Path:
Volume No. 33. Bericht der Örtlichen Straßenbaupolizeilverwaltung

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1904 (Public Domain)

Nr. 88. Oertliche Straßenbaupolizeiverwaltung. 
3 
1 
wird, fordert sie die Eigentümer der anliegenden Grundstücke gemäß 
§§ 1 und 8 der Polizeiverordnung vom 14. Juli 1874 durch öffent 
lichen Ausruf zwecks Anschlusses ihrer Grundstücke an die Kanalisation 
zum Einreichen entsprechender Entwässerungsentwürfe auf. Derartige 
Ausrufe sind im Berichtsjahre 27 (im Vorjahre 30) von ihr erlassen 
worden. 
Sie betrafen: 
a, 
Straßen im I. Radialsystem.... 
0 
(im Vorjahre 
0). 
b) 
- - II. - .... 
0 
( - 
- 
0). 
c) 
III. - .... 
0 
( * 
- 
1). 
dl 
IV. - .... 
2 
( - 
- 
2j, 
e) 
Y. - .... 
3 
( - 
- 
7). 
f) 
VI. - .... 
0 
( - 
- 
1). 
gl 
- VII. - .... 
0 
( ' 
- 
0). 
h) 
. vm. - .... 
0 
( - 
- 
3). 
i) 
IX. - .... 
3 
( • 
- 
2). 
kl 
X. . .... 
6 
( * 
- 
6), 
1) 
XI. . .... 
0 
( - 
- 
0), 
m) 
. XII. . .... 
4 
( • 
- 
4). 
zusammen 18 
(im Vorjahre 26), 
n) 
sowie in den an die Berliner Kanalisation 
angeschlossenen Vorortsgebieten: 
Straßen in Charlottenburg 
1 
(im Vorjahre 
0). 
o) 
- Schöneberg 
0 
( - 
- 
0>, 
P) 
- - Lichtenberg 
5 
( - 
- 
2). 
Q) 
- - Boxhagen-Rummelsburg . , 
2 
( - 
- 
2). 
r) 
- Stralau, welche Gemeinde erst 
im Berichtsjahr Berliner Kanalisation 
erhalten hat 
1 
( - 
0). 
im ganzen 27 (im Vorjahre 30). 
Die aufgerufenen Straßen waren neue Straßen, die erst durch 
Pflasterung und Kanalisierung anbaufähig gemacht worden sind. Die 
allen bevauten Straßen sind durchweg bereits kanalisiert, mit Aus 
nahme einiger nur zum Teil bebauten Straßen an der Weichbild 
grenze. 
Im Berichtsjahre wurde auch die bereits verlegte Leitung auf 
der Strecke der Kesselstraße von der Panke bis zur Scharnhorststraße 
zwecks Anschluffes der dort entstandenen Garnisonbauten durch Aufruf 
freigegeben. 
Die nach erfolgtem Aufruf bebauten Grundstücke müssen vor der 
polizeilichen Gebrauchsabnahme der Baulichkeiten an die öffentliche 
Kanalisationsleitung in der Slraße angeschlossen sein. Der Anschluß 
erfolgt auf Grund diesseits genehmigter Entwässerungsentwürfe. Vor 
erteilter Genehmigung nimmt die Baupolizeibehörde die Rohbau- 
abnahme nicht vor. Die vorschriftsmäßige Ausführung der Ent 
wässerungsanlagen überwacht die diesseitige Verwaltung, prüft ihre 
Betriebsfähigkeit und erteilt alsdann das vorgeschriebene Jnbetrieb 
nahmeaiiest, das im Gebrauchsabnahmetermin vorzulegen ist. Ob 
aus Anlaß eines Baues der Anschluß des Grundstücks au die Kana- 
lisation vorzuschreiben ist, prüft die Verwaltung bei Eingang des 
Baugesuches. Zutreffenden Falles veranlaßt sie die Ausnahme einer 
entsprechenden Bedingung in den Bauschein. 
Im Berichtsjahre wurden 2 421 (im Vorjahre 2 393) Bau 
projekte zur Prüfung vorgelegn Außerdem wurden noch 98 (im 
Vorjahre 55) Bauentwürfe für Grundstücke der an die Berliner 
Kanalisation angeschlossenen Vororte geprüft. Die auf Grund der 
Vorschrift im Bauschein bei der diesseitigen Verwaltung eingereichten 
Spezialprojekte der Entwässerungsanlagen waren zumeist 
vorschriftsmäßig: sonst wurden sie auf Erfordern richtig gestellt. 
