12
Nr. 3. Steuerverwaltung.
II. Anträge auf Steuerermäßigung.
Von den Steuerpflichtigen mit
Einkommen
Zahl
der Ermäßigungs
anträge bei der
Davon sind bei der
Steuerausfall
bei der
Einkommen-1 Ergänzungs
steuer 1 fleuer
M ( M
Einkommensteuer
Ergänzungssteuer
Ein- Er-
kommen- gänzungs-
fteucr fleuer
berück
sichtigt
ab
gewiesen
un
erledigt
berück
sichtigt
ab
gewiesen
un
erledigt
a) bis einschließlich 3 000 Jt . . .
b) von mehr als 3000 JC ... .
18 069 209
830 j 149
15 341
714
1 254
20
1 464
96
207
149
1
i
121 994,46
56 146,32
968,42
1 781,20
Summe
18 889 1 358
16 055
1 274
1 560
356 | 1 | 1
178 140,78
2 749,62
III. Niederschläge.
In einzelnen Fällen können Steuerbeträge von der Königlichen
Steuerdirektion niedergeschlagen werden, wenn deren zwangsweise
Beitreibung die Steuerpflichtigen in ihrer wirtschaftlichen Existenz ge
fährden oder wenn das Beilreibungsverfahren voraussichtlich ohne
Erfolg sein würde. Derartige Niederschläge haben stattgefunden:
Zahl der Nieder-
Steuerausfall
bei den Steuerpflichtigen
schlüge bei der
bei der
mit Einkommen
Staats
einkommen
steuer
Ergitnzungs-
steuer
Staats-
einkommen-
steuer
sAL
Ergitnzungs-
steuer
M
a) bis einschließlich 3 000 Jt
44
479,67
302,10
b) von mehr als 3 000 Jt .
25
9
2 741,70
Summe
69
9
3 221,27
302,10
IV. Klagen im Verwaltungsstreitverfahren.
Jahr
Zahl der
beim Bezirks
ausschuß
anhängigen
Klagen
Hiervon
Ursprünglich
veranlagtes
Gesamtsoll
Jt
Von
den Steuer-
pflichtigen
erstrittenes
Gesamtsoll
Jt
Der Ausfall
beträgt daher
Jt
zurück
ge
nommen
ab
gewiesen
teilweise
für
begründet
erachtet
vollständig
für
begründet
erachtet
schwebend
1904
137
27
45
7
34
24
75 770,88
58 762,41
17 008,47
1905
159
39
42
6
34
39
387 097,39
307 354,62
79 742,7?
1906
202
50
69
9
26
48
415 245,97
379 378,12
35 867,85
1907
152
46
85
10
43
68
386 362,80
276 688,60
109 674,20
1908
273
58
90
11
51
63
98 054,54
71 382,42
26 671,12
V. Verteilungsverfahren.
Ein weiteres Rechtsmittel gegen die Veranlagung zur Gemeinde-
einkommensteuer gewährt den Steuerpflichtigen die Bestimmung im
8 71 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893. Bei einer
Mehrzahl steuerberechtigier Gemeinden, z. B. bei doppeltem oder
mehrfachem Wohnsitz oder Aufenthalt eines Steuerpflichtigen, oder bei
Einnahmequellen, die in verschiedenen Gemeinden ihren Ursprung
haben, wie Grundbesitz, Gewerbebetrieb, kann die Verteilung des
steuerpflichtigen Einkommens von dem Steuerpflichtigen beantragt
werden. Der Antrag ist bei den. Minister des Junern zu stellen,
der den über den Verteilungsantrag beschließenden Bezirksausschuß
bestimmt.
Derartige Anträge sind gestellt:
im Jahre 1904 .... 622, im Jahre 1907 .... 1095,
. 1905 .... 873, - - 1908 .... 941.
- 1906 .... 987, ,
VI. Revisionen.
Gegen die Entscheidungen des Bezirksausschuffes im Verwaltungs-
streitverfahren ist das weitere beim Oberverwaltungsgericht anzu
bringende Rechtsmittel der Revision zulässig, das von den Parteien
innerhalb zwei Wochen eingelegt werden kann.
Jahr
Zahl der
an
hängigen
Revi
sionen
zurück-
genommen
H i e
verworfen, d.h.
das Erkenntnis
I. Instanz
bestätigt
rv o n
in die
I. Instanz
zurück
gewiesen
aner
kannt
schwe
bend
1904
33
9
2
5
17
1905
28
—
15
1
6
6
1906
26
4
1
6
15
1907
39
4
8
4
5
18
1908
58
2
18
6
10
22
Die durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts ent
standenen Steuerausfälle sind in den unter IV — Klagen im Ver
waltungsstreitverfahren — mitgeteilten Beträgen enthalten.
Wohnungswechsel der Stenerpflichtigen.
Zu- und Abgänge.
Ueber die Beweglichkeit der steuerpflichtigen Bevölkerung in
Berlin wird bemerkt, daß im Laufe des Steuerjahres 1908 innerhalb
der Stadt 155 550
Zensiten ihre Wohnung wechselten. Im Jahre 1907 wechselten 158 280
Zensiten die Wohnung, mithin für 1908 weniger . . . 2 730.
Zur Kontrolle der im Laufe des Jahres eintretenden Zu- und
Abgänge bei den Steuerpflichtigen wurden für jeden Einschätzungs-
bezirk besondere Zu- und Abgangskontrollen geführt, in die alle Fälle
eingetragen werden, durch die ein Zu- oder Abgang, eine Erhöhung
oder Ermäßigung entstehen kann.
Die Kontrollen, aus denen die Zu- und Abgangslisten heraus
gezogen werden, enthalten im Steuerjahr 1908 in sämtlichen Ein
schätzungsbezirken:
bei den Zugängen 359 933,
- - Abgängen - 290 051,
zusammen . . 649 984
Eintragungen, über die von den Zuzugs- oder Abzugsgemeinden
Belege zu beschaffen, Gutachten der Voreinschätzungskommission über
die Steuerpflicht einzuholen, kurz alle die vielen Gründe festzustellen
waren, die die Liquidation dezw. die Veränderungen des bei der
Hauptveranlagung festgestellten Steuersolls zu rechtfertigen geeignet sind.
Im Jahre 1907 betrug die Zahl der Zu- und Abgänge 648437,
sie ist also um 1 547
Fälle gestiegen.
Infolge Zuzugs aus anderen preußischen Gemeinden
wurden in 48 249
