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Nr. 3. Sleuerverwallung.
Jahr
Zahl der
an
hängigen
Revi
sionen
zurück
genommen
H i e
verworfen, d.h.
dasErkenntnis
I. Jnffanz
bestätigt.
r v o n
in die
I. Instanz
zurück
gewiesen
aner
kannt
schwe
bend
1902
15
6
1
4
4
1903
24
—
6
1
2
15
1904
33
—
9
2
5
17
1905
28
—
15
, i
6
6
19041
26
—
4
i
6
15
Die durch die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts ent
standenen Steuerausfälle sind in den unter IV — Klagen im Ver-
waltungsstreilverfahren — mitgeteilten Beträgen enthalten.
Wohnungswechsel der Steuerpflichtigen.
Zu- und Abgänge.
Ueber die Beweglichkeit der steuerpflichtigen Bevölkerung in
Berlin wird bemerkt, dag im Laufe des Steuerjahres 1906 innerhalb
der Stadt 156 589
Zensiten ihre Wohnung wechselten. Im Jahre 1905 wechselten 143 780
Zeniiteu die Wohnung, inilhin für 1906 mehr 12 809.
Zur Kontrolle der im Laufe des Jahres eintretenden Zu- und
Abgänge bei den Steuerpflichtigen wurden für jeden Einschätzungs-
bezirk besondere Zu- und Abgangskontrollen geführt, in die alle Fälle
eingetragen werden, durch die ein Zu- oder Abgang, eine Erhöhung
oder Ermäßigung entstehen kann.
Die Kontrollen, aus denen die Zu- und Abgangslisten heraus
gezogen werden, enkhalten im Sleuerjahr 11)06 in sämtlichen Ein-
schätzungsbezirken:
bei den Zugängen 387 973
- - Abgängen 221 985
zusammen 609 958
Eintragungen, über die von den Zuzugs- oder Abzugsgemeinden
Belege zu beschaffen, Gutachten der Loreinschätzungskommisston über
die Steuerpflicht einzuholen, kurz alle die vielen Gründe festzustellen
waren, die die Liquidation stezw. die Veränderungen des bei der
Hauptveranlagung festgestellten Steuersolls zu rechtfertigen geeignet sind.
Im Jahre 1005 betrug die Zahl der Zu- und Abgänge 548 918
sie ist also um 61 040
Fälle gestiegen.
Infolge Zuzugs aus anderen preußischen Gemeinden
wurden in 44 279
Fällen Zugänge und wegen Verzuges- Steuerpflichtiger nach
anderen preußischen Gemeinden in 59 134
Fällen Abgänge liquidiert. Für jede dieser 103413
Positionen war ein Ueberweisungsbeleg zu beschaffen bezw. zu erteilen.
Aus anderen Gründen, wie z. B. durch (Zugänge) Zuzüge vom
Auslande Ermittelung übergangener Personen, durch Erbanfälle,
Mitteilung von Grundstücks- und Hypothekenbesitz, vermehrte Ein
nahmen, Austritt aus einem Haushalt rc. können Zugänge, durch
Verzüge nach dem Auslande, längeren als zweijährigen Aufenthalt
preußischer Untertanen im Auslande, wegen irriger Veranlagung zu
einem Haushalte gehöriger Personen, Eintritt in den Militärdienst,
wegen Ablebens und aus den verschiedensten anderen Gründen können
Abgänge »n Laufe des Jahres eintreten.
Aus diesen Ursachen waren in 76 619
Fällen Zugänge und in 100 997
Fällen Abgänge zu liquidieren, im ganzen 177 616
Fälle.
Bei den in den Zu- und Abgangskontrollen eingetragenen Posten
kommt es nicht immer zur Liquidation eines Steucrbetrages, weil nach
dem eingeholten Gutachten der Voreinschätzungskommisfion ein steuer-
pstichtiges Einkommen nicht vorhanden ist oder nach den anderweit
eingezogenen Nachrichten eine Steuerpflicht nur bezüglich der Gc-
meindeeinkommensteuer vorliegt, oder kein gesetzlicher Grund zur Ab-
setzung einer bestehenden Veranlagung gellend gemacht werden kann.
Es trafen diese Umstände zu bei 267 075
Zugangsposilionen und bei 61 854
Abgangspvsitionen, zusammen bei 328 929
Eintragungen der Kotrollisten.
Nachdem die Monats-, Zu- und Abgangslisten festgestellt sind,
werden jedesmal Nachtragshebelistcn über die in Zugang nachge-
tviesenen Beträge aufgestellt. Einschließlich der Vierteljahrshebelisten
sind im Laufe des Jahres, unter Berücksichtigung des Umstandes, daß
für die Steuerpflichtigen über und bis 3000,/# Einkommen getrennte
Listen erforderlich sind, auch wegen der Abrechnung mit der Staats
kasse die Nachtragshebelisten für Steuerbeträge aus Vorjahren be
sonders aufgestellt werden müssen, mindestens 26 000 besondere Hebe-
listen gefertigt.
