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Volume No. 3. Bericht der Steuerdeputation

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1904 (Public Domain)

o 
Nr. 3. Steuerverwaltung. 
ansay überfct}rillcn; rechi bedeutend bei der Grundsteuer, der Umsatz- 
neuer und der Einkommensteuer. 
Die erhebliche Mindereinnahme bei der Gewerbesteuer ist darauf 
zurückzuführen, daß die Klaffe IV in drei aufeinanderfolgenden Viertel 
jahren nicht erhoben wurde, sowie daß der Etatsanfatz gegen das 
Vorjahr um l 150 000 Jt erhöht worden, also zu hoch gegriffen ist. 
Im ganzen hat die Jsteinnahme an Gemeindesteuern den Etats 
ausatz um rund 2 921000 Jt überschritten, während sie im Vorfahre 
um l 16 940 Jt gegen denselben zurückgeblieben war. 
Die gesamten Niederschläge sind zwar bei den Staatssteuern 
etwas höher, bei den Gemeindesteuern aber wesentlich geringer, als 
im Vorjahre. 
Im Gegensatze hierzu haben die Reste bei den Staatssteuern 
iehr erheblich abgenommen, bei den Gemeindesteuern, besonders bei 
der Gewerbesteuer und der Umsatzsteuer, aus den im Abschnitt B an 
gegebenen Gründen sich aber vergrößert. (Siehe Anlage R, Teil A 
und B, Spalte 11.) 
Sehr günstig wurde endlich die Reineinnahme sowohl bei den 
Gemeinde- wie bei den Staatssteuern durch die gegen das Vorjahr 
bedeutend geringeren Rückzahlungen beeinflußt. (Siehe Anlage R, 
Teil A und B, Spalte 18.) 
Sie blieben bei den Gemeindesteuern um . . . 853 456,8?^, 
und bei den Staatssteuern um 314 728,63 - 
gegen die vorjährigen zurück. 
Zum ersten Mal hat die Reineinnahme der Gemeinde- und 
Staalssteucrn den Betrag von 100 Millionen Mark überschritten. 
3. Personalnachrichten. 
Im Lause des Berichtsjahres sind aus dem Kollegium aus 
geschieden: Herr Stadtverordneter Lemcke und Herr Bürgerdeputierter 
Seyd, eingetreten die Herren Stadtverordneter Solmitz und Bürger- 
deputierter Schreber. 
B. Besonderer Teil. 
I. Abteilung. 
1. Grundsteuer, Sublevationsbeiträge und Kanalisationsgebühr. 
Die Grundsteuer war wieder nach Maßgabe von 150 v. H. der 
auf 14 320 000 Jt anzunehmenden staatlichen Grund- und Gebäude 
steuer zu erheben, wozu wieder 5,8 v. H. des für das Jahr 1903 
aus 370 350 000 Jt geschätzten steuerpflichtigen Nutzertrages der ge 
meindesieuerpflichtigen Grundstücke erforderlich waren. Für die Ein- 
quarlierungskosten war der aus dem Vorjahre übernommene Bestand 
der Sublevationskasse unter Hinzurechnung der für eine Anzahl 
öffenilicher : Grundstücke feststehend zu entrichtenden Sublevations- 
beilräge ausreichend, und wurden daher für Privatgrundstückc keine 
Sublevationsbeiträge erhoben. Die Kanalisationsgebühr wurde mit 
l' z v. H. des Nutzertrages der angeschlossenen Grundstücke veranlagt, 
wobei für die im Lause des Berichtsjahres und des demselben vor- 
angegangenen Etatsjahres angeschlossenen Grundstücke der zur Zeit 
der Veranlagung vorhandene Nutzertrag, für schon länger ange 
schlossene Grundstücke aber der Nutzertrag aus dem vorangegangenen 
Kalenderjahre maßgebend war. Für Gebäude öffentlicher Behörden, 
welche je nach ihrer Benutzung zu öffentlichen Zwecken ganz oder 
teilweise ohne Nutzungswert waren, erfolgte die Veranlagung nach 
der in die städtische Kanalisation gelangten Menge der Abwässer und 
zwar mit dem auf 9 ^ festgesetzten Betrage der Selbstkosten für das 
Fortschaffen, Reinigen und Beseitigen eines Kubikmeters Abwässer. 
Von den nach dem letzten Verwaltungsbericht unerledigten 10 Ein- 
sprüchen sind 1 durch Ermäßigung, 6 durch Abweisung erledigt, während 
bei 3 das Verfahren noch schwebt. 
Im Berichtsjahre gingen ein: 
a) von öffentlichen Behörden 71 Einsprüche, 
b'i - Privatpersonen 472 - 
zusammen 543 Einsprüche. 
