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Volume No. 1. Bericht über die allgemeine Verwaltung des Magistrats

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1904 (Public Domain)

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Nr. 1. Allgemeine Verwaltung des Magistrats. 
denen an Mehrausgaben gegenüber stehen: 
bei der Verwaltung der Bureaudienstge 
bäude u. s. w 34 987 M, 
bei den Geschäftsbedürfnissen und Prozeß- 
kasten 44 835 - 
zusammen 79 822./«, 
bleiben wie oben 165 951^«. 
Die Mehreinnahme ergibt sich wie folgt: 
Beim Pcrsonalbcsoldungsetat 443 - 
und bei den Geschäftsbevürfnifsen und Prozeßkosten . . 12 206 - 
zusammen 12 649 JC, 
von tunen an Mindereinnahmen in Abzug zu bringen sind: 
bei der Verwaltung der Bureaudienstgebäude 179 JC, 
Erstattung aus der Staatskasse für Pensionen 196 - 
zusammen 375 
Mithin Mehreinnahme wie oben 12 274 JC. 
Die persönlichen und sächlichen Kosten für die Gemeindefriedhöfe 
und die Standesämter (bei letzteren, abgesehen von den aus Spezial 
etat Nr. 38 gezahlten Gehältern der Standesbeamten, der ständigen 
Stellvertreter, sowie der als Gemeindebeamle erkannten Standes 
amtsschreiber), die Kosten für die Feuerwehr, das Telegraphenwesen 
und der von der Stadlgemeinde zu tragende Beitrag zu den Kosten 
der hiesigen Polizeiverwaltnng, die Besoldung der Direktoren, Rektoren, 
Lehrer, Lehrerinnen und Schuldiener k. an den höheren Lehranstalten, 
höheren Mädchenschulen und Bürgerschulen, den Gemeindeschnlen, der 
Taubstummen- und Blindenschule, sowie die Ausgaben für den Turn 
unterricht, die Handwerkerschule und die Fortbildungsanstalten, die 
Zuschüsse für das gewerbliche Unterrichtswesen sind in den vorauf 
geführten persönlichen und sächlichen Kosten der städtischen Verwaltung 
nicht mit einbegriffen. Alle diese Ausgaben werden vielmehr be- 
onders und zwar bei den einzelnen Verwaltungen verrechnet, mit 
der Maßgabe, daß die Arbeitgeberbeiträge zur Unfallversicherung der 
Arbeiter in allen zum engeren Stadlhaushalt gehörigen Verwaltungs 
zweigen bei der Spezialverwaltung Nr. 39b (Geschäftsbedürfnisse ec.) 
zur Verausgabung gelangen. 
Allgemeine Finanzlage. 
Das Resultat des Hauptjahresabschliisses der Stadthauptkasse ist 
in den letzten Jahren ein sehr schwankendes gewesen. Bis zum 
Jahre 19.-0 hat die Stadlgemeinde stets mit Ueberschüssen zu rechnen 
gehabt und erst im Jahre 1900 ergab sich beim Abschluß ein Fehl 
betrag von 85 742 JC, welcher sogar im Jahre 1902 auf 2 131 537 JC 
stieg. Im darauffolgenden Jahre war wieder ein Ueberschuß von 
4 227 247 JC zu verzeichnen und im Berichtsjahre 1904 ergab sich 
sogar ein solcher von 10 001 168 JC, welcher wie folgt sich berechnet. 
