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Nr. 31. Gewerbegericht.
Dieses Ergebnis, auf die einzelnen Kammern verteilt, gibt folgendes Bild:
Erledigung der
Sachen durch
Am
K a m m e r
Zahl der
an die
Kam-
Ver-
Verzicht
im Sinne
des § 306
Z.P.O.
Klage
rücknahme
Abgabe
an das
Aner-
Ver-
andere Endurteile,
j kontradiktorische Verhandlungen
Schluffe
des
Berichts
jahres
unerledigt
geblieben
Prozesse
mer
abge
geben
gleich
bezw.
Ruhen-
laffen
Jnnunfts-
sch>edsgcricht
und andere
Gerichte
kennt-
nis
säumnis-
urteile
mit
i Beweis
aufnahme
ohne
Beweis
aufnahme
nach Eides
leistung
| durch eine
Partei
1. Schneiderei und Näherei . .
2 995
637
1 389
7
561
148
10
6M
127
24
7
122
2. Tertil-, Leder-, Putzindustrie .
747
229
354
—
171
20
7
89
28
55
1
22
3. Baugewerbe
1 909
471
745
9
519
68
49
368
87
32
—
32
4. Holz- und Schnitzstoffe . . .
841
257
260
1
207
73
69
102
42
38
4
45
5. Metalle
6. Nahrung. Beherbergung und
1 540
459
561
76
373
30
13
204
137
50
2
94
Erquickung
3 Ml
311
1 374
120
871
123
20
309
101
49
■ 8
91
7. Handel und Verkehrsgewerbc .
1 714
578
875
—
488
28
5 !
139
73
79
1
26
8. Allgemein
1 22 l
607
434
— I
275
3
— ,
161
140
176
4
28
Summe
14 028
3 549
5 992
218
3 465
493
173
1 972
735
503
22 |
460
Von den im vorigen Jahre verbliebenen Resten mit 1067 Prozessen sind nach Abzug der 23 vor Abhaltung des ersten Termins
erledigten für die Rechtsprechung noch 1 044 verblieben.
Diese sind im Laufe des Jahres, wie folgt, erledigt:
Erledigung der Sachen durch
Am
Kammer
Zahl der
Ver-
Verzicht
im Sinne
des tz 306
Z.P.O.
Zurück
nahme
der
Klage
Abgabe
an da§
InnungS-
schiedSgericht
und andere
Gerichte
Aner-
Ver-
andere Endurteile,
kontradiktorische Verhandlungen
Schluffe
des
Berichts-
.jahres
unerledigt
geblieben
Prozesse
gleich
kennt-
nis
jäumnis-
urteile
niit
Beweis
aufnahme
ohne
Beweis
aufnahme
nach Eides
leistung
durch eine
Partei
1. Schneiderei und Näherei
184
104
30
8
28
9
5
2. Textil-, Leder-, Putzindustrie . . .
54
30
—
13
—
—
1
4
.
6
3. Baugewerbe
80
28
—
28
1
—
15
8
—
—
4. Holz- und Schnitzstoffe ......
IM
39
—
16
—
1
12
22
10
—
5. Metalle
89
33
8
26
1
—
12
7
2
6. Nahrung, Beherbergung und Er
quickung
2M
68
10
63
3
16
30
4
3
3
7. Handel und Verkehrsgewerbe . . .
192
75
—
60
— i
—
16
28
22
1
8. Allgemein
145
36
—
41
—
— 1
4
36
27
2
—
Summe
1 044
402
18
277
13
17
118
118
- 69
9
3
Außer den oben erivlihnten 14 522 Klagen wurden noch
19 Arreste verfügt: auch gingen noch weitere 977 Schriftsätze ein,
die aber wegen Unvollständigkeil oder weil sie, wie sofort klar erkenntlich
war, nicht vor das Gewerbegericht gehörten, nur durch das Eingangs-
register gebucht wurden.
Unter den diesjährigen 14 522 Prozessen befinden, sich 58 Streitig-
keilen zwischen Arbeitnehmern desselben Arbeitgebers (§ 3 Absatz 1
und 4 und § 4 Absatz 1 letzter Satz des Gewerbegerichtsgesetzes).
Ferner befinden sich darunter 29 Klagen von Schiffern, die meist mit
ihren Kähnen hier auf der Durchfahrt begriffen waren. Diese 29 Klagen
find ausnahmslos, wenn die Abhaltung des Termins am Tage der
Klageanbringung nicht mehr möglich war, bereits am nächsten Tage
meist durch Vergleich beendet worden.
In den 1 164 Prozessen, deren Objekt mehr als IM JC betrug,
ergingen 345 Endurteile und zwar:
a) Anerkenntnis- und Versäumnisurteile 166,
b) andere Urteile 179,
sind 345.
Hiergegen wurden 81 Berufungen eingelegt.
Von den Entscheidungen auf die Berufung fielen aus:
a) die Vorentscheidung bestätigend 21,
b) ■ • abändernd 9,
c) - > aufhebend 13,
d) durch Zurücknahme wurden erledigt *) 8,
e) - Vergleich 2,
1) unerledigt blieben . 28,
find 81.
*) In zwei Fällen wegen Nichtbewilligung des Armenrechts.
Auf die einzelnen Kanimern verteilt sich die Zahl der eingelegten
Berufungen wie folgt:
Zahl der
Prozeffe mit
berufungs-
fähigem
Objekt
Zahl der
berufungs-
fähiqcn
kontra
diktorischen
Urteile
Zahl der
eingelegten
Berufungen
Kammer 1
181
21
9
2
62
11
5
3
211
17
6
- 4 ..... .
54
7
4
- 5
138
21
9
6
281
26
8
- < ......
111
17
7
8
126
59
33
zusammen
1 164
179
81
Von den am .Schluffe des vorigen Berichtsjahres unerledigt
gebliebenen 27 Sachen der Berufungsinstanz sind, wie folgt, erledigt:
bestätigend 13,
abändernd 3,
aufhebend 2,
durch Zurücknahme 3,
durch Vergleich 2,
es schweben noch Berufungssachen . 4,
znsammen 27.
Unter den 14 522 Prozessen befinden sich:
6 165 mit einem Objekt bis 20 M,
4 404 - - von 20,oi bis 50 M,
2798 ■ . - . . . 50,01 - IM
694 . - - 100,oi . 200 ■,
233 ....... - - - 2M.01 - 3M -.
237 - - - über 3M M.
Es haben also 8,02 v. H. der eingegangenen Klagen ein berufungs-
fähiges Objekt.
