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Volume No. 32. Bericht über das Kaufmannsgericht zu Berlin

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1906 (Public Domain)

2 
Nr. 32. Kaufmannsgericht. 
Dieses Ergebnis, auf die einzelnen Kammern verteilt, gibt folgendes Bild: 
Davon 
Erledigun 
1 der 
Sachen 
durch 
Am 
Kammer 
Zahl der 
an die 
Kam- 
Ver- 
Verzicht 
im Sinne 
des 8 306 
Z. P. O. 
Klage 
rücknahme 
Abgabe 
Aner- 
Ver- 
andere Endurteile, 
kontradiktorische Verhandlungen 
Schluffe 
des 
Berichts 
jahres 
unerledigt 
geblieben 
Prozesse 
mer 
abge 
geben 
gleich 
bezw. 
Ruhen 
lassen 
an andere 
Gerichte 
kennt- 
nis 
säumnis- 
urteile 
mit 
Beweis 
aufnahme 
ohne 
Beweis 
aufnahme 
nach Eides 
leistung 
durch eine 
Partei 
I. Buchstabe A—E der beklagten 
Partei 
867 
358 
368 
4 
180 
14 
6 
59 
69 
106 
7 
104 
II. Buchstabe F-K der beklagten 
Partei 
1 181 
304 
445 
t 
341 
15 
106 
46 
30 
6 
221 
3II. Buchstabe L—R der beklagten 
Partei 
973 
281 
397 
8 
154 
2 
3 
75 
59 
8 
3 
264 
IV. Buchstabe S-Z der beklagten 
Partei 
1067 
238 
393 
19 
301 
2 
1 
61 
47 
19 
1 
223 
Hierzu kommen noch die Klagen 
der V. Kammer, die zwar erst 
vom 1. April 1907 in Kraft 
tritt, aus bureautechnischen 
Gründen ,edoch schon am 1. Ja 
nuar 1907 eingereicht werden 
mußte 
231 
22 
66 
2 
69 
8 
5 
78 
Summe 
4319 
1 203 
1 639 
34 
995 
18 
33 
301 
224 
168 
17 
890 
Von den im vorigen Jahre verbliebenen Resten mit 583 Prozessen sind nach Abzug der 4 vor Abhaltung des ersten Termins erledigten 
für die Rechtsprechung noch 579 verblieben. 
Diese sind im Laufe des Jahres, wie folgt, erledigt: 
Erledigung der 
Sachen 
durch 
Am 
K a m m e r 
Zahl der 
Ver- 
Verzicht 
im Sinne 
des § 306 
Z.P.O. 
Zurück 
nahme 
der 
Klage 
Abgabe 
an da» 
Aner- 
Ver- 
andere Endurteile, 
kontradiktorische Verhandlungen 
Schluffe 
des 
Berichts. 
jahres 
unerledigt 
geblieben 
Prozesse 
gleich 
Innung-- 
Ichiedsgericht 
»nd andere 
Gerichte 
kennt- 
nis 
säumnis- 
urtcile 
mit 
Beweis 
aufnahme 
ohne 
Beweis 
aufnahme 
nach Eides 
leistung 
durch eine 
Partei 
I. 
Buchstabe A—E der beklagten Partei 
148 
41 
23 
8 
11 
35 
18 
6 
5 
11. 
F—K - 
» 
287 
86 
— 
5!, 
10 
5 
46 
43 
16 
9 
11 
III. 
L—R - 
• 
71 
25 
— 
i 
i 
7 
12 
4 
1 
14 
IV. 
S—z . 
- 
77 
17 
— 
18 
3 
5 
10 
4 
— 
19 
Summe 
583 
169 
— 
107 
21 
6 
69 
100 
42 
16 
49 
Außer den oben erwähnten 4 494 Klagen wurden noch 2l Arreste 
verfügt', auch gingen noch weitere 1205 Schriftsätze ein, die aber 
wegen Unvollständigkeit oder weil sie, wie sofort klar erkenntlich war, 
nicht ■ vor das Kaufmannsgericht gehörten, nur durch das Eingangs 
register gebucht wurden. 
In den 743 Prozessen, deren Objekt mehr als 300 M betrug, 
ergingen 118 Endurtcile und zwar: • 
a) Anerkenntnis- und Versäumnisurteile 39, 
b) andere Urteile 79, 
sind 118. 
Hiergegen wurden 74 Berufungen eingelegt. 
Von den Entscheidungen auf die Berufung fielen aus: 
a) die Vorentscheidung bestätigend 22, 
b) . - abändernd 9, 
c) - - aufhebend 5, 
d) durch Zurücknahme wurden erledigt 8, 
e) - Vergleich 2, 
f) unerledigt blieben 28, 
sind 74. 
Auf die einzelnen Kammern verteilt sich die Zahl der eingelegten 
Berufungen, wie folgt: 
Zahl der 
Prozeffe mit 
berufungs- 
sähigem 
Objekt 
Zahl der 
berusungs- 
säbigen 
kontra 
diktorischen 
Urteile 
Zahl der 
eingelegten 
Berufungen 
Kammer I 
164 
51 
33 
. II 
186 
7 
26 
. III 
173 
10 
8 
IV 
181 
11 
6 
V 
39 
— 
1 
zusammen 
743 
79 
74 
Von den am Schluffe des vorigen Berichtsjahres unerledigt ge- 
bliebenen 31 Sachen der Berufungsinstanz sind, wie folgt, erledigt: 
bestätigend 9, 
abändernd 4, 
aufhebend 3, 
durch Zurücknahme 5, 
- Vergleich 2, 
es schweben noch Berufungssachen . .8, 
zusammen 31. 
Unter den 4 494 Prozessen befinden sich: 
307 mit einem Objekt bis 20 M, 
644 
933 
1082 
557 
737 
von 20,oi bis 50 M, 
« 50,oi • 100 - 
' - 100,oi - 200 - 
. 200,oi - 300 - 
über 300 M, 
234, bei denen der Wert des Streitgegenstandes nicht angegeben war. 
Es haben also 17,3 v. H. der eingegangenen Klagen ein berufungs- 
fähiges Objekt. 
Die niedrigste Klagesumme betrug l,so M, die höchste 18 675 M. 
Streitgegenstand war in 
1052 Fällen Zahlung von rückständigem Gehalt. 
2 734 
208 
6 
6 
19 
45 
246 
33 
»15 
Gehalts- oder Entschädigungsansprüche wegen Ent 
lassung aus der Stellung vor Ablauf der vertrags 
mäßigen Zeit und ohne Aufkündigung, 
Ausstellung eines Abgangszeugnisses, 
die Berechnung und Anrechnung der von den 
Angestellten zu leistenden Krankenversicherungs 
beiträge, 
Auflösung des Lehrverhältniffes, 
Fortsetzung des Lehrverhältniffes, 
Konventionalstrafen. 
Schadensersatz, 
Herausgabe von Papieren (Büchern, Quittungs 
karten, früheren.Zeugnissen usw.), Sachen usw., 
Fortsetzung bezw. Lösung des Dienstvertrages,
	        
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