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Volume No. 3. Bericht der Steuerdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1906 (Public Domain)

12 
Nr. 3. Sleuerverwallung. 
Jahr 
Zahl der 
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I. Instanz 
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bend 
1902 
15 
6 
1 
4 
4 
1903 
24 
— 
6 
1 
2 
15 
1904 
33 
— 
9 
2 
5 
17 
1905 
28 
— 
15 
, i 
6 
6 
19041 
26 
— 
4 
i 
6 
15 
Die durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts ent 
standenen Steuerausfälle sind in den unter IV — Klagen im Ver- 
waltungsstreilverfahren — mitgeteilten Beträgen enthalten. 
Wohnungswechsel der Steuerpflichtigen. 
Zu- und Abgänge. 
Ueber die Beweglichkeit der steuerpflichtigen Bevölkerung in 
Berlin wird bemerkt, dag im Laufe des Steuerjahres 1906 innerhalb 
der Stadt 156 589 
Zensiten ihre Wohnung wechselten. Im Jahre 1905 wechselten 143 780 
Zeniiteu die Wohnung, inilhin für 1906 mehr 12 809. 
Zur Kontrolle der im Laufe des Jahres eintretenden Zu- und 
Abgänge bei den Steuerpflichtigen wurden für jeden Einschätzungs- 
bezirk besondere Zu- und Abgangskontrollen geführt, in die alle Fälle 
eingetragen werden, durch die ein Zu- oder Abgang, eine Erhöhung 
oder Ermäßigung entstehen kann. 
Die Kontrollen, aus denen die Zu- und Abgangslisten heraus 
gezogen werden, enkhalten im Sleuerjahr 11)06 in sämtlichen Ein- 
schätzungsbezirken: 
bei den Zugängen 387 973 
- - Abgängen 221 985 
zusammen 609 958 
Eintragungen, über die von den Zuzugs- oder Abzugsgemeinden 
Belege zu beschaffen, Gutachten der Loreinschätzungskommisston über 
die Steuerpflicht einzuholen, kurz alle die vielen Gründe festzustellen 
waren, die die Liquidation stezw. die Veränderungen des bei der 
Hauptveranlagung festgestellten Steuersolls zu rechtfertigen geeignet sind. 
Im Jahre 1005 betrug die Zahl der Zu- und Abgänge 548 918 
sie ist also um 61 040 
Fälle gestiegen. 
Infolge Zuzugs aus anderen preußischen Gemeinden 
wurden in 44 279 
Fällen Zugänge und wegen Verzuges- Steuerpflichtiger nach 
anderen preußischen Gemeinden in 59 134 
Fällen Abgänge liquidiert. Für jede dieser 103413 
Positionen war ein Ueberweisungsbeleg zu beschaffen bezw. zu erteilen. 
Aus anderen Gründen, wie z. B. durch (Zugänge) Zuzüge vom 
Auslande Ermittelung übergangener Personen, durch Erbanfälle, 
Mitteilung von Grundstücks- und Hypothekenbesitz, vermehrte Ein 
nahmen, Austritt aus einem Haushalt rc. können Zugänge, durch 
Verzüge nach dem Auslande, längeren als zweijährigen Aufenthalt 
preußischer Untertanen im Auslande, wegen irriger Veranlagung zu 
einem Haushalte gehöriger Personen, Eintritt in den Militärdienst, 
wegen Ablebens und aus den verschiedensten anderen Gründen können 
Abgänge »n Laufe des Jahres eintreten. 
Aus diesen Ursachen waren in 76 619 
Fällen Zugänge und in 100 997 
Fällen Abgänge zu liquidieren, im ganzen 177 616 
Fälle. 
Bei den in den Zu- und Abgangskontrollen eingetragenen Posten 
kommt es nicht immer zur Liquidation eines Steucrbetrages, weil nach 
dem eingeholten Gutachten der Voreinschätzungskommisfion ein steuer- 
pstichtiges Einkommen nicht vorhanden ist oder nach den anderweit 
eingezogenen Nachrichten eine Steuerpflicht nur bezüglich der Gc- 
meindeeinkommensteuer vorliegt, oder kein gesetzlicher Grund zur Ab- 
setzung einer bestehenden Veranlagung gellend gemacht werden kann. 
Es trafen diese Umstände zu bei 267 075 
Zugangsposilionen und bei 61 854 
Abgangspvsitionen, zusammen bei 328 929 
Eintragungen der Kotrollisten. 
Nachdem die Monats-, Zu- und Abgangslisten festgestellt sind, 
werden jedesmal Nachtragshebelistcn über die in Zugang nachge- 
tviesenen Beträge aufgestellt. Einschließlich der Vierteljahrshebelisten 
sind im Laufe des Jahres, unter Berücksichtigung des Umstandes, daß 
für die Steuerpflichtigen über und bis 3000,/# Einkommen getrennte 
Listen erforderlich sind, auch wegen der Abrechnung mit der Staats 
kasse die Nachtragshebelisten für Steuerbeträge aus Vorjahren be 
sonders aufgestellt werden müssen, mindestens 26 000 besondere Hebe- 
listen gefertigt. 
Ueber die dadurch verursachten fortwährenden Sollveränderungen 
werden entsprechend eingerichtete Kontrollen geführt und nach jedes 
maliger Steuerausschreibung Abschlüsie der kalkulatorisch geprüften 
Erhebungskataster vorgenommen. 