Ueber die dadurch verursachten fortwährenden Sollveränderungen
werden entsprechend eingerichtete Kontrollen geführt und nach jedes
maliger Steuerausschreibung Abschlüsie der kalkulatorisch geprüften
Erhebungskataster vorgenommen.
Im Jahre 1906 mußten derartige Abschlüsse in jedem Monate
bewirkt werden; das dabei fortgcschriebene Veranlagungssoll sämtlicher
Staats- und Gemeindesteuern, deren Veranlagung von der Steuer
deputation, Abteilung II, vorgenominen wird oder bei deren Ver
anlagung sie mitwirkte, betrug 79 532 962,«4 JC, wie dies speziell vor
her nachgewiesen worden ist.
2. Einquartierungswese«.
Vom 1. April 1906 ab ist der aus der Staatskaffe für ein
quartierte Militärs an die Gemeinde zu zahlende Servis durch Gesetz
vom 17. Mai 1906 (Reichsgesetzblatt Seite 473) für alle Servis-
klaffen nacli Klaffe I des Servistarifs vom 6. Juli 1904 festgesetzt.
Der Servis nach Klasse I des Servistarifs beträgt:
ür Generale ....
. 972,oo JC jährlich,
- Stabsoffiziere. . .
. 702,oo -
- die übrigen Offiziere
. 450,oo -
- Feldwebel ....
. 212,40 -
bezw. 266,40 JC jährlich,
- Portepeefähnriche
. 126,oo -
- 158,40 * -
- Unteroffiziere . . .
. 84,60 -
- 106,20 -
- Gemeine ....
. 45,oo -
- 59,40 -
Diese Servisbeträge nach Klasse I des Tarifs sind nach dem
Gesetz vom 17. Mai 1906 auch für die Stadtgemeinde Berlin vom
1. April 1906 ab geltend, während bis dahin nach Klasse A des Tarifs
ein höherer Servissatz für gewährtes Quartier zuständig war, nämlich
für Generale 1 314,oo^# jährlich,
Stabsoffiziere . . .
972,oo -
die übrigen Offiziere .
640,oo -
Feldwebel ....
252,oo -
. bezw. 315,oo^ jährlich.
Portepeefähnriche . .
147,so -
- - 185,40 -
Unteroffiziere . . .
106,20 -
- * 138,20 - -
Gemeine
54,00 -
* - 72,oo * *
Die Entschädigung aus
der Reichskasse für gewährtes Quartier,
ist demnach vom 1. April 1906 ab für Berlin geringer geworden.
Dagegen ist betreffs der Kostoergütung für die einquartierten
Militärs vom 1. April 1906 ab infolge Gesetzes vom 9. Juni 1906
(Reichsgesetzblatt Seite 735) eine Erhöhung eingetreten.
Für volle Tageskost mit Brot von 80 ^ und ohne Brot mit
65 -j Erhöhung auf l,ao JC bezw. l,os JC,
für Morgenkost mit Brot von
15 jj und ohne Brot mit 10 ^ - -. 0,25 - - 0,2o -
für Mittagskost mit Brot von
40 4 und ohne Brot mit 35 4 - - 0,eo - - 0,ss •
für Abendkost mit Brot von
25 ^ und ohne Brot mit 20 ^ - - 0,bo - - 0,45 -
Im Jahre 1906 wurden von den Standquartiertruppen, niit
Einschluß der zu den Uebungen einberufenen Reservisten und Land-
wehrleuten durchschnittlich täglich 666 Mann einquartiert,
>903 waren es durchschnittlich täglich 675 Mann,
1904 - - . - - 746 -
1905 - * - - 674 -
Uebungsmannschaften der Garde wurden einquartiert:
Am 19. April 1906 rund 50 Mann auf 13 Tage,
18. Mai 1906 -
10 -
° 13 -
20. Juni 1906
80 -
. 13 -
6. Juli 1906
70 -
. 12 -
1. August 1906 -
80
. 13 -
28. August 1906 -
20 -
- 11 -
Einquartierung von Truppen auswärtiger Garnisonen.
Extraordinäre Einquartierungen fanden außer für einige kleinere
Kommandos statt:
Am 6. Avril 1906 für Offiziere der Kriegsschule Anklam auf 5 Tage,
- 9. Mai 1906 - Glogau - 4 -
- 18. August 1906 - - Neiße - 6 -
- 31. August 1906 - Gardekavallerie- und Artilleriestäbe der
Garnison Potsdam auf 2 bezw. 3 Tage, 45 Mann und
6 Pferde,
- 17. September 1906 für rund 50 Mann von den Infanterie-
regimentern 63 und 156 auf 1 Tag.
Ferner wurden Rekruten für die Garde einquartiert mit Begleit
mannschaften:
Am 1. Oktober 1906 rund 70 Mann,
- 2.
30 -
. 8.
- 1000 -
- 9.
400
. 10.
120
. 11.
- 130
. 12.
- 40 Begleitmannschaften
und zwar sämtliche Rekruten je auf 1 Tag.
Ueber das Gesamtergebnis ist zu berichten:
Nach der Anlage M wurden im Jahre 1906 an Standquartier-
und Durchmarschtruppen einquartiert:
