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Volume No. 15. Bericht der städtischen Stiftungsdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1905 (Public Domain)

Nr. 15. Stiftungsdeputation. 
o 
beigefügten Plane mit „Simon-Stiftung" bezeichnet ist, unentgeltlich 
und kostenfrei überlassen werde. 
Die Ueberlassung des der Stadtgemeinde gehörigen Grundstücks 
ist von der Aufsichtsbehörde genehmigt worden. 
Die landesherrliche Genehmigung zur Begründung der Stiftung 
ist erteilt. Vor dem Jnslebentreten der Stiftung sind noch einige 
Bedenken zu erheben. 
12. Die verwitwete Frau Hermine Strauß geb. Massenbach, 
hier, Hildebrandstraße 20, hat uns am 15. Januar cr. zum Andenken 
an ihrer? am 15. September 1905 verstorbenen Ehemanu Moritz 
Strauß 20 000 JO zur Gründung einer „Moritz Strauß-Stiftung" 
übergeben. Aus den Erträgen dieses mündelsicher anzulegenden 
Kapitals sollen Unterstützungen an bedürftige Rekonvaleszenten ohne 
Unterschied des Glaubens, des Alters oder des Geschlechts gegeben 
werden. Die Stifterin hat sich für sich und ihre Kinder das Vorschlags 
recht vorbehalten. 
Die landesherrliche Genehmigung ist am 21. Mai 1906 erteilt 
worden. 
13. Der am 3. Januar 1908 verstorbene Rentier frühere Apotheker 
Karl Worff hat in seinem am 7. März 1903 eröffneten Testamente 
vom 1. Juli 1886 und den hierzu errichteten Nachzetteln bestimmt, 
daß der nach Entrichtung der ausgesetzten Vermächtnisse verbleibende 
Nachlaß zu einer „Karl Worff-Stiftung" vereinigt und die Zinsen des 
Siiftungskapitals nach dem Ableben einer Jugendfreundin, der Ehefrau 
des Dr. phil. Otto S., Frau Auguste S., jetzt in Berlin N., Greiss- 
walder Straße, gemäß den von ihm lctztwillig getroffenen Zweck 
bestimmungen, verteilt und verwendet werden sollen. 
§ 3 des Testaments vom 1. Juli 1886 enthält die Bestimmung, 
daß Frau Dr. S. so lange sie lebt, den alleinigen Genuß der Zinsen 
des nach Auszahlung der Vermächtnisse übrig bleibenden Stistungs- 
kapitals erhalten solle, in dem Nachtrage vom 2. Dezember 1902 ist 
ihr jedoch ausdrücklich eine feste Rente vermacht, und zwar eine Geld- 
rente in Höhe von jährlich 1 800 JO, und eine solche in Höhe der 
Wohnungsmiete, die zurzeit 550 JO jährlich beträgt. Ferner und 
der Witwe Helene B. in Berlin auf Lebenszeit jährlich 1800 JO 
und auf Miete 300 JO ausgesetzt, außerdem der zur Ermöglichung 
bezw. Beibehaltung ihres bisherigen Sommeraufenthalts erforderliche 
Geldbetrag, der auf 200 JO für das Jahr veranschlagt ist. 
Zur Behebung der Zweifel, welche sich bei der Auslegung der 
einander widersprechenden, auf die Rechte der Frau Dr. S. bezüglichen 
Bestimmungen des Stifters ergeben, ist zwischen dem zum Testaments 
vollstrecker bestellten Apothekenbesitzer Paul Gützkow zu Rixdorf und 
den Vertretern der zum Zinsempfange berechtigten Anstalten — § 1 
der nachstehenden Verfassung —, vergleichsweise ein Uebereinkommen 
dahin getroffen worden, daß Frau Dr. S. die nach Abzug der ihr 
und der Frau B. in bestimmter Höhe ausgesetzten Rentendelräge ver 
bleibenden Zinsenüberschüsse auch noch erhält, und zwar zunächst 
iolange, bis etwa Frau B. vor ihr versterben sollte. Für diesen Fall 
ist eine andecweite Regelung hinsichtlich der Verteilung der Zins- 
Überschüsse vorbehalten. Auf vorstehender Grundlage wird für die zu 
errichtende Stiftung, welche eine rechtsfähige sein und ihren Sitz in 
Berlin haben soll, nachstehende Verfassung verlaurbart: 
8 1. 