Im Jahre 1906 mußten derartige Abschlüsse in jedem Monate 
bewirkt werden; das dabei fortgcschriebene Veranlagungssoll sämtlicher 
Staats- und Gemeindesteuern, deren Veranlagung von der Steuer 
deputation, Abteilung II, vorgenominen wird oder bei deren Ver 
anlagung sie mitwirkte, betrug 79 532 962,«4 JC, wie dies speziell vor 
her nachgewiesen worden ist. 
2. Einquartierungswese«. 
Vom 1. April 1906 ab ist der aus der Staatskaffe für ein 
quartierte Militärs an die Gemeinde zu zahlende Servis durch Gesetz 
vom 17. Mai 1906 (Reichsgesetzblatt Seite 473) für alle Servis- 
klaffen nacli Klaffe I des Servistarifs vom 6. Juli 1904 festgesetzt. 
Der Servis nach Klasse I des Servistarifs beträgt: 
ür Generale .... 
. 972,oo JC jährlich, 
- Stabsoffiziere. . . 
. 702,oo - 
- die übrigen Offiziere 
. 450,oo - 
- Feldwebel .... 
. 212,40 - 
bezw. 266,40 JC jährlich, 
- Portepeefähnriche 
. 126,oo - 
- 158,40 * - 
- Unteroffiziere . . . 
. 84,60 - 
- 106,20 - 
- Gemeine .... 
. 45,oo - 
- 59,40 - 
Diese Servisbeträge nach Klasse I des Tarifs sind nach dem 
Gesetz vom 17. Mai 1906 auch für die Stadtgemeinde Berlin vom 
1. April 1906 ab geltend, während bis dahin nach Klasse A des Tarifs 
ein höherer Servissatz für gewährtes Quartier zuständig war, nämlich 
für Generale 1 314,oo^# jährlich, 
Stabsoffiziere . . . 
972,oo - 
die übrigen Offiziere . 
640,oo - 
Feldwebel .... 
252,oo - 
. bezw. 315,oo^ jährlich. 
Portepeefähnriche . . 
147,so - 
- - 185,40 - 
Unteroffiziere . . . 
106,20 - 
- * 138,20 - - 
Gemeine 
54,00 - 
* - 72,oo * * 
Die Entschädigung aus 
der Reichskasse für gewährtes Quartier, 
ist demnach vom 1. April 1906 ab für Berlin geringer geworden. 
Dagegen ist betreffs der Kostoergütung für die einquartierten 
Militärs vom 1. April 1906 ab infolge Gesetzes vom 9. Juni 1906 
(Reichsgesetzblatt Seite 735) eine Erhöhung eingetreten. 
Für volle Tageskost mit Brot von 80 ^ und ohne Brot mit 
65 -j Erhöhung auf l,ao JC bezw. l,os JC, 
für Morgenkost mit Brot von 
15 jj und ohne Brot mit 10 ^ - -. 0,25 - - 0,2o - 
für Mittagskost mit Brot von 
40 4 und ohne Brot mit 35 4 - - 0,eo - - 0,ss • 
für Abendkost mit Brot von 
25 ^ und ohne Brot mit 20 ^ - - 0,bo - - 0,45 - 
Im Jahre 1906 wurden von den Standquartiertruppen, niit 
Einschluß der zu den Uebungen einberufenen Reservisten und Land- 
wehrleuten durchschnittlich täglich 666 Mann einquartiert, 
>903 waren es durchschnittlich täglich 675 Mann, 
1904 - - . - - 746 - 
1905 - * - - 674 - 
Uebungsmannschaften der Garde wurden einquartiert: 
Am 19. April 1906 rund 50 Mann auf 13 Tage, 
18. Mai 1906 - 
10 - 
° 13 - 
20. Juni 1906 
80 - 
. 13 - 
6. Juli 1906 
70 - 
. 12 - 
1. August 1906 - 
80 
. 13 - 
28. August 1906 - 
20 - 
- 11 - 
Einquartierung von Truppen auswärtiger Garnisonen. 
Extraordinäre Einquartierungen fanden außer für einige kleinere 
Kommandos statt: 
Am 6. Avril 1906 für Offiziere der Kriegsschule Anklam auf 5 Tage, 
- 9. Mai 1906 - Glogau - 4 - 
- 18. August 1906 - - Neiße - 6 - 
- 31. August 1906 - Gardekavallerie- und Artilleriestäbe der 
Garnison Potsdam auf 2 bezw. 3 Tage, 45 Mann und 
6 Pferde, 
- 17. September 1906 für rund 50 Mann von den Infanterie- 
regimentern 63 und 156 auf 1 Tag. 
Ferner wurden Rekruten für die Garde einquartiert mit Begleit 
mannschaften: 
Am 1. Oktober 1906 rund 70 Mann, 
- 2. 
30 - 
. 8. 
- 1000 - 
- 9. 
400 
. 10. 
120 
. 11. 
- 130 
. 12. 
- 40 Begleitmannschaften 
und zwar sämtliche Rekruten je auf 1 Tag. 
Ueber das Gesamtergebnis ist zu berichten: 
Nach der Anlage M wurden im Jahre 1906 an Standquartier- 
und Durchmarschtruppen einquartiert:
	        
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