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Volume No. 33. Bericht der Oertlichen Straßenbaupolizeiverwaltung

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1903 (Public Domain)

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Nr. 83. Oertliche Straßenbaupolizeiverwaltung. 
abflußleitung jeder solchen Oeffnung sowohl mit einer selbsttätigen, 
als auch niit einer mittels Hand zu bedienenden, bequem zugänglichen 
und sicher schließenden Absperrvorrichtung versehen sein. Beide Vor 
richtungen können in einem Konstruktionsteil vereint sein. 
11. Ueber jedem Ausguß, Spültisch, Badewanne ec. muß ein 
Zapfhahn der Wasserleitung angebracht sein. Die Spülvorrichtung 
der Klosetts und Pissoirs muß wirksam und so eingerichtet sein, daß 
die ganze Beckenfläche benetzt und gereinigt wird und bei Klosetts die 
Spülung durch den Benutzenden selbst während und nach jedesmaligem 
Gebrauch erfolgen kann. 
Für Pissoirs mit Oelbehandlung und Oelgeruchverschlnß kann 
jederzeit Wasserspülung verlangt werden. 
12. Die Hofklosetts und -Pissoirs sind durch zweckmäßige 
Vorkehrungen gegen Einfrieren zu schützen. 
13. Für diejenigen Wohnungen, welche kein Ausgußbecken haben, 
ist mindestens ein gemeinschaftlicher und zu jederzeit bequem zugäng 
licher Ausguß anzuordnen. Auf dem Hofe muß derselbe über 
Terrain liegen. 
14. Für Abwässer, die Sand oder andere Sinkstoffe 
enthalten, können Gullies oder andere geeignete Anlagen vorgeschrieben 
werden. 
Desgleichen können für Abwässer, die fettige oder seifen 
artige Abgänge in größerer Menge führen, Vorrichtungen zum 
Abfangen dieser Stoffe (Fettfänge) für die Sonderleitung vorgeschrieben 
werden. Die gußeisernen Fettöpfe müssen emailliert, luft- und 
wafferdicht verschließbar und zugänglich sein. Die Höhe derselben soll, 
soweit nicht besondere Abmessungen vorgeschrieben sind, mindestens 
35 om und die Grundfläche 35:25 om betragen. 
Auch nach erfolgter Abnahme der Entwässerungsanlagen kann 
die Einschaltung von Fettöpfen und Gullies sowie die Abänderung 
unzureichender Anlagen angeordnet werden. 
15. Fabrik- und Kondensationswässer, zu welchen alle 
aus maschinellen Betrieben, wie Gaskraftmaschinen, Kühlapparaten 
und anderen herrührenden Wässer sowie aus gewerblichen Betrieben 
herrührende saure alkalische und salzige Flüssigkeiten gehören, dürfen 
ohne besondere diesseitige Genehmigung nicht in die Kanalisations- 
leitungen eingeführt werden (8 7 der Polizeiverordnung vom 
14. Juli 1874). 
16. Feuergefährliche Körper und Flüssigkeiten dürfen 
den Kanalisationsleitungen nicht zugeführt werden. 
17. Vom Ban herrührende, in den Leitungen be 
findliche feste Stoffe (Stein-, Ziegelbrocken u. s. w.) dürfen nicht 
in die Straßenleitung gelangen, sind vielmehr in geeigneter Weise aus 
der Grundstücksleitung vor deren Benutzung zu entfernen. 
18. Leitungen, welche verfüllt, vermauert oder fest verkleide 
werden sollen, sind 24 Stunden nach Fertigstellung (wobei Sonn- 
und Festtage nicht mitrechnen) behufs Ermöglichung einer amtlichen' 
Besichtigung frei zu belassen, widrigenfalls die Freilegung der 
Rohre angeordnet werden kann. Auch sonst ist die Besichtigung der 
Eritwässerungsanlagen den Beamten üer örtlichen Straßenbaupolizei 
verwaltung zwecks Kontrolle der Anlagen des Baues und Betriebes 
jederzeit zu gestalten. Bei vorschriftswidriger Ausführung der Leitungen 
ist die sofortige Untersagung des Weiterbaues zu gewärtigen. 
19. Bedürfnisanstalten und Bäder müssen, wie alle Bau 
lichkeiten. vom Königlichen Polizeipräsidium, Abteilung III, ge 
nehmigt werden. 
20. Die fertiggestellten Entwäflerungsanlageu dürfen erst nach 
deren polizeilicher Besichtigung und Ausstellung eines Jn- 
betriebnahmescheines in Benutzung genommen werden (§ 4 der 
Polizeiverordnung vom 14. Juli 1874). Der Antrag auf Besichtigung 
und Erteilung des Jnbetriebnahmescheines ist an die örtliche Straßen- 
baupolizeiverwaltung, Abteilung II, Neue Friedrichstraßc 9/10 II, zu 
richten. 
Die Besichtigung erfolgt in der Regel zehn Tage nach Eingang 
des mit Rücksicht hierauf rechtzeitig zu stellenden Antrages. 
21. Die Genehmignngsurkunde für die Entwäsferungs- 
anlagen sowie die genehmigten Zeichnungen müssen während der 
Bauausführung stets auf der Baustelle vorhanden sein. 
Außerdem bestehen noch folgende Vorschriften allgemeiner 
Art, die zutreffenden Falles in die Genehmigung aufgenommen 
werden: 
a) Saure, alkalische, salzige Abwässer müssen in einen Gullie ge 
leitet werden. Der Säure-, Alkali- bezw. Salzgehalt des ab 
fließenden Wassers darf 0,i v. H. nicht überschreiten. 
b) Die Wärme des abgeleiteten Wassers darf 35° 0. nicht über 
steigen. 
c) Sammelgruben sind wasserdicht herzustellen und luft- und waffer 
dicht abzudecken. 
Durch das technische Personal mußten 146 (im Vorjahre 95) 
Abzeichnungen der genehmigten Entwässerungsprojekte auf 
Antrag und Kosten der Grundstücksbesitzer ausgefertigt werden, welche 
von den Zeichnungen bei Erweiterung oder Veränderung ihrer Haus 
entwässerung Gebrauch machten. Die Originalprojekte waren ihnen, 
bezw. ihren Besitzvorgängern verloren gegangen oder wurden ihnen 
auch von letzteren vorenthalten. 
Der Geschäftsumfang der Verwaltung ist im Verhältnis 
zum Vorjahre ziemlich der gleiche geblieben. Im Berichtsjahre sind 
13 431, im Vorjahre 13 519 Eingänge bearbeitet worden. 
Für die Verwaltung maßgebende Verordnungen und gesetzliche 
Bestimmungen sind im Berichtsjahre nicht erlassen worden. 
Berlin, den 2. Juni 1904. 
Oertliche Straßenbaupolizeiverwaltung, Abteilung II (Kanalisation). 
Der Oberbürgermeister. 
I. V.: v. Fricdberg. 
Druck von W. & S. Loewenthal, Berlin
	        
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