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Volume No. 31. Bericht über das Gewerbegericht zu Berlin

Full text: Verwaltungs-Bericht des Magistrats zu Berlin (Public Domain) Issue 1903 (Public Domain)

t 
Nr. 31. Gewerbegericht. 
Die Beteiligung der einzelnen Kammern des Gewerbegerichts an der Rechtsprechung war folgende: 
Zahl der Prozesse in Kammer 
- 
I 
II 
III 
IV 
V 
VI 
VII 
VIII 
Jahr 
Schneiderei 
und Näherei 
Textil-, Leder-, 
Putzindustrie 
. 
Baugewerbe 
Holz- und 
Schnitzstoffe 
Metalle 
Nahrung, 
Beherbergung, 
Erquickung 
Handel, Ver 
kehrsgewerbe 
Verschiedenes 
1894 . . . 
2870 
1018 
2141 
1176 
975 
1932 
1341 
926 
1895 . . . 
2 684 
891 
1871 
1082 
890 
1924 
1357 
997 
1896 .. . 
2687 
955 
2 093 
1225 
1290 
2171 
1523 
928 
1897 . . . 
2683 
1002 
1645 
1355 
1424 
2466 
1371 
881 
1898 . . . 
2630 
961 
1240 
1275 
1377 
2321 
1448 
957 
1899 . . . 
2367 
875 
1193 
1364 
1462 
2 471 
1421 
966 
1900 . . . 
2379 
788 
1049 
768 
1348 
2 405 
1824 
980 
1901 . . . 
2513 
745 
929 
594 
1166 
2487 
1342 
926 
1902 . . . 
2613 
744 
1286 
697 
1202 
2396 
1292 
824 
1903 .. . 
2921 
809 
1364 
707 
1285 
2504 
1394 
938 
Im Jahre 
Die Zahl der Prozesse im Werte 
bis 20 JC 
von 20,oi bis 
100 JC 
über 100 JC 
1894 
5322 
6276 
579 — 4,7 v. H. 
1895 
5484 
5 646 
466 — 4,o - - 
1896 
6 054 
6148 
670 = 5,i - - 
1897 
6230 
6039 
558 — 4,s - - 
1898 
6 867 
5 828 
514 = 4,i - - 
1899 
5395 
5760 
641 — 5,o - - 
1900 
5303 
5398 
603 — 5,3 - - 
1901 
4962 
5 398 
597 = 6,4 • - 
1902 
5317 
5310 
723 = 6,2 - - 
1903 
5 971 
5624 
7« 3 = 6,15 * 
Die Zahl der 
von Arbeitgebern angestrengten Klagen war ver- 
sie betrug: 
1894 . . . 
. 216 — 
ca. 
2 
V. 
H. der Klagen, 
1895 . . . 
. 386 --- 
- 
8Vs 
- 
1896 . . . 
. 559 = 
- 
4 1 /» 
- 
- 
1897 . . . 
568 = 
-> 
4V 2 
• 
- 
1898 . . . 
571 = 
- 
4»/. 
- 
- 
1899 . . . 
640 — 
- 
5 
- 
1900 . . . 
632 = 
- 
BV, 
5 
- 
- 
1901 . . . 
551 — 
- 
-- 
• « i* 
1902 .. . 
646 = 
- 
5V. 
- 
1903 . . . 
676 = 
- 
5Vs 
- 
- - 
Die Schnelligkeit der Erledigung der Prozesse erhellt aus nach 
stehendem. Bis 1896 wurde hierüber eine Statistik nicht geführt. 
Fälle der Erledigung binnen 
Jahr 
1 Woche 
2 Wochen 
3 Wochen 
4 Wochen 
mehr als 
4 Wochen 
1896 
18 v.H. 
51 v.H. 
19 v.H. 
7 v.H. 
5 v.H. 
1897 
13 - - 
41 - - 
21 - - 
12 - - 
13 - - 
1898 
13 - - 
42 ° - 
29 - - 
11 - - 
5 - - 
1899 
12 - - 
45 - - 
25 - - 
8 - - 
10 . . 
1900 
23,«s - - 
34,81 - - 
16,54 - * 
10,81 - - 
14,51 - . 
• 1901 
19,78 - - 
32,84 - - 
18,11- - 
11,78- - 
17,39- - 
Vom Jahre 1902 ab wird, anpassend an den dem Oberpräsidenten 
zu erstattenden Jahresbericht, nur noch die Zeitdauer der durch 
kontradiktorisches Urteil erledigten Prozesse nachgewiesen. (Vergl. 
hierzu die entsprechende Stelle dieses Berichts.) 
Ueber die Kaffengeschäfte ist folgendes zu bemerken: 
A. Einnahme. 
Die Geschäfte der Gewerbegerichtskaffe haben sich im Berichtsjahre 
nicht wesentlich gegen das Voriahr verändert. 
1. An Gerichtskosten wurden zur Solleinnahme 
gestellt in 3 173 Posten (gegen 3 500 i. V.) . 5 938,18 JC 
