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Volume No. 3. Bericht der Steuerdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1908 (Public Domain)

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Nr. 3. Steuerverwaltung. 
II. Anträge auf Steuerermäßigung. 
Von den Steuerpflichtigen mit 
Einkommen 
Zahl 
der Ermäßigungs 
anträge bei der 
Davon sind bei der 
Steuerausfall 
bei der 
Einkommen-1 Ergänzungs 
steuer 1 fleuer 
M ( M 
Einkommensteuer 
Ergänzungssteuer 
Ein- Er- 
kommen- gänzungs- 
fteucr fleuer 
berück 
sichtigt 
ab 
gewiesen 
un 
erledigt 
berück 
sichtigt 
ab 
gewiesen 
un 
erledigt 
a) bis einschließlich 3 000 Jt . . . 
b) von mehr als 3000 JC ... . 
18 069 209 
830 j 149 
15 341 
714 
1 254 
20 
1 464 
96 
207 
149 
1 
i 
121 994,46 
56 146,32 
968,42 
1 781,20 
Summe 
18 889 1 358 
16 055 
1 274 
1 560 
356 | 1 | 1 
178 140,78 
2 749,62 
III. Niederschläge. 
In einzelnen Fällen können Steuerbeträge von der Königlichen 
Steuerdirektion niedergeschlagen werden, wenn deren zwangsweise 
Beitreibung die Steuerpflichtigen in ihrer wirtschaftlichen Existenz ge 
fährden oder wenn das Beilreibungsverfahren voraussichtlich ohne 
Erfolg sein würde. Derartige Niederschläge haben stattgefunden: 
Zahl der Nieder- 
Steuerausfall 
bei den Steuerpflichtigen 
schlüge bei der 
bei der 
mit Einkommen 
Staats 
einkommen 
steuer 
Ergitnzungs- 
steuer 
Staats- 
einkommen- 
steuer 
sAL 
Ergitnzungs- 
steuer 
M 
a) bis einschließlich 3 000 Jt 
44 
479,67 
302,10 
b) von mehr als 3 000 Jt . 
25 
9 
2 741,70 
Summe 
69 
9 
3 221,27 
302,10 
IV. Klagen im Verwaltungsstreitverfahren. 
Jahr 
Zahl der 
beim Bezirks 
ausschuß 
anhängigen 
Klagen 
Hiervon 
Ursprünglich 
veranlagtes 
Gesamtsoll 
Jt 
Von 
den Steuer- 
pflichtigen 
erstrittenes 
Gesamtsoll 
Jt 
Der Ausfall 
beträgt daher 
Jt 
zurück 
ge 
nommen 
ab 
gewiesen 
teilweise 
für 
begründet 
erachtet 
vollständig 
für 
begründet 
erachtet 
schwebend 
1904 
137 
27 
45 
7 
34 
24 
75 770,88 
58 762,41 
17 008,47 
1905 
159 
39 
42 
6 
34 
39 
387 097,39 
307 354,62 
79 742,7? 
1906 
202 
50 
69 
9 
26 
48 
415 245,97 
379 378,12 
35 867,85 
1907 
152 
46 
85 
10 
43 
68 
386 362,80 
276 688,60 
109 674,20 
1908 
273 
58 
90 
11 
51 
63 
98 054,54 
71 382,42 
26 671,12 
V. Verteilungsverfahren. 
Ein weiteres Rechtsmittel gegen die Veranlagung zur Gemeinde- 
einkommensteuer gewährt den Steuerpflichtigen die Bestimmung im 
8 71 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 1893. Bei einer 
Mehrzahl steuerberechtigier Gemeinden, z. B. bei doppeltem oder 
mehrfachem Wohnsitz oder Aufenthalt eines Steuerpflichtigen, oder bei 
Einnahmequellen, die in verschiedenen Gemeinden ihren Ursprung 
haben, wie Grundbesitz, Gewerbebetrieb, kann die Verteilung des 
steuerpflichtigen Einkommens von dem Steuerpflichtigen beantragt 
werden. Der Antrag ist bei den. Minister des Junern zu stellen, 
der den über den Verteilungsantrag beschließenden Bezirksausschuß 
bestimmt. 
Derartige Anträge sind gestellt: 
im Jahre 1904 .... 622, im Jahre 1907 .... 1095, 
. 1905 .... 873, - - 1908 .... 941. 
- 1906 .... 987, , 
VI. Revisionen. 
Gegen die Entscheidungen des Bezirksausschuffes im Verwaltungs- 
streitverfahren ist das weitere beim Oberverwaltungsgericht anzu 
bringende Rechtsmittel der Revision zulässig, das von den Parteien 
innerhalb zwei Wochen eingelegt werden kann. 
Jahr 
Zahl der 
an 
hängigen 
Revi 
sionen 
zurück- 
genommen 
H i e 
verworfen, d.h. 
das Erkenntnis 
I. Instanz 
bestätigt 
rv o n 
in die 
I. Instanz 
zurück 
gewiesen 
aner 
kannt 
schwe 
bend 
1904 
33 
9 
2 
5 
17 
1905 
28 
— 
15 
1 
6 
6 
1906 
26 
4 
1 
6 
15 
1907 
39 
4 
8 
4 
5 
18 
1908 
58 
2 
18 
6 
10 
22 
Die durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts ent 
standenen Steuerausfälle sind in den unter IV — Klagen im Ver 
waltungsstreitverfahren — mitgeteilten Beträgen enthalten. 
Wohnungswechsel der Stenerpflichtigen. 
Zu- und Abgänge. 
Ueber die Beweglichkeit der steuerpflichtigen Bevölkerung in 
Berlin wird bemerkt, daß im Laufe des Steuerjahres 1908 innerhalb 
der Stadt 155 550 
Zensiten ihre Wohnung wechselten. Im Jahre 1907 wechselten 158 280 
Zensiten die Wohnung, mithin für 1908 weniger . . . 2 730. 
Zur Kontrolle der im Laufe des Jahres eintretenden Zu- und 
Abgänge bei den Steuerpflichtigen wurden für jeden Einschätzungs- 
bezirk besondere Zu- und Abgangskontrollen geführt, in die alle Fälle 
eingetragen werden, durch die ein Zu- oder Abgang, eine Erhöhung 
oder Ermäßigung entstehen kann. 
Die Kontrollen, aus denen die Zu- und Abgangslisten heraus 
gezogen werden, enthalten im Steuerjahr 1908 in sämtlichen Ein 
schätzungsbezirken: 
bei den Zugängen 359 933, 
- - Abgängen - 290 051, 
zusammen . . 649 984 
Eintragungen, über die von den Zuzugs- oder Abzugsgemeinden 
Belege zu beschaffen, Gutachten der Voreinschätzungskommission über 
die Steuerpflicht einzuholen, kurz alle die vielen Gründe festzustellen 
waren, die die Liquidation dezw. die Veränderungen des bei der 
Hauptveranlagung festgestellten Steuersolls zu rechtfertigen geeignet sind. 
Im Jahre 1907 betrug die Zahl der Zu- und Abgänge 648437, 
sie ist also um 1 547 
Fälle gestiegen. 
Infolge Zuzugs aus anderen preußischen Gemeinden 
wurden in 48 249
	        
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