Dasselbe gilt hinsichtlich der Projekte für die durch Aufruf geforderten 
Anschlüsse bereits bebauter Grundstücke. Genehmigt wurden im Be- 
richtsjahre 736 (im Vorjahre 655) Entwässerungsentwürfe. 
Von diesen Entwürfen gelangten noch im Berichtsjahre 696 (im 
Vorjahre 586) zur Ausführung und konnten die ausgeführten Anlagen 
als betriebsfähig abgenommen iverden. 
Wiederholt kam es vor. daß die Anlagen in Abweichung vom 
genehmigten Projekt, im übrigen aber vorschriftsmäßig hergestellt 
worden waren. Insoweit die Abweichungen erheblicher Art waren, 
konnten sie auf Grund eingereichter Nachtragsprojekte gestattet werden. 
Zu Umänderungen und Erweiterungen der schon an die Kanali- 
sation angeschloffenen Entwässerungsanlagen mußten 1 028 (im Vor 
jahre 1 128) Genehmigungen erteilt werden. 
Von den genehmigten Erweiterungsprojekten kamen im Berichts 
jahre 880 (im Vorjahre 854) zur Ausführung und Abnahme. 
In gewissen Zeiträumen werden die angelegten Entwässerungs- 
objekte in bezug auf ihre Betriebsfähigkeit durch die technischen Beamten 
der Verwaltung eingehend geprüft. Dies geschah im Jahre 1904 
bezüglich der Anlagen auf 3 413 Grundstücken (im Vorjahre 2 893). 
Diese Nachprüfungen, die sich zum Teil auch auf die in der 
Polizeiverordnung vom 14. Juni 1902 vorgeschriebenen Einrichtungen 
zur Verhütung des Rücktritts unreiner Abwäffer in die Reinwaffer- 
leitung erstreckten, ergaben oft Anlaß zum polizeilichen Einschreiten. 
Zahlreiche ungenehmigte Anlagen geringeren Umfanges wurden 
vorgefunden. Da sie meisthin vorschriftsmäßig hergestellt waren, 
konnten sie auf Antrag nachträglich genehmigt bezw. deren Bei- 
behaltung gestattet werden. Beanstandet wurden am häufigsten Klosett- 
und Piffoiranlagen, deren Spülung ungenügend war und mitunter 
auch gänzlich fehlte. Andere Mängel bestanden in unrichtigen An 
schlüssen der einzelnen Entwäfferungsobjekte. Oftmals, waren Ent 
wässerungsanlagen nicht entlüftet oder es fehlte ihnen der Geruch- 
verschluß. Nicht gering war auch die Anzahl der ohne Entwässerungs 
anschluß vorgefundenen Balkons, der ohne Rückstauvorrichtung 
bestehenden Kellerentwässerungsanlagen, Hofgullies u. a Auch viele 
Regenrohre wurden ermittelt, welche frei auf Bürgersteige, befestigte 
Höfe und Plätze entwässerten. Die in Gemäßheit der Vorschrift in 
in der Polizeiverordnung vom 14. Juni 1902 nicht zu duldenden 
Entleerüngsrohre der Wasserzuleitungen wurden in besonders großer 
Zahl vorgefunden. Die Einschaltung von Syphons in die Regen- 
rohrleitung zwecks Abhaltung von Sinkstoffen mußte in vielen Fällen 
vorgeschrieben werden. 
Eine polizeiliche Nachprüfung der Entwässerungsanlagen in den 
öffentlichen Bedürfnisanstalten, Trinkhallen und Springbrunnen auf 
öffentlichen Straßen und Plätzen fand ebenfalls wie im Vorjahre statt, 
desgleichen auch hinsichtlich der Anlagen auf der elektrischen Hochbahn. 