Gegen die Etatsansätze 1904 haben 
!. Mehrüberschüsse geliefert: 
Die Kämmereiverwaltung 93 859 JC, 
Verschiedene Einnahmen 592 361 - 
Gemeindegrundsteuer, Gewerbesteuer, Betriebs- 
steuer, Einkommensteuer, Hundesteuer, Brau 
malzsteuerzuschlag, Umsatzsteuer 3 746 798 - 
Städtische Werke 2 141 326 - 
II Minderzuschüsse haben gefordert: 
Schuldenverwallung 742 227 - 
Unterrichtsverwaltung 338 135 - 
Armenverwaltung 502 496 - 
Kranken- und Gesundheitspflege 370 727 - 
Park und Gartenoerwaltung 15 094 - • 
Bauverwaltung 303 857 - 
Verwaltungskosten 175 226 - 
Polizeiverwaltung . 116 377 
Straßenbeleuchtung 388 637 - 
Gemeindefriedhöfe 5 455 - 
Standesämter 2 208 - 
Märkisches Provinzialmuseum 1690 - 
Verschiedene Ausgaben 467 254 
10003 777 JC. 
III. Minderüberschuß hat die Wanderlagersteuer in 
Höhe von 375 JC 
ergeben. 
IV. Mehrzuschuß war erforderlich bei 
dem Statistischen Amt 1 182 - 
• Gewerbegericht 248 - 
der Stadtbibliothek, den Volks- 
bibliotheken k 804 - 
zusammen 2 609 ■ 
so daß an Ueberschuß verbleiben 10001 168 JC. 
Die unter III. verzeichneten geringfügigen Mehrzuschüsse haben 
ibren Grund beim Statistischen Amt in der Drucklegung des bedeutend 
erweiterten 3. Heftes Berliner Statistik) beim Gewerbegericht in der 
Zunahme der Terminladungen der hierdurch erhöhten Porto- und 
Zustellungsgebühren, sowie durch die frühere Einstellung des Heizers 
und bei den Volksbibliothcken in der stärkeren Abnutzung und des 
damit zusammenhängenden stärkeren Ersatzes der auszulcihenden 
Bücher. Der Mehrüberschuß der Kämmereiverwaltung ist hauptsächlich 
wie im Vorjahr durch Nutzung von Grundstücken erzielt worden, die 
im Laufe des Jahres der Grundeigentumsdeputation zur Verwaltung 
überwiesen sind, aber auch durch Erhöhung der Mieten und Pächte 
und durch höheren Ertrag des Kalksteinbruchs zu Rüdersdorf. An 
den Mehrüberschüssen der Werke sind alle Werksverwaltungen mit 
Ausnahme der Kanalisationsverwaltung und des Hafens am Urban, 
die beide Zuschüsse erfordern/beteiligt. 
Die Steuern haben mit Ausnahme der Wanderlagersteuer Ueber- 
schüsse zum Teil ganz erhebliche geliefert und zwar sind beteiligt: 
Gemeindegrundsteuer mit 293 470 JC, 
Gewerbesteuer 501868 - 
Betriebssteuer 7 080 - 
Hundesteuer 2 867 - 
Umsatzsteuer 2 679 947 - 
Gemeindeeinkommensteuer 209 835 - 
Braumalzsteuerzuschlag .... . . 51731 
zusammen 3 746 798 JC 
weniger dagegen nur Wanderlagersteuer 375 ■ 
so daß an Steuern mehr 8 746 423 Jt 
eingekommen sind. 
Das Mehr der Grundsteuer betrifft neu steuerpflichtig gewordene 
Grundstücke und Erhöhung der Nutzungswerte älterer Grundstücke. 
Der höhere Ertrag der Gewerbesteuer ist aus der höheren Ver 
anlagung verschiedener Gewerbebetriebe und aus der im Laufe des 
Etatsjahres erfolgten Veranlagung neu angemeldeter Gewerbebetriebe 
hervorgegangen. Die Warenhaussteuer, die zuni Etat mit einem 
Aufkommen von 700 000 JC angenommen war, ergab einen Ertrag 
von 998 223 JC. Hiervon wurden zugunsten der kleinen Gewerbe 
treibenden im Berichtsjahre 897 089,6« JC verwendet, der Rest von 
101 133,69 JC, der denselben Zwecken dient, ist auf das Etatsjahr 1905 
übertragen. Der ganz erhebliche Mehrertrag der Umsatzsteuer erklärt 
sich daraus, daß die Wirkung der durch den am 6. März 1904 in 
Kraft getretenen Nachtrag zu der betreffenden Steuerordnung ein 
geführten höheren Steuersätze überschätzt worden ist. 