Hiervon sind 241 abgewiesen und 65 zurückgenommen worden, 
während 205 zu einer Ermäßigung führten und 30 am Schluffe des 
Jahres noch nicht erledigt waren. In 2 Fällen richtete sich der Ein 
spruch gegen zu niedrige Veranlagung und trat Erhöhung ein. 
Gegen das Vorjahr hatten sich die Einsprüche um 12 vermindert. 
Das Veranlagungssoll der Grundsteuer betrug: 
nach den Hauptkatastern 20 407 057,4c 
- Nachlragskatastern 1 067 535,72 - 
zusammen 21 474 593,ia Jt. 
Davon sind infolge Einspruchs vor Aus 
schreibung der Hebelisten abgesetzt 67 374,85 ■ 
Es blieb sonach ein Soll von 21 407 218,2s Jt.. 
Die Hebelisten ergaben 
im 1. Vierteljahr . . . 5 125 513,40 ^, 
• 2. - ... 5358 181,26 - 
- 3 - ... 5390606,2° - 
im 4. Vierteljahr 
- Nachtrage vom 
1905 . . . 
März 
5 479 683,88 Jt, 
53 233,65 - 
zusammen .... 
Zu dieser Summe traten: 
a) für Eisenbahngrundstücke nach den direkt an 
die Stadthauptkasse ergangenen Einnahme- 
ordres 369 735,3? Jt, 
b) die ausgefallenen und wieder 
zum Soll gestellten... 1 346,51 - 
21 407 218,28 Jt. 
371 081,88 
Die Gesamtsumme von 21 778 300,ig Jt 
deckt sich mit der von der 111. Abteilung nachgewiesenen Solleinnahme. 
Die Steuer ist in: Jahre 1895 mit 5,6, 
- 1896 - 5,6, 
und seit dem Jahre 1897 - 5,8 v. H. erhoben worden und 
ergab an Soll: 
1895: 15 167 056,6? Jt, 
1896: 15 839 611,21 - gegen das Vorjahr mehr 672 554,64 Jt, 
1897: 16 816 136,53 - - - ' - 976 525,32 - 
1898: 17 253 285,78 ... . - 437 149,2b - 
1899: 17 899 323,38 - - - - - 646037,80 - 
1900: 18 600 914,88 ... . - 701 591,bo • 
1901; 19 392 230,3? - - - 791315.4s - 
1902: 20 387 709,14 ... . . 995478,7? - 
1903; 2l219152,oi ... . . 831 442,8? - 
1904: 21 776 953,8° ... . . 557 801,64 - 
Das Soll an Sublevationsbeiträgen betrug: 
nach den Hauptkatastern — Jt. 
- - Nachtragskatastern 5107,~o - 
zusammen 5 107,?o 
Davon ab die infolge Einspruchs abgesetzten . 125,32 
blieben 4 982,38 Jt. 
Durch die Hebelisten sind zum Soll gestellt: 
im 1. Vierteljahr 147,93 Jt, 
■ 2. - 54,28 - 
- 3. - 104,28 - 
- 4. - 4 027,03 - 
nachträglich im März 1905 . 648,88 
sind wie vor 
Zu dieser Summe treten für Eisenbahngrundstücke 
nach den direkt an die Hauptstistungskasse ergangenen 
Einnahmeordrcs ^ 
sind wie von Abteilung 111 nachgewiesen 5 537,59 Jt. 
Das Veranlagungssoll für die Kanalisationsgebühr betrug 
nach den Hauplkatastern 5 245 636,71 Jt. 
- Nachtragskalastern 890 296,40 - 
6 135 933,ii Jt, 
davon ab die infolge Einspruchs vor Ausschreibung 
der Hebelisten abgesetzten 3 436,39 - 
4 982,38 
o5o,2i 
Hierzu die in den Katastern nicht 
Beträge 
a) für das Königliche Schloß . 
b) für Eisenbahngrundstücke 
c) für Bedürfnisanstalten . . 
d) - sonstige Nachfordcrungen 
blieben 
gebuchten 
195,80 Jt, 
111 151,91 - 
1 950,oo - 
73,95 - 
6 132 496,72 Jt. 
113 371,46 
zusammen 6 245 868,is Jt. 
Nach dem Einuahmekontrollbuch sind zum Soll 
gestellt: 
a) durch die Haupthebelisten 
b) 
c) 
d) 
e) 
fl 
1. Nachtragslisten 
- II. 
- 111. 
- IV. 
besondere Ordres . . 
5 281 149,80 Jt, 
159 516,80 - 
188037,13 - 
71 283,20 - 
432 510,19 - 
113 371,46 - 
lind wie vor 6 245 868,18 ^. 
Zur Vergleichung dienen die nachstehenden Zahlen: 
Veranlagte 
Grundstücke 
Gegen das 
Vorjahr mehr 
Betrag 
der Gebühren 
Jt 
Gegen das 
Vorjahr mehr 
Jt 
1896 
28 344 
4 420 139,70 
— 
1897 
23 864 
520 
4 542088,72 
121 949,02 
1898 
24 087 
228 
4 681 675,28 
139 586,66 
1899 
24 234 
147 
4 840 500,32 
158 825,04 
1900 
24 430 
196 
5 003 560,97 
163 060,85 
1901 
24 680 
250 
5 232 214,77 
228 653,80 
1902 
25139 
459 
5 739 616,83 
507 402,06 
1903 
25 629 
490 
6 148 745,25 
409 128,42 
1904 
26 175 
546 
6 245 868,18 
97 122,93
	        
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