Fabrikabwässer werden oft in großen Mengen in die Kaua- 
lisationsleitung abgeführt. Dies konnte die Verwaltung nicht immer 
gestatten, da andernfalls eine unzulässige Ueberlastung der Straßen- 
kanäle eingetreten wäre. Die Ableitung von dergleichen Abwässern 
in die Kanalisation haben >vir in Mengen bis zu 10 cbm täglich 
stets gestattet, ausnahmsweise auch eine größere Menge, wenn der 
Fabrikbetrieb dies zuließ und die Deputation für die städtischen Ka 
nalisationswerke und Rieselfelder ihre Zustimmung erteilte. Sonst 
aber mutzte die Ableitung der Abwäffv durch Sonüerleitung in öffent 
liche Wafferläufe (Spree, Landwehrkanal), zum Teil unter Benutzung 
vorhandener Stichleitungen und alter Tonrohrleitungen, auch Nol 
auslaßkanäle, vorgeschrieben werden. 
Im Berichtsjahre sind 10 (im Vorjahre 4) solcher Sonder- 
leitungen unter Zustimmung der Strombehörden genehmigt worden. 
Ueber 8 Sonderleitungen ist noch nicht Beschluß gefaßt. 
In der Regel waren die in Betracht kommenden Fabrikabwässer 
Kondensations- und Kühlwasser. Die Abführung von feuergefähr 
lichen oder erplodierbaren Fabrikwässern wird nicht gestattet bezw. 
untersagt, ebensowenig die heißen Abwäffer, die 35« Celsius über 
steigen. 
Stallentwässcrungen mittels Aufnahme der der flüssigen 
Abgänge durch die Streu- und Gartenentwässerungen mittels 
Sickergruben konnten mir Rücksicht auf die örtlichen Verhältnisse 
wiederholt, jedoch unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufes 
gestattet werden. Es kommen fast immer provisorische Anlagen in 
Betracht. 
Zur Beseitigung der bei den polizeilichen Besichtigungen der vor- 
handenen bezw. neu angelegten Entwässerung vorgefundenen Mängel 
war die Verwaltung veranlaßt 1459 (im Vorjahre 461) Aufforde 
rungen an die beteiligten Grundstücksbesitzer und Mieter zu richten. 
Im Berichtsjahre sind diese Aufforderungen unter Hinzufügung der 
im Gesetz vorgeschriebenen Androhung von Zwangsmaßnahmen im 
Falle der Nichtbeachtung der Verfügung erlassen. In den Vorjahren 
ging eine einfache Aufforderung vorauf, die nicht immer beachtet 
wurde. So erklärt es sich, daß im Voriahre eine geringe Anzahl 
polizeilicher Aufforderungen mit Zwangsandrohung ausgefertigt 
worden ist. 
In den meisten Fällen wurde den polizeilichen Anforderungen 
in der festgesetzten Frist, welche in besonderen Fällen auf Ansuchen 
der Beteiligten verlängert wurde, entsprochen. Dennoch wurden 59 
Aufforderungen erst befolgt, nachdem die angedrohten Zwangsmittel 
bereits festgesetzt, jedoch noch nicht in Anwendung gebracht worden 
waren. In 2 Fällen mußten die Anordnungen im Wege polizeilichen 
Zwanges durchgeführt werden und zwar einmal durch Zwangsaus 
führung durch einen dritten nach Einziehung eines entsprechenden 
Kostenvorschuffes. das andre Mal durch Verhängung und Beitreibung 
einer Geldstrafe. 
Gegen die erlassenen Aufforderungen wurden Verwaltungs- 
klagen nicht angestrengt, dagegen in 2 Fällen Beschwerden beim 
Oberpräsidenten bezw. hinsichtlich der Wahl des Zwangsmittels beim 
Polizeipräsidenten erhoben. Beide Beschwerden wurden als nicht 
gerechtfertigt zurückgewiesen. 
Uebertretungsstrafen wurden nur in einem Falle verhängt. 
Die Strafe mußte wegen Unterlassung der Einholung der Genehmigung 
zur Ableitung von Fabrikwässern in die Kanalisation gegen den 
Besitzer der Fabrik festgesetzt werden. Letzterer Hai gerichtliche Ent 
scheidung beantragt. Das Urteil des Amtsgerichts steht noch aus. 
Wie sich die Gesamttätigkeil der Verwaltung, der regelmäßig zu 
bearbeitenden Angelegenheiten in den einzelnen Radialst,steinen gestaltet 
hat, ergibt die nachstehende Tabelle:
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.