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Volume No. 34. Bericht der städtischen Polizeiverwaltung

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1905 (Public Domain)

Nr. 34. Städtische Polizeiverwaltung. 
3 
Die in Aussicht gestellten Bekanntniachungen der beteiligten 
Polizeiverwaltungen über die Art der Durchführung der neuen Polizei- 
verordnung sind im Berichtsjahre noch nicht erlassen worden. Da 
im Interesse einer gleichmäßigen Durchführung der Verordnung, in 
deren Geltungsbereich eine für die in Betracht kommenden Ortschaften 
gleichlautende Anweisung geboten erscheint, ist die diesseitige Ver 
waltung zunächst mit den Polizei- bezw. Gemeindebehörden von 
Charlotteuburg, Schöneberg und Rirdorf zwecks Feststellung des Wort- 
lauts der Anweisung in Verhandlung getreten. Ein Einvernehmen 
ist erzielt. Die Anweisung hat auch die Billigung des Polizei 
präsidenten von Berlin gefunden. Ihre Veröffentlichung steht bevor. 
Die Durchführung der auf Grund der früheren Verordnung vom 
14. Juni 1902 erlaffenen Verfügungen ist, soweit den letzteren nicht 
ohne weiteres entsprochen worden war, vorläufig ausgesetzt worden. 
Ihre Durchführung soll nach Bekanntmachung der Anweisung sofort 
nach Maßgabe der bestehenden Zwangsvorschriften bewirkt werden. 
Die Entwässerungsanlagen in den Neubauten der letzten Zeit 
entsprechen fast durchgängig den Anforderungen der neuen Polizei 
verordnung. 
Infolge der Uebernahme der Grundstücksentwässerungspolizei im 
gesamten Umfange ist der Verwaltung auch die Prüfung und Be 
aufsichtigung der Entwässerungsanlagen auf denjenigen 
Grundstücken zugefallen, welche einen Anschluß an die öffent 
liche Kanalisation mangels vorhandener Straßenleitung 
nicht finden können. 
Diese Grundstücke liegen an nicht anbaufähigen Straßen, sind 
meist provisorischen Charakters und entwässern dadurch, daß sie auf 
den Grundstücken selbst ihie Abwässer in Gruben sammeln. 
Fabrikbaulen, welche an unregulierlen und noch nichl kanalisierten 
Straßen errichtet werden sollen, bedingen eine besondere Art der Ent 
wässerung, je nach dem Umfang der Baulichkeiten, durch eine alte 
Tonrohrleitung u. dergl. Falls eine zulässige Entwässerungsanlage 
nicht hergestellt werden kann. wird die diesseitige Zustimmung zur 
Baugenehmigung versagt. 
Hinsichtlich der Ueberwachung der Entwässerungsanlagen 
von Grundstücken, die an die öffentliche Kanalisation an- 
geschlossen werden können, ist für das Berichtsjahr 1905 folgendes 
zu berichten: 
Nach der Polizeiverordnung vom 14. Juni 1874 müssen alle 
bebauten Grundstücke an die öffentliche Kanalisation angeschlossen 
werden, sobald die Kanalleitung in der angrenzenden Straße verlegt 
ist. Zu diesem Zweck erläßt die Polizeiverwaltung beim Bau der 
Straßenleitung den vorgeschriebenen Aufruf mit der Aufforderung 
an die Grundstückseigentümer zur Einreichung der Anschlußprojekte. 
Derartige Aufrufe sind im Berichtsjahre 29 (im Vorjahre 27) 
erlassen worden. 
d) 
c) 
d) 
e) 
f) 
g) 
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P) 
Q) 
r) 
Sie betrafen: 
Straßen im I. Radialsystrm .... 
0 (im Vorjahre 
0), 
II. - .... 
1 (- 
- 
0), 
III. - .... 
0 (- 
- 
0), 
IV. - . . . . 
3 (- 
- 
2), 
V. - .... 
1 (- 
- 
3), 
VI. . .... 
0 (- 
- 
0), 
. VII. . . . . . 
1 (- 
- 
0), 
- VIII. . . . . . 
1 (- 
- 
0), 
IX. . . . . . 
6 (- 
• 
3), 
X. . .... 
5 (- 
- 
6), 
XI. . . . . . 
1 (' 
- 
0), 
- XII. . . . . . 