Zweck der Stiftung ist Verwendung der Zinsen des Kapitals, 
soweit sie nach dem Tode der einen oder anderen Rentenempfängerin 
frei werden, zu je Vs zugunsten: 
1. des Kaiser und Kaiserin Friedrich Kinderkrankenhauses zu Berlin, 
2. der Berliner Ferienkolonien, 
3. der Ferienkolonien der Berliner Odd-Fellow-Logen. 
Sollten die vorbezeichneten Einrichtungen sich auflösen oder sich 
mit ihren Zwecken in Widerspruch setzen oder zu deren Erfüllung 
unfähig werden, so hat der Vorstand die Verwendung der Zinsen 
anderen Einrichtungen zu übertragen, die den Zwecken der Kranken 
hausfürsorge für kranke Kinder und der Ferienkolonien für Berliner 
Kinder gewidmet sind. 
Vorstand der Stiftung ist der Magistrat von Berlin, vertreten 
durch die städtische Stiftüngsdeputation oder die an deren Stelle 
tretende Verwaltungsabteilung. Der Vorsitzende der städtischen 
Stistnngsdcputation oder in deffen Behinderung sein Stellvertreter, 
vertritt die Stiftung in allen gerichtlichen und außergerichtlichen An 
gelegenheiten gegenüber Behörden und Privatpersonen. Urkunden, 
durch welche die Stiftung verpflichtet wird, bedürfen der Gegenzeichnung 
noch eines Mitgliedes des Vorstandes. 
8 4. 
Das Vermögen der Stiftung beträgt nach dem vom Testaments 
vollstrecker aufgestellten Nachlaßverzeichnis rund 133 690 JO, in Worten: 
-Einhundertdrciunddreißigtausend Fünfhundertundneunzig Mark", ist 
aber noch belastet mit dem seiner Höhe nach noch nicht festgesetzten 
Erbschaftsstempcl für die Stiftung und die beiden lebenslänglichen 
Renten für Frau Dr. S. in Höhe von zusammen 2 450 JO und 
Frau B. in Höhe von 2 800 JO jährlich. 
Außerdem ist ein Kapitalvermächtnis von 20 000 JO für den 
Dr. med. Ernst Z., jetzt Professor in Halle a. S., ausgesetzt, zahlbar 
nach dem Tode der Frau Dr. S. 
Das Stiftungsvermögen ist nach den für die Anlegung von 
Mündelgeldern jeweilig geltenden Bestimmungen zinsbar anzulegen. 
Die Kasse wird von der Hauptstistungskasse oder einer anderen, 
von dem Magistrat der Stadt Berlin zu bestimmenden städtischen 
Kasse nach den für diese geltenden Grundsätzen geführt. Die der 
Stiftung gehörigen Wertpapiere und geldwerten Urkunden sind bei dem 
Magistratsdepositorium der Stadt Berlin verwahrlich niederzulegen. 
Das Geschäfts- und Rechnungsjahr läuft vom 1. April bis 31. März. 
8 5. 
Die Aufsicht über die Stiftung wird vom Magistrat zu Berlin 
und in höherer Instanz durch den Herrn Oberpräsidenten von Berlin 
ausgeführt. 
Beschlüfle des Vorstandes, durch welche die Verfaffung in An 
sehung des Zwecks der Stiftung abgeändert oder diese aufgehoben 
werden soll, bedürfen landesherrlicher Genehmigung, zu sonstigen 
Aenderungen der Verfaffung ist die Genehmigung der staatlichen Auf 
sichtsbehörde erforderlich. 
Rixdorf, den 7. Dezember 1905. 
Gützkow, Apothekenbesitzer, 
Testamentsvollstrecker. 
Die Stadtverordnetenversammlung hat dieser Verlautbarung am 
zugestimmt. 
Die landesherrliche Genehmigung ist vom Testamentsvollstrecker 
demnächst nachgesucht, aber noch nicht erteilt. 
