t
Nr. 31. Gewerbegericht.
Die Beteiligung der einzelnen Kammern des Gewerbegerichts an der Rechtsprechung war folgende:
Zahl der Prozesse in Kammer
-
I
II
III
IV
V
VI
VII
VIII
Jahr
Schneiderei
und Näherei
Textil-, Leder-,
Putzindustrie
.
Baugewerbe
Holz- und
Schnitzstoffe
Metalle
Nahrung,
Beherbergung,
Erquickung
Handel, Ver
kehrsgewerbe
Verschiedenes
1894 . . .
2870
1018
2141
1176
975
1932
1341
926
1895 . . .
2 684
891
1871
1082
890
1924
1357
997
1896 .. .
2687
955
2 093
1225
1290
2171
1523
928
1897 . . .
2683
1002
1645
1355
1424
2466
1371
881
1898 . . .
2630
961
1240
1275
1377
2321
1448
957
1899 . . .
2367
875
1193
1364
1462
2 471
1421
966
1900 . . .
2379
788
1049
768
1348
2 405
1824
980
1901 . . .
2513
745
929
594
1166
2487
1342
926
1902 . . .
2613
744
1286
697
1202
2396
1292
824
1903 .. .
2921
809
1364
707
1285
2504
1394
938
Im Jahre
Die Zahl der Prozesse im Werte
bis 20 JC
von 20,oi bis
100 JC
über 100 JC
1894
5322
6276
579 — 4,7 v. H.
1895
5484
5 646
466 — 4,o - -
1896
6 054
6148
670 = 5,i - -
1897
6230
6039
558 — 4,s - -
1898
6 867
5 828
514 = 4,i - -
1899
5395
5760
641 — 5,o - -
1900
5303
5398
603 — 5,3 - -
1901
4962
5 398
597 = 6,4 • -
1902
5317
5310
723 = 6,2 - -
1903
5 971
5624
7« 3 = 6,15 *
Die Zahl der
von Arbeitgebern angestrengten Klagen war ver-
sie betrug:
1894 . . .
. 216 —
ca.
2
V.
H. der Klagen,
1895 . . .
. 386 ---
-
8Vs
-
1896 . . .
. 559 =
-
4 1 /»
-
-
1897 . . .
568 =
->
4V 2
•
-
1898 . . .
571 =
-
4»/.
-
-
1899 . . .
640 —
-
5
-
1900 . . .
632 =
-
BV,
5
-
-
1901 . . .
551 —
-
--
• « i*
1902 .. .
646 =
-
5V.
-
1903 . . .
676 =
-
5Vs
-
- -
Die Schnelligkeit der Erledigung der Prozesse erhellt aus nach
stehendem. Bis 1896 wurde hierüber eine Statistik nicht geführt.
Fälle der Erledigung binnen
Jahr
1 Woche
2 Wochen
3 Wochen
4 Wochen
mehr als
4 Wochen
1896
18 v.H.
51 v.H.
19 v.H.
7 v.H.
5 v.H.
1897
13 - -
41 - -
21 - -
12 - -
13 - -
1898
13 - -
42 ° -
29 - -
11 - -
5 - -
1899
12 - -
45 - -
25 - -
8 - -
10 . .
1900
23,«s - -
34,81 - -
16,54 - *
10,81 - -
14,51 - .
• 1901
19,78 - -
32,84 - -
18,11- -
11,78- -
17,39- -
Vom Jahre 1902 ab wird, anpassend an den dem Oberpräsidenten
zu erstattenden Jahresbericht, nur noch die Zeitdauer der durch
kontradiktorisches Urteil erledigten Prozesse nachgewiesen. (Vergl.
hierzu die entsprechende Stelle dieses Berichts.)
Ueber die Kaffengeschäfte ist folgendes zu bemerken:
A. Einnahme.
Die Geschäfte der Gewerbegerichtskaffe haben sich im Berichtsjahre
nicht wesentlich gegen das Voriahr verändert.
1. An Gerichtskosten wurden zur Solleinnahme
gestellt in 3 173 Posten (gegen 3 500 i. V.) . 5 938,18 JC
(gegen 6571,42^i. V.H darunter 186 JC Strafen.