4 (- 
- 
4), 
zusammen 
23 (im Vorjahre 18). 
sowie in den an die Berliner Kanalisation 
angeschlossenen Vorortsgebieten: 
Straßen in Charlottenburg 
0 (tm Vorjahre 
1), 
- - Schöneberg 
0 (- 
- 
0), 
- - Lichtenberg 
2 (- 
- 
5), 
- - Borhagen-Rummelsburg . . 
4 (- 
- 
2), 
- - Stralau 
0 (- 
9 
1), 
im ganzen 29 (im Vorjahre 27). 
Die aufgerufenen Straßen waren zumeist neue, erst für den 
Anbau hergestellte Straßen. Von den alten Straßen wurden nur 
die noch nicht mit Kanalisationsleitung ausgebauten Strecken auf. 
gerufen. Die an diesen Straßenteilen liegenden Grundstücke waren 
auch zum größeren Teil unbebaut. Insoweit sie nur provisorische 
Baulichkeiten aufwiesen, z. B. Schuppen, Ställe u. dergl. ist von 
dem sofortigen Anschluß derselben an die Kanalisation abgesehen und 
die Entwässerung auf den Grundstücken in der bisherigen Weise 
widerruflich gestattet worden. 
Neubauten an den kanalisierten Straßen müssen stets angeschlossen 
werden. Die uns zur Zustimmung vorgelegten Bauprojekte werden 
nur unter der Bedingung des Kanalisationsanschlusies seitens der 
Baupolizei genehmigt. 
Ueber die Art des Anschlusses sowie die Anlage der einzelnen 
Eutwässerungsobjekte in den Baulichkeiten bezw. auf den Höfen und 
in den Gärten wird der diesseitigen Verwaltung vor der Rohbau- 
abnahme des Baues ein spezielles Enlwässerungsprojekt zur Ge- 
nehmigung vorgelegt. Die Rohbauabnahme wird von dieser 
Genehmigung abhängig gemacht. Während des Einbaues der Ent 
wässerungsanlagen werden dieselben durch technische Beamte überwacht. 
Kommen bei der Ausführung der Anlagen wesentliche Abweichungen 
vom genehmigten Projekt vor, so muß auf Grund eines abgeänderten 
Entwäsierungsentwurfs eine neue Genehmigung eingeholt werden. 
Nach Fertigstellung der genehmigten Entwässerungsanlagen werden 
letztere auf ihre Betriebsfähigkeit geprüft. Erst wenn diese festgestellt 
ist, wird das vorgeschriebene Jnbetriebnahmeatlest erteilt. Dieses 
Attest muß spätestens im Gebrauchsabnahmetermin vorgelegt werden, 
da ohne dasselbe die Baupolizei die Benutzung der Baulichkeiten 
nicht gestattet. Ist die Benutzung einzelner Gebäudeteile (Restaurants, 
Geschäftsräume ec.) dringlich, so wird hinsichtlich der in diesen Räumen 
befindlichen Entwässerungsanlagen, wenn sie vorschriftsmäßig und 
betriebsfähig hergestellt sind, ein Teilartest ausnahmsweise ausfertigt. 
Im Berichtsjahre wurden 2 364 (im Vorjahre 2 421) Bau 
projekte zur diesseitigen Prüfung vorgelegt. Außer diesen wurden 
noch 68 (im Vorjahre 98) Bauentwürfe für Grundstücke in Lichtenberg, 
welche an die Berliner Kanalisation anzuschließen sind, geprüft. Die 
Zahl der Entwässeruugsprojekte, welche infolge der Vorschrift 
im Bauschein oder infolge Aufrufs zur Genehmigung vorgelegt wurden, 
belief sich im Berichtsjahre aus 757 (im Vorjahre 736). Die Projekte 
wurden fast durchweg genehmigt, wenn auch viele erst nach Ergänzung 
bezw. Berichtigung. Von den im Berichtsjahre und zum Teil noch 
im Vorjahre genehmigten Projekten gelangten im Berichtsjahre 780 
(im Vorjahrr 696) zur Ausführung; es konnten die ausgeführten 
Entwässerungsanlagen insgesamt für betriebsfähig erklärt werden. 
Spätere Um- und Ausbauten bereits an die Kanalisation an 
geschlossener Gebäude bedingen Erweiterungen oder Aenderungen der 
vorhandenen Entwässerungsanlagen. In diesen Fällen müssen Er 
weiterungsprojekte zur Genehmigung vorgelegt werden. Im 
Berichtsjahre wurden 1164 derartige Projekte eingereicht und genehmigt 
(im Vorjahre nur 1 028). Von diesen gelangten im Berichtsjahre 973 
(im Vorjahre 880) zur Ausführung und Abnahme. 
In bezug auf die Betriebsfähigkeit werden die abgenommenen 
in gewitzen Zeiträumen nachgevrüst. solche Nachprüfungen haben 
im Berichtsjahre in 2 987 Fällen (im Vorjahre 3 413) stattgefunden. 
Die polizeilichen Besichtigungen erstreckten sich auch auf die Fest 
stellung, ob die Entwässerungsanlagen der früheren Verordnung vom 
14. Juni 1902, betreffend die Verhütung des Rücktritts unreiner Ab- 
Wässer in die Reinwasserleitung einsprachen. Gegen das Ende des 
Berichtsjahres wurden die Nachprüfungen mit Rücksicht auf die be- 
abftchtigte Aenderung jener Verordnung etwas eingeschränkt, woraus 
sich die geringere Zahl der Nachprüfungen im Berichtsjahre gegen 
über der des Vorjahres erklärt. 
Auf Grund angebrachter Beschwerden von Anwohnern, Nachbarn. 
Passanten oder auf Anregung beteiligter Behörden, auch auf An 
ordnung der Aufsichtsinstanz mußten sofortige örtliche Besichtigungen 
durch die technischen Beamten der Verwaltung vorgenommen werden. 
Gegenstand häufiger Beschwerden waren mangelhafte oder gänzlich 
fehlende Balkonentwässeningeu, Verstopfungen von Klosettanlagen, 
ungenügende Spülung von Pissoirs und Klosetten in vielbesuchten 
Räumen. Auch das Durchsickern von Abwässern auf die Nachbar- 
grundstücke infolge undicht gewordener Rohranlagen veranlaßte mehr 
mals ein polizeiliches Einschreiten. 
Die regelmäßigen Nachprüfungen ergaben meist den vorschrifts 
mäßigen Betrieb der Anlagen Bemängelt wurde vielfach die unzu 
reichende Spülung der Klosette und Bedürfnisanstalten; sic fehlte 
mitunter gänzlich. Nicht entlüftete Entwässerungsanlagen, unrichtige 
Anschlüsse einzelner Eutwässerungsobjekte mußten oftmals beanstandet 
werden. Nicht gering war auch die Anzahl der ohne Rückstau 
vorrichtung vorgefundenen Kellerentwässerungsobjekte, der frei auf 
gepflasterte Flächen, namentlich auf öffentliche Bürgersteige, ent 
wässernden Regenrohre. 
Eigenmächtig abgeänderte oder neu eingebaute Entwäsierungs» 
objefte geringerer Art wurden wiederholt vorgefunden. Da sie m- 
dessen in den meisten Fällen den Vorschriften entsprechend angelegt 
waren, konnten sie nachträglich genehmigt werden. 
Die Entwässerung der öffentlichen Bedürfnisanstalten und Trink 
hallen war in vorschriftsmäßigem Zustande. 
Die Fabrikabwässerungen bedürfen mit Rücksicht auf die 
großen Mengen und die Art der Gemäßer gemäß § 7 der Polizei 
verordnung vom 14. Juli 1874 einer besonderen" Entwäfferungs- 
genehmigung. Die meisten Fabrikwätzer waren Kondensations- und 
Kühlwasser. 
Insoweit die abzuführende Menge dieser Wässer 10 obw täglich 
nicht übersteigt, ist die Ableitung in die öffentliche Kanalisation stets 
gestattet worden. Anderenfalls ist in Gemeinschaft mit der Kauali- 
sationsverwaltung geprüft ivorden, ob der Siraßenkanal die Aufnahme 
der großen Abwässermenge gestattet. Im verneinenden Falle ist die 
beantragte Genehmigung versagt worden. Dagegen ist die Ableitung 
der Fabrikwässer durch eine Sonderleitung in einen önentlichen Wasser- 
lauf (Spree u. s. w.) mit Zustimmung der Sirombehörden erlaubt
	        
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