14. Der am 20. Februar 1903 hier verstorbene frühere Schlofser- 
meister Hermann Grützmann hat in seinem am 14. März d. Js. 
eröffneten Testamente vom 26. Januar 1904 die Stadtgemeinde Berlin 
zu seiner Erbin mit der Maßgabe eingesetzt, daß mst dem Nachlasse 
unter dem Namen „Hermann und Luise Grützmann-Stiftung" ein 
besonderer Fonds gegründet werde, dessen Kapital stets unangetastet 
bleiben soll, während die Zinsen alljährlich an die Elisabeth-Stiftung 
für Witwen und Waisen unbesoldeter Kommnnalbeamten abgeführt 
und von ihr statutengemäß verwendet werden sollen. Der Erblasier 
wünscht noch besonders, daß ehemalige würdige unbesoldete Kommunal 
beamte christlicher Religion bei der Verteilung der Zinsen berücksichtigt 
werden möchten. 
Der reine Nachlaß belief sich aus ungefähr 180- bis 200000 JO. 
Es gehört dazu u. a. das Wollinerstraße 52 hier belegene Haus- 
grundstück im Werte von etwa 90000 Ji belastet mit einer Hypothek 
von 40 000 JO, sowie Vs Anteil an der früher Pochhammer'schen 
Badeanstalt. Die Höhe des Kapitalvermögens beträgt 54,900 JO. 
An lebenslänglichen Renten vorzugsweise für Verwandte des Erblaffers 
sind 3 700 JO jährlich ausgesetzt, außerdem ein Vermächtnis von 
1000 JO für den christlichen Männerkrankenverein. Der Mobiliar- 
Nachlaß soll mit geringen Ausnahmen der Wirtschafterin des Erblaffers 
zufallen. 
Die Stadtverordnetenversammlung hat der Annahme der Erbschaft 
am 19. Mai 1904 zugestimmt. 
Die landesherrliche Genehmigung ist am 13. November 1905 erteilt. 
15. Der Kaufmann Eduard Markwald und seine Ehefrau 
Eleonore geb. Fraenkel, hier Lützowstraße, haben letztwillig be 
stimmt, daß ihrer Bediensteten N. N. die Rente eines Kapitals von 
40000 JO lebenslänglich zustehen solle mit dem Recht testamentarisch 
über einen Teil von 10000 JO dieses Kapitals zahlbar nach ihrem 
Willen zu verfügen. 
Der Ueberrest der 30 000 JO und das Kapital, über das die 
N. N. nicht verfügt haben sollte, soll zur Hälfte der „Städtischen 
Berliner Stistungskaffe" als Erbteil der Stadt Berlin zufallen mit 
der Verpflichtung, daß die Stadt Berlin jährlich am 4. Mai die 
Zinsen des Kapitals an arme dürftige Personen sowohl evangelischen 
als katholischen Glaubens zu verteilen hat. 
Die Verwaltung der 40 000 JO soll durch die jüdische Gemeinde 
kasse erfolgen, die das Kapital mündelsicher anlegen und die Zinsen 
der N. N. auszahlen soll. 
Die Stifter sind beide verstorben, jedoch haben die Erben die 
40 000 JO der jüdischen Gemeindekasse noch nicht zugeführt, da ein 
genügender Nachlaß nicht vorhanden sei. 
Die Erörterungen über die weitere Verfolgung der Angelegenheit 
sind noch im Gange. Auf das Ergebnis werden wir in einem 
späteren Bericht zurückkommen. 
». Zuwendungen bis zu 5 00« JO, die der landesherrlichen 
Genehmigung nicht bedürfen. 
1. Se. Majestät der König von Spanien überwies bei seinem 
Besuche in unserer Stadt der Stadl Berlin 5000 JO für ein wohl 
tätiges Unternehmen. Der Betrag ist uns vom Magistrat für unsere 
Zwecke überwiesen worden. Der Oberbürgermeister hat aus diplo 
matischem Wege den Dank der Stadt dem Allerhöchsten Geber über 
mittelt. 
2. Der am 19. Oktober 1905 hier verstorbene Rentier Ernst
	        
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