
war, nicht vor das Gewerbegericht gehörten, nur durch das Eingangs- 
register gebucht wurden. 
Unter den diesjährigen 14 522 Prozessen befinden, sich 58 Streitig- 
keilen zwischen Arbeitnehmern desselben Arbeitgebers (§ 3 Absatz 1 
und 4 und § 4 Absatz 1 letzter Satz des Gewerbegerichtsgesetzes). 
Ferner befinden sich darunter 29 Klagen von Schiffern, die meist mit 
ihren Kähnen hier auf der Durchfahrt begriffen waren. Diese 29 Klagen 
find ausnahmslos, wenn die Abhaltung des Termins am Tage der 
Klageanbringung nicht mehr möglich war, bereits am nächsten Tage 
meist durch Vergleich beendet worden. 
In den 1 164 Prozessen, deren Objekt mehr als IM JC betrug, 
ergingen 345 Endurteile und zwar: 
a) Anerkenntnis- und Versäumnisurteile 166, 
b) andere Urteile 179, 
sind 345. 
Hiergegen wurden 81 Berufungen eingelegt. 
Von den Entscheidungen auf die Berufung fielen aus: 
a) die Vorentscheidung bestätigend 21, 
b) ■ • abändernd 9, 
c) - > aufhebend 13, 
d) durch Zurücknahme wurden erledigt *) 8, 
e) - Vergleich 2, 
1) unerledigt blieben . 28, 
find 81. 
*) In zwei Fällen wegen Nichtbewilligung des Armenrechts. 
Auf die einzelnen Kanimern verteilt sich die Zahl der eingelegten 
Berufungen wie folgt: 
Zahl der 
Prozeffe mit 
berufungs- 
fähigem 
Objekt 
Zahl der 
berufungs- 
fähiqcn 
kontra 
diktorischen 
Urteile 
Zahl der 
eingelegten 
Berufungen 
Kammer 1 
181 
21 
9 
2 
62 
11 
5 
3 
211 
17 
6 
- 4 ..... . 
54 
7 
4 
- 5 
138 
21 
9 
6 
281 
26 
8 
- < ...... 
111 
17 
7 
8 
126 
59 
33 
zusammen 
1 164 
179 
81 
Von den am .Schluffe des vorigen Berichtsjahres unerledigt 
gebliebenen 27 Sachen der Berufungsinstanz sind, wie folgt, erledigt: 
bestätigend 13, 
abändernd 3, 
aufhebend 2, 
durch Zurücknahme 3, 
durch Vergleich 2, 
es schweben noch Berufungssachen . 4, 
znsammen 27. 
Unter den 14 522 Prozessen befinden sich: 
6 165 mit einem Objekt bis 20 M, 
4 404 - - von 20,oi bis 50 M, 
2798 ■ . - . . . 50,01 - IM 
694 . - - 100,oi . 200 ■, 
233 ....... - - - 2M.01 - 3M -. 
237 - - - über 3M M. 
Es haben also 8,02 v. H. der eingegangenen Klagen ein berufungs- 
fähiges Objekt.
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.