Von dem rechnungsmäßigen Mehrerirag der Umsatzsteuer im 
Betrage von 2 770 915 M mußten 90 969 JC zurückgezahlt werden, 
weil unsere Ansicht, die Steuer auch dann voll erheben zu können, 
wenn bei Veräußerung von Grundstücken einem der Vertragschließenden 
persönliche Steuerfreiheit, infolge einiger anhängig gemachter Streit 
sachen sich als rechtsirrtümlich erwiesen hatte. Die zuviel erhobene 
Hälfte mußte daher wieder zurückgezahlt werden. 
Hinsichtlich des Mehreinkommens der Gemeindeeinkommensteuer 
ist zu bemerken, daß das Soll der staatlichen Veranlagung für 1904 
gegen das Vorjahr wesentlich gestiegen ist, welcher Umstand eine 
günstige Wirkung auf diese Steuer zur Folge hatte. 
Von dem eingezogenen Betrage der Gemeindeeinkommensteuer 
von 31353 981 JC entfallen auf Zensiten mit einem Einkommen bis 
3 000 JC 4 590562 JC, über 3 000 JC 18 121073 Je. auf juristische 
Personen 6 522 980 JC, auf Forensen 1 955 829 JC und auf Militär 
personen 163 536 JC. Rund eine halbe Million stellen Reste dar. 
welche soweit nicht begründete Einsprüche zu berücksichtigen sind, im 
Etatsjahre 1905 zur Einziehung gelangen. 
Der Minderzuschuß der Schuldenverwaltung ist im wesentlichen 
auf die im Etat nicht vorgesehene Vereinnahmung des Erlöses für 
den Verkauf der früheren Glasbehälteranstalt am Koppenplatz 12 im 
Betrage van über eine halbe Million und dadurch veranlaßt, daß 
sowohl bei der Kämmereiverwaltung wie bei verschiedenen Werks 
verwaltungen nicht soviel Anleihebeträge verwendet wurden, als etats 
mäßig vorgesehen waren. 
Die Ünterrichtsverwaltung hatte mit Ausnahme der höheren 
Mädchenschulen, die einen Mehrzuschuß von 14 000 ,AC erforderten. 
Minderzuschüsse zu verzeichnen, die einerseits durch höhere Schulgeld 
einnahmen, andererseits namentlich bei den Gemeindeschulen dadurch 
herbeigeführt sind, daß Lehrpersonen mit höheren Gehältern aus- 
geschieden und durch solche mit Anfangsgehältern ersetzt sind. 
Während bei der Armenverwaltung bisher fast stets Mehrzuschüssr 
notwendig waren, konnten in diesem Jahre gegen den Etat 502 496./« 
erspart werden. Diese fallen zum Teil auf mehr erstattete Unter 
stützungen, zum Teil konnten für Extra-Unterstützungen, die durch die 
Armenkommissionen bewilligt wurden, 382 674 JC von der Etatssumme, 
und von den Kur- und Verpflegungskosten 130076 JC in Abgang 
gestellt werden. Minderzuschüsse hatten auch das Friedrichs-Wilhelms- 
Hospital und die Siechenanstallen, die Waisenpflege, das Obdach mit 
Desinfektionsanstalt und der Hilfsstation für Geschlechtskranke zu 
verzeichnen, dagegen verursachte die Unterbringung verwahrloster 
Kinder und das Arbeitshaus in Rummelsburg mit dem Filialhospital 
in Reinickendorf Mehrzuschüffe von 107 792 bezw. 71030 Jt. Der 
Minderzuschuß bei der Krankenpflege ist wie im Vorjahre bei den
	        
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