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Volume No. 3. Bericht der Steuerdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1908 (Public Domain)

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Nr. 3. Steuerverwaltung. 
28 durch Zurücknahme infolge Klaglosstellung, 
21 > . vor der Entscheidung, 
147 Klagen waren am Schluffe des Jahres noch unerledigt. 
Vor dem Oberverwaltungsgcricht als Revisionsinstanz schwebten 
im Berichtsjahre 29 Klagen einschlietzlich der 13 unerledigt aus dem 
Vorjahre übernommenen. 
Bei 14 von diesen Klagen war am Schluffe des Jahres die end 
gültige Entscheidung noch nicht ergangen. 
Bei den übrigen 15 Klagen war die vom Magistrat eingelegte 
Revision von Erfolg in 2 Fällen, die der Kläger in 6 Fällen. Die 
Revision der Kläger wurde zurückgewiesen in 1 Falle, die des Magistrats 
in 4 Fällen. In 2 Fällen wurde die vom Magistrat eingelegte 
Revision zurückgenommen. 
II. Abteilung. 
Die Voreinschätzungskommission ist zur Zeit in 430 Unter- 
kommissionen zerlegt. 
Seit Einführung der Einkommensteuer sind die Geschäfte der 
Voreinschätzungskommission folgendermaßen gewachsen. 
Es waren vorhanden: 
Im 
Jahre 
Kom 
missionen 
Mit- 
glieder 
Stell 
vertreter 
Mitglieder 
und 
Stellvertreter 
zusammen 
Mehr an 
Mitgliedern und 
Stellvertretern 
zusammen gegen 
die Veranlagung 
von 1892 
1892 
153 
3 591 
612 
4 203 
1894 
184 
4 272 
768 
5 040 
837 
1896 
349 
7 869 
1838 
9 707 
5 504 
1899 
366 
8 308 
1926 
10 234 
6 031 
190 l 
374 
8 505 
1965 
10 470 
6 267 
1904 
894 
8887 
2021 
10 908 
6 705 
1905 
399 
8 961 
2 040 
11 Ml 
6798 
1906 
407 
9124 
2 083 
11207 
7M4 
1907 
424 
9 602 
2177 
11779 
7 576 
1908 
430 
9 775 
2 206 
11 931 
7 778 
Die bureaumäßige Bearbeitung der Geschäfte fand in 209 Buch- 
haltereien statt gegen 193 im Vorjahre. 
Außerdem bestand neben der Zentralstelle, der die Bearbeitung 
der generellen Sachen obliegt, eine Buchhalterei für juristische Personen 
und bis zum 1. Mai noch das Quartierbilletamt, das die Einquar- 
tierungs- und Vorspannsachen bearbeitete. Von dem genannten Zeit» 
punkte ab werden diese Geschäfte in dem neu eingerichteten Militär- 
bureau geführt. 
Die Ausführung des § 28 des Einkommensteuergesetzes, die schon 
im Vorjahre vorübergehend eine nicht unerhebliche Vermehrung der 
Arbeitskräfte notwendig gemacht hatte, erforderte auch im Berichtsjahre 
während der Monate August/Februar die Einrichtung einer besonderen 
Dienststelle. Auf unsern Antrag wurden in derselben unter Leitung 
eines Magistratssekretärs lediglich weibliche Kräfte beschäftigt. 
Unsere Erwartung, daß solche bei der Eigenart der in Rede 
stehenden Arbeiten hierfür besonders geeignet seien, hat sich vollauf 
bestätigt. Alle Beschäftigte haben mit anerkennenswertem Eifer und 
großer Umsicht ihre Arbeiten erledigt. Es wurden anfangs 15, dann 
30 und seit dem 15. Januar noch 12 Bureaugehilfinnen bis zum 
25. Februar beschäftigt, an welchem Tage die Dienststelle aufgelöst 
wurde. Seit dem Erlaß der gedachten Bestimmung ist auf Anordnung 
der Direktion für die Verwaltung der direkten Steuern, welche Be- 
Hörde für Berlin die nach dem Einkommensteuergesetz den Regierungen 
zustehenden Befugnisse wahrnimmt, der Kreis der zur Auskunfterteilung 
aufgeforderten Arbeitgeber mit jedem Jahre vergrößert worden. 
Während im Jahre 1906 in der Hauptsache nur die Steuerpflichtigen 
der Gewerbesteuerklasse I und II die Auskunft zu erteilen hatten^ 
wurden im Jahre 1907 außer diesen auch die Pflichtigen der Gewerbe- 
steuerklasse III aufgefordert und für das Berichtsjahr endlich ordnete 
die Steuerdircktion an, auch die Gewerbesteuerpflichtigen der Klasse IV 
vom Steuersatz von 20 M an zur Auskunfterteilung zu veranlassen. 
