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Volume No. 6. Bericht der städtischen Grundeigentumsdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1905 (Public Domain)

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Nr. 6. Grundeigentumsdeputation. 
Im Berichtsjahre haben wir bei dem Gemeindevorstand zu 
Lichtenberg Einspruch erhoben gegen die Veranlagung der Stadt- 
gemeinde nach ihrem Einkommen aus der Anstalt Herzberge mit dem 
Antrage, den veranlagten Normalsatz von 510 Jt auf 118 Jt zu 
ermäßigen. Diesem Antrage wurde Folge geleistet. Ein beim 
Magistrat der Stadt Bernau wegen der Veranlagung der Stadt 
gemeinde zur Einkommensteuer für den Ertrag aus den Rieselfeldern 
zum Normalsatze von 330 Jt erhobener Einspruch hatte ebenfalls 
Erfolg: die Steuer wurde auf 232 Jt ermäßigt. Mehrere andere 
von uns erhobene Einsprüche und Klagen sind noch nicht entschieden. 
So schweben noch folgende Streitsachen: Klage gegen den Gemeinde 
vorstand zu Schönerlinde wegen Ermäßigung der Einkommensteuer 
von 870 Jt auf 450 Jt Normalsatz, Einspruch wider den Gemeinde 
vorstand zu Wittenau wegen Ermäßigung der Grundwertsteuer von 
982 -Jt auf 654 Jt, Klage gegen den Gemeindevorstand zu Tegel 
wegen Ermäßigung der Grundwertsteuer von 12 782 Jt auf 8 924 Jt, 
Einspruch beim Gemeindevorstand zu Treptow wegen der Ermäßigung 
der Einkommensteuer von 5 957,oe Jt auf 3 400 Jt. Wie in den 
Vorjahren, ist auch im Berichtsjahre gegen die Veranlagung seitens 
des Gemeindevorstandes zu Rummelsburg zur Grundwerlsteuer Ein- 
spruck erhoben: Entscheidung erfolgte noch nicht, da die schon in früheren 
Berichten erwähnten Vergleichsverhandlungen fortdauerten. Wir wollen 
aber in diesem Falle gleich in das Berichtsjahr 1906 vorgreifen und be 
merken, daß es zu einem Vergleiche nicht gekommen ist, da die von der 
Gemeinde gestellten Bedingungen von uns nicht angenommen werden 
konnten. 
Das Einkommen aus dem Betriebe der Gas- und Wasserwerke 
wurde bisher nur in den Gemeinden zur Besteuerung herangezogen, 
in denen sich Anlagen zur Herstellung des Gases und Wassers 
befanden. Auf eine Veranlagung der Kreise Niedcrbarnim und 
Teltow zur Kreissteuer für die Werke haben sich nunmehr auch die 
meisten Verbrauchsgemeinden veranlaßt gesehen, das Einkommen aus 
den Werken zur Gemeindeeinkommensteuer heranzuziehen. Gegen 
einige dieser Veranlagungen haben wir Einsprüche und Klagen 
erhoben, so in Stralau, Rummelsburg und Treptow. Außerdem 
haben wir auf eine Veranlagung des Magistrats zu Schöneberg zur 
Einkommensteuer nach dem Einkommen aus den Werken beim Bezirks 
ausschüsse zu Potsdam Verteilung gemäß § 71 des Kommunal- 
abgabengesetzes beantragt. Der Verteilungsbeschluß ist noch nicht 
ergangen. 
Berlin, den 27. September 1906. 
Städtische Grundeigentumsdeputation. 
Weise. 
Druck von SB. & S. Loewenthal. Berlin.
	        
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