(gegen 6571,42^i. V.H darunter 186 JC Strafen. 
Unter diesen 5 938,18 JC befinden sich aus der 
Ergänzungsliste wegen geleisteter Zahlung neu 
zum Soll gestellt 2 Posten über 7,so JC. 
2. In der Restliste aus 1902/03 standen nach dem 
vorigen Bericht noch zum Soll 445 Posten über 1 193,82 > 
Das Gesamtsoll betrug somit ...... 7 132,oo JC. 
Darauf sind: 
1. ganz oder teilweise eingegangen inkl. obiger 
7,so JC 2 413 Posten mit 3 650,ie JC 
(gegen 2 409 Posten mit 4 061,62 JC i. V.) inkl. 
136 JC Strafen, 
2. ganz oder teilweise niedergeschlagen 892 
Posten über 2821,64 - 
3. als Reste auf das Rechnungsjahr 1904/05 über 
nommen 352 Posten über 1160,20 - 
(gegen 1 193,82 JC i. V.) 
Sind wie oben 7 132,oo JC. 
Auf die aus dem Vorjahre stammenden Reste 
im Betrage von 1 193,82 JC 
entfallen: 
a) von den Einnahmen zu 1 200 Posten 
über 322,47 JC, 
b) von den Niederschlagungen über 245 
Posten über 871,35 - 
Sind ... 1 193,82 JC. 
Diese Reste sind somit vollständig erledigt. 
1 881 Posten oder 52,88 v. H. der Solleinnahme sind Kosten im 
Betrage bis zu 1 JC. Unter den 3 173 Kostenschuldnern befinden sich 
1 982 Arbeitgeber und 1191 Arbeitnehmer. Von diesen Kostenschuldnern 
entfallen auf Kammer 8 (Baukammer) 672 Kostenschuldner' und zwar 
300 Arbeitgeber, 372 Arbeitnehmer. 
Von den 892 Niederschlagungen (davon 246 Posten in der 
Restliste) im Gesamtbeträge von 2321,64 JC sind 9 vorläufige mit 
79,30 JC und 883 definitive Niederschlagungen mit 2 242,34 JC. 
Von den 647 Niederschlagungen im Sollregister fallen auf Arbeit- 
geber 291, auf Arbeitnehmer 356, Kammer 3 war daran mit 59 Arbeit 
gebern und 98 Arbeitnehmern beteiligt. 
Die Zahl der Zwangsvollstreckungen betrug 1937 (gegen 
2 083 i. V.); davon hatten Erfolg 1065 und zwar bei 859 Arbeit 
gebern — 67 v. H. und bei 206 Arbeitnehmern — 32 v. H.; ohne 
Erfolg waren 872 und zwar bei 427 Arbeitgebern — 33 v. H. und 
bei 445 Arbeitnehmern — 68 v. H. Zwangsvollstreckungen waren im 
ganzen gerichtet gegen Arbeitgeber 1 286, gegen Arbeitnehmer 651; 
auf Kammer 3 kamen davon 181 Arbeitgeber und 161 Arbeitnehmer. 
Von den nach dem vorigen Bericht vorläufig niedergeschlagenen 
Posten im Gesamtbeträge von 355,47 JC gingen im Berichtsjahre ein 
7.80 JC, 
definitiv niedergeschlagen sind 326,K2 - 
und als Reste auf die Ergänzungsliste pro 1903/04 über 
nommen worden 21,45 - 
sind obige 855,4? JC. 
Die aus dem Vorjahre noch vorhanden gewesenen Ergänzungs- 
listenreste im Gesamtbeträge von 8,40 JC sind im Berichtsjahre definitiv 
niedergeschlagen worden. 
L.I Ausgabe. 
Es sind verausgabt worden an: 
1. Entschädigung der Beisitzer für Zeitversäumnis und Reisekosten 
(8 30 des Ortsstatuts) 12072,00 JC, 
2. Entschädigung der Vertrauensmänner und Aus- 
kunflspersonen für Zeilversäumnis und Reise 
kosten (8 79) 6,00 • 
3. Gebühren der Zeugen und Sachverständigen (§ 68) 1059,10 - 
4. Zurückgezahlten Prozeßgebühren 11,40 - 
5. Zurückgezahlten Strafen 10,00 - 
6. Sonstigen Ausgaben 2 501,95 - 
Summe 15 660,48 JC.
	        
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