Neben den gedachten Gewerbesteuerpflichtigen wurden zahlreiche Staats 
und Reichsbetriebe, Krankenanstalten, Aerzte, Rechtsanwälte. im 
Jahre 1908 ferner noch Krankenkassen. Berufsgenossenschaften, Patent 
anwälte aufgefordert, die von ihnen beschäftigten Personen und ihr 
Einkommen uns mitzuteilen In den Vorjahren erstreckte sich die 
Auskunftspflicht auf alle Einkommen bis 3 000 Jt, im Berichtsjahre 
wurde nur über Einkommen von mehr als 900 M die Auskunft 
erfordert. 
Ueber den Umfang der Arbeiten gibt nachstehende Uebersicht Auskunft: 
Arbeitgeber 
der Gewerbe« 
steuerklaffe 
Aufforderun 
gen sind 
abgesandt an 
Arbeitgeber 
Erinne 
rungen sind 
abgesandt an 
Arbeitgeber 
Wegen Auflösung der Firmen, 
wegen Verzugs der Arbeit 
geber wurden die Aufforde 
rungen bezw. Erinnerungen 
nicht behäudigt 
Lohnnachweise 
haben ein 
gereicht 
Arbeitgeber 
a. 
Personal mit 
Einkommen 
bis 900 M 
wurde best 
Arbeit 
b. 
Kein Personal 
sästigt von 
gebern 
Auch die Erinnerung ließen 
unbeachtet und wurden der 
Königlichen Steuerdirektion 
zur Straffestsetzung mit 
geteilt 
Lohnnachweise 
gingen ein 
über Personen 
I. 
2 215 
109 
20 
2 131 
31 
26 
7 
179 459 
II. 
2 904 
248 
57 
2 742 
37 
59 
9 
53 093 
III. 
13 090 
1 652 
529 
11 187 
702 
570 
102 
88 956 
IV. 
nicht 
14 068 
2 714 
1 665 
7 536 
1 997 
2 696 
174 
25 320- 
gewerbe- 
steuer- 
pflichtge 
372 
32 
68 
253 
28 
16 
7 
11 055 
Summe 
32 649 
4 756 
2 339 
23 849 | 
2 795 
3 367 
299 
357 383 
Von anderen Gemeinden gingen ein 57 856 
Lohnnachweise, sodaß zuzüglich der obigen 357 883 
zusammen 415 239 
zu bearbeiten waren. 
Hiervon wurden 
a) bei der Veranlagung für 1909 verwertet .... 299074 
b) an andere Gemeinden abgegeben 83 140 
c) wegen unrichtiger oder gänzlicher fehlender Wohnungs 
angabe zurückgelegt 33 025 
wie oben 415 239 
Ohne oder mit falscher Wohnungsangabe waren uns 61 804 
Lohnnachweise zugegangen; in 25 703 
Fällen konnte unser Meldebureau die Wohnung ermitteln, bezüglich 
36 101 Lohnnachweise war die Ermittelung dem Meldebureau nicht 
möglich, jedoch gelang es mit Hilfe des Wohnungsanzeigers hiervon 
noch 3076 bei der Veranlagung für 1909 verwerten zu können. 
1. Stcuerarten. 
a) Staatseinkommensteuer. 
Die alljährlich im Oktober zum Zwecke der Steuerveranlagung 
erfolgte Personenstandsaufnahme ergab: 
für 
Zivil- 
Personen 
Militär- 
personen 
Personen 
über 
14 Jahre alt 
Personen 
unter 
14 Jahre alt 
1902 
1833117 
23 143 
1419 469 
436 791 
1903 
1852 367 
23 385 
1 435 271 
440481 
1904 
1885 146 
22 096 
1 462 456 
444 786 
1905 
1 926 269 
21365 
1 5M 427 
447 207 
1906 
1970 339 
21 319 
1 540 904 
450 754 
1907 
2006 792 
21 358 
1 570 315 
457 835 
1908 
2019 021 
21520 
1 579 665 
460 976 
2 040 541 
2040 541 
Auf Grund der durch die vorgeschriebenen Ermittelungen vervoll 
ständigten Personenstandsaufnahmelisten, die gleichzeitig der Vor- 
einschätzungskommission als Einkommensnachweisungen dienen, wird 
für jeden Einschätzungsbezirk eine Staatssteuerliste aufgestellt, in die 
jedoch nur die auf die Staatseinkommensteuer bezüglichen Angaben 
eingetragen werden. Nach Prüfung und Festsetzung durch die Ein-
	        
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