Unter diesen 5 938,18 JC befinden sich aus der
Ergänzungsliste wegen geleisteter Zahlung neu
zum Soll gestellt 2 Posten über 7,so JC.
2. In der Restliste aus 1902/03 standen nach dem
vorigen Bericht noch zum Soll 445 Posten über 1 193,82 >
Das Gesamtsoll betrug somit ...... 7 132,oo JC.
Darauf sind:
1. ganz oder teilweise eingegangen inkl. obiger
7,so JC 2 413 Posten mit 3 650,ie JC
(gegen 2 409 Posten mit 4 061,62 JC i. V.) inkl.
136 JC Strafen,
2. ganz oder teilweise niedergeschlagen 892
Posten über 2821,64 -
3. als Reste auf das Rechnungsjahr 1904/05 über
nommen 352 Posten über 1160,20 -
(gegen 1 193,82 JC i. V.)
Sind wie oben 7 132,oo JC.
Auf die aus dem Vorjahre stammenden Reste
im Betrage von 1 193,82 JC
entfallen:
a) von den Einnahmen zu 1 200 Posten
über 322,47 JC,
b) von den Niederschlagungen über 245
Posten über 871,35 -
Sind ... 1 193,82 JC.
Diese Reste sind somit vollständig erledigt.
1 881 Posten oder 52,88 v. H. der Solleinnahme sind Kosten im
Betrage bis zu 1 JC. Unter den 3 173 Kostenschuldnern befinden sich
1 982 Arbeitgeber und 1191 Arbeitnehmer. Von diesen Kostenschuldnern
entfallen auf Kammer 8 (Baukammer) 672 Kostenschuldner' und zwar
300 Arbeitgeber, 372 Arbeitnehmer.
Von den 892 Niederschlagungen (davon 246 Posten in der
Restliste) im Gesamtbeträge von 2321,64 JC sind 9 vorläufige mit
79,30 JC und 883 definitive Niederschlagungen mit 2 242,34 JC.
Von den 647 Niederschlagungen im Sollregister fallen auf Arbeit-
geber 291, auf Arbeitnehmer 356, Kammer 3 war daran mit 59 Arbeit
gebern und 98 Arbeitnehmern beteiligt.
Die Zahl der Zwangsvollstreckungen betrug 1937 (gegen
2 083 i. V.); davon hatten Erfolg 1065 und zwar bei 859 Arbeit
gebern — 67 v. H. und bei 206 Arbeitnehmern — 32 v. H.; ohne
Erfolg waren 872 und zwar bei 427 Arbeitgebern — 33 v. H. und
bei 445 Arbeitnehmern — 68 v. H. Zwangsvollstreckungen waren im
ganzen gerichtet gegen Arbeitgeber 1 286, gegen Arbeitnehmer 651;
auf Kammer 3 kamen davon 181 Arbeitgeber und 161 Arbeitnehmer.
Von den nach dem vorigen Bericht vorläufig niedergeschlagenen
Posten im Gesamtbeträge von 355,47 JC gingen im Berichtsjahre ein
7.80 JC,
definitiv niedergeschlagen sind 326,K2 -
und als Reste auf die Ergänzungsliste pro 1903/04 über
nommen worden 21,45 -
sind obige 855,4? JC.
Die aus dem Vorjahre noch vorhanden gewesenen Ergänzungs-
listenreste im Gesamtbeträge von 8,40 JC sind im Berichtsjahre definitiv
niedergeschlagen worden.
L.I Ausgabe.
Es sind verausgabt worden an:
1. Entschädigung der Beisitzer für Zeitversäumnis und Reisekosten
(8 30 des Ortsstatuts) 12072,00 JC,
2. Entschädigung der Vertrauensmänner und Aus-
kunflspersonen für Zeilversäumnis und Reise
kosten (8 79) 6,00 •
3. Gebühren der Zeugen und Sachverständigen (§ 68) 1059,10 -
4. Zurückgezahlten Prozeßgebühren 11,40 -
5. Zurückgezahlten Strafen 10,00 -
6. Sonstigen Ausgaben 2 501,95 -
Summe 15 660,48 JC.