Verwaltungsbericht
des
Magistrats zu Berlin
für
das Ltatsjahr 1906.
M 28.
WerichL der AbLeüüng für Invcrtiöenversicherung und öes WcrgistrcrLs-
kommisscrrs für InVcrtiöenversicherung.
Durch Erlab des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe
vom 11. April 1906 ist Ziffer III der Anweisung, betreffend das
Verfahren bei der Ausstellung und dem Umtausch sowie bei der
Erneuerung und der Berichtigung von Quittungskarten, vom
17. November 1899, dahin ergänzt worden, daß neben den dort
bezeichneten Behörden und Beamten auch die Vorstände der Ver
sicherungsanstalten und ihre Kontrollbeamten befugt sind, die Aus.
ftellung, den Umtausch und die Erneuerung der Quittungskarten
vorzunehmen.
Die Zunahme der Geschäfte hat eine Vermehrung des Bureau
personals erforderlich gemacht.
Au Stelle des im Berichtsjahre ausgeschiedenen Magistratsassessors
Or. Simonsohn ist der Magistratsassessor vr. Brühl als Dezernent
und Stellvertreter des Magistratskommissars eingetreten.
Von der Landesversicherungsanstalt Berlin sind der Stadtgemeinde
gemäß § 64, Absatz 8 des Jnvalidenversicherungsgesetzes für die
Beschaffung von Vordrucken 1 361,ss JC erstattet worden.
Die Ausgaben der Bureaukasse haben betragen 2 283,20 JC.
Davon waren zu erstatten:
von der Landesversicherungsanstalt Berlin 2 205,02 JC,
- - - Brandenburg . . 59,48 -
vom preußischen Staate (§ 159 des Gesetzes) ... . . 18,70 -
sind wie oben 2 283,2« JC.
Als Gebühren für Wahrnehmung der mündlichen Verhandlungen
sind gezahlt worden:
an die Beisitzer aus dem Kreise der Arbeitgeber . . . 486,00 JC,
- • - - - « - Versicherten. . . 802,6« -
zusammen 1288,so JC.
Zum Ankauf von Beitragsmarken sind 4 202 JC verwendet worden.
In 570 Fällen konnten die von Arbeitgebern eingezogenen
Marken nicht sofort verwendet und mußten deshalb verwahrt werden.
Der Werl dieser Marken betrug 11 668,«4 JC.
Gegen 6 Personen, die in Quittungskarten unzulässige Vermerke
genlacht haben, ist gemäß § 84 des Jnvalidenversicherungsgesetzes
eine Geldstrafe festgesetzt worden.
Schriftliche Auskünfte über Angelegenheiten der Invaliden
versicherung sind in 71 Fällen erfordert worden. Ueber die Anzahl
der im Bureau sehr zahlreich erteilten mündlichen Auskünfte ist eine
Kontrolle nicht geführt worden.
Vorgeladen waren 5044 Personen.
Ueber die Geschäfte im einzelnen ist folgendes zu berichten:
A. Befreiungen.
Anträge auf Befreiung von der Vcrsicherungspflicht sind gemäß
Z 6, Absatz 1 und 2 des Gesetzes gestellt worden von 445 Personen,
die Pensionen, Wartegeld", oder äh:: 'che Bezüge oder eine Unfall-
rente im Mindestbetrage der nvalidenre.. bezogen, von 109 Personen,
die das 70. Lebensjahr vollendet hatten, und von einer Person, die
im Jahre für weniger als 50 Tage Lc arbeit übernommen hatte.
Genehmigt sind 514, abgelehnt 6, z-.^gezogen oder auf andere
Weise erledigt 83, unerledigt geblieben 2 Ar:, äge.
Nach erfolgter Befreiung ist 1 Antrag zurückgenommen worden.
L. Streitigkeiten.
Von Streitigkeiten zwischen den Organen der Versicherungs-
anstall einerseits und Arbeitgebern oder Arbeitnehmern oder den zur
freiwilligen Versicherung berechtigten Personen andererseits, oder
zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern waren gemäß §8 155, 157
des Gesetzes 694 zu erledigen.
Dabei handelte es sich in 321 Fällen um Entscheidung über die
Versicherungspflicht. Außerdem sind 181 Ersuchen auswärtiger Be-
Hörden um Einziehung von Beiträgen usw. bearbeitet worden.
Von den Streitsachen sind 307 durch Anerkenntnis oder Ver
gleich, 90 durch Zurücknahme, 46 durch Entscheidung. 89 auf andere
Weise erledigt und 162 unerledigt geblieben.
Gegen 13 Entscheidungen ist Beschwerde beim Oberpräsidenten
erhoben worden, davon wurden 10 bestätigt; in 3 Fällen stand die
Entscheidung am Schluffe des Berichtsjahres noch aus.
1 Entscheidung hat das von der Landesversicherungsanstalt an-
gerufene Reichsversicherungsamt bestätigt.
In Ausführung der Bestimmungen des § 158 sind in 45 Sachen
zusammen 487,97 JC zwangsweise eingezogen worden.
0. Alters- und Invalidenrenten.
Alters- Invaliden
renten: renten:
Eingegangen sind Anträge auf 373 7 186
und zwar von männlichen Personen 317 4 409
- weiblichen - 56 2 777.
Unter den Antragstellern befanden sich 322 Personen, die außerhalb
Berlins wohnten.
Gemäß ß 112 Absatz 2 sind der Landesversicherungsanstalt
Berlin übersandt worden:
Alters- Invaliden
renten: renten:
als begründet 284 4 302
- nicht begründet 41 852
Zurückgezogen oder auf andere Weise erledigt 48 879
unerledigt geblieben 5 1139
gemäß § 120 zurückgewiesen . . . ■ — 14
Sind wie oben 373 7 186
Bewilligt sind 271 3689
abgelehnt 30 461
auf andere Weise erledigt 1 55
Nachricht über Bewilligung oder Ablehnung
nicht eingegangen bei 23 950
Außerdem sind an Personen, die den Antrag bei auswärtigen
Behörden gestellt hatten, inzwischen aber hierher verzogen sind,
28 Altersrenten und 262 Invalidenrenten bewilligt worden.
Die Armendirektion hier hat 160 Anträge auf Bewilligung von
Renten, größtenteils für Personen, die sich in fortlaufender Irren-
oder Siechenhauspflege befanden, gestellt.
Von Gemeinden und Armenverbänden sind 1262 Anträge auf
Ueberweisung von Rentenbeträgen eingegangen-
Ueberwiesen sind der Armendirektion in den letzten 10 Jahren
auf Grund der Verwaltungsberichte der Landesversicherungsanstalt
Berlin:
1896 ....
. . . . 11238,62 JC,
1897 ....
1898 ....
1899 ....
.... 28 620,oi -
1900 ....
. . . . 45 749,68 -
1901 ....
1902 ....
. . . . 82 294,56 °
1903 ....
1904 ....
. . . . 132 987,63 -